Neuigkeiten

12.10.2019   Zwischen »Dooring« und Baustellenchaos
Verkehrspolitische Radtour durch den Bezirk Mitte
Foto: Benno Kirsch

Vor welchen Problemen Alltagsradfahrer im Bezirk Mitte stehen, haben Mitglieder der CDU Moabit in Erfahrung gebracht. Sie unternahmen eine Radtour, auf der sie problematische und hoffnungsvoll stimmende Stellen ansteuerten.

30.09.2019   Für das Erinnern
CDU Moabit putzt Stolpersteine
Foto: Benno Kirsch

Im nationalsozialistischen Deutschland wurden Juden aus ihren Häusern vertrieben und deportiert - auch aus Moabit. Um an das Verbrechen, das unter den Augen der Nachbarn stattfand, zu erinnern, reinigte der OV Moabit »Stolpersteine« in der Thomasiu...

25.09.2019
Akt instinktloser Geschichtsvergessenheit
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Zu den Berichten, wonach am heutigen Mittwoch am Brandenburger Tor eine Kundgebung mit einem Auftritt antisemitischer Rapper stattfinden soll, erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

25.09.2019
Machtwort mit begrenzter Wirkung
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Zu den Auseinandersetzungen in der rot-rot-grünen Koalition um die mögliche Abschaffung von „Stroke-Einsatz-Mobilen“ (Stemo) erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

19.09.2019
Rot-Rot-Grün versagt beim Kampf gegen Kinderehen
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Nach einer aktuellen bundesweiten Umfrage des Menschenrechtsvereins Terre de Femmes wird das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen, das im Juli 2017 in Kraft getreten ist, in Berlin besonders schlecht umgesetzt.

10.09.2019   Große Anfrage
Wie geht es weiter mit den Uferhallen:
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Wir fragen das Bezirksamt: Treffen Berichte zu, dass der Investor das Areal an den Uferhallen bebauen will? Ist dem Bezirksamt bekannt, was auf dem Geländer der Uferhallen gebaut werden soll? Fanden Gespräch...

10.09.2019   Große Anfrage
Durchsetzung der Hundegesetzdurchführungsverordnung
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Wir fragen das Bezirksamt: Für wie viele Hunde in Mitte gilt der Leinenzwang? Für wie viele davon gilt der Leinenzwang aufgrund der am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Hundegesetzdurch- führungsverordnung (HundeG-DVO)? ...

10.09.2019   Antrag
Haus der Gesundheit
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit allen Beteiligten, darunter insbesondere mit der KV Berlin Gespräche über Optionen zu führen, wie die z.Z. im Haus der Gesun...

10.09.2019   Antrag
Spielplatzerneuerung in den Rehbergen
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Spielplatz in den Rehbergen (Eingang Windhuker Str., in unmittelbarer Nähe zum Entenpfuhl) zu erneuern. Dazu soll es die bereits vorhandenen Kletter- und Spielger...

10.09.2019   Antrag
Aufwertung der Friedrichstraße
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Anliegern der Friedrichstraße Kontakt aufzunehmen und mit ihnen ein Konzept zur Versorgung von Geschäften und Privathaushalten in der Friedrichstra&szli...

10.09.2019   Antrag
Wochenmarkt in der Europacity
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Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob auf einem der neu entstehenden Stadtplätze in der künftigen Europacity auch ein ein- oder zweimal in der Woche stattfindender Wochenmarkt etabliert werden kann. Sofern es sich bei den Plätzen nicht um &...

10.09.2019   Antrag
Licht ins Dunkel - Grünflächenrückschnitt Stichstraße Derfflingerstraße
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen: Welche Zuschussmöglichkeiten es noch im Jahr 2019 für einen Rückschnitt der privaten Grünflächen, u.a. aus den noch vorhandenen ...

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