Stefan Lehmkühler von »Changing Cities« zu Gast bei der CDU Moabit

Mobilitätsgesetz und Verkehrspolitik

Stefan Lehmkühler von Changing Cities e.V. zu Gast beim Vorstand der CDU Moabit. Foto: CDU Moabit
Stefan Lehmkühler von Changing Cities e.V. zu Gast beim Vorstand der CDU Moabit. Foto: CDU Moabit
Der Vorstand der CDU Moabit hat sich mit Stefan Lehmkühler über aktuelle Fragen der Verkehrspolitik ausgetauscht. Lehmkühler vertritt den Verein »Changing Cities«, der aus der Initiative »Volksentscheid Fahrrad« hervorgegangen ist.

Auf Einladung des Vorsitzenden der CDU Moabit war bei der Juli-Sitzung des Vorstandes Stefan Lehmkühler von »Changing Cities« zu Gast. Angesichts der anhaltende Debatte über die Mobilität der Zukunft in Berlin wollte der Vorstand einen der wichtigsten verkehrspolitischen Akteure kennenlernen und sich über aktuelle Fragen der Verkehrspolitik austauschen.

Lehmkühler berichtete von der Entstehung der Initiative »Volksentscheid Fahrrad« um Heinrich Strößenreuther, die den Anstoß für die Verabschiedung des Mobilitätsgesetzes gegeben hatte. Aus ihr entstand das »Netzwerk lebenswerte Städte«, das vom Verein Changing Cities e.V., der sich für eine »menschenfreundliche Stadt« einsetzt, die »nicht vom Verkehrslärm bestimmt« wird.

Maßstab für sein Handeln, erklärte Lehmkühler, sei das Berliner Mobilitätsgesetz, aus dessen Bestimmungen sich manchmal neuartige Formen der Straßenaufteilung wie von selbst ableiten lassen würden. Er betonte, dass sein Engagement parteiunabhängig sei. Für ihn stehe die Frage im Vordergrund, wie sich eine Stadt gesellschaftsverträglich gestalten lasse.

Das Gespräch deckte – wenig überraschend – sowohl Gemeinsamkeiten als auch Unterschiede bezüglich der Prioritäten der Stadtentwicklung auf. Einig war man sich beispielsweise in dem Bedauern darüber, dass im Berliner Straßenverkehr die Regeln häufig missachtet und fast nie durchgesetzt werden.

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