Neuigkeiten

03.12.2019   Ramona Pop und die Flugscham
Die Versager (Teil 3)
Foto: Caleb Woods / Unsplash

Was bekommt der rot-rot-grüne Senat eigentlich auf die Reihe? Ob Schulen, Verkehr, Wohnen oder Justiz - auf eigentlich jedem Gebiet regiert das Chaos. Und das hat einen Namen: SPD, Grüne, Linke. Ein Kommentar.

29.11.2019   Verkehrspolitischer Abend bei der CDU Moabit
Friederici: Der Senat versagt in der Verkehrspolitik
Martin Leuschner (li.) und Oliver Friederici (re.). Foto: Benno Kirsch

Der Senat pflegt in der Verkehrspolitik seine Lieblingsklientel, die Radfahrer, und vernachlässigt darüber die echten Probleme. Berlin wächst, der Verkehr nimmt zu. Zeit für neue Ideen, meint der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeo...

27.11.2019   Mit Rot-Rot-Grün haben Schüler in Mitte keine Zukunft
CDU fordert: Mehr Geld für die Schulen
Bezirksverordneter Olaf Lemke vor der Allegro-Grundschule. Foto: CDA Deutschlands

Die Stadträte, die von SPD, Linkspartei und Grünen gestellt werden, geben Geld mit vollen Händen aus. Nur bei den Schulen zeigt man sich sparsam. Auf die Zukunft will man die Schüler im Bezirk Mitte offensichtlich nicht vorbereiten. Man spart an der ...

19.11.2019   Pressemitteilung
Initiativen der CDU Fraktion für die Sitzung der BVV Mitte am 21. November
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Lärm, Dreck und Belästigungen durch alkoholisierte Partygänger – Alltag im Weinbergsweg am Rosenthaler Platz. Ein Zustand mit dem sich die Anwohnerinnen und Anwohner berechtigterweise nicht abfinden möchten. Das möchte auch die CDU Fraktio...

01.11.2019
Das ehemalige Diesterweg-Gymnasium ist jetzt ein "Denkmal"

Das Landesdenkmalamt Berlin hat das Oberstufen-Schulzentrum Berlin-Wedding an der Putbusser Straße 12 unter Denkmalschutz gestellt. Die große Anlage aus Schulbau mit Bibliothek, Sporthalle und Außenanlagen entstand 1974-76 nach Plänen der Archi...

25.10.2019   Pressemitteilung
Niederlage für den Sport – BVV Mitte votiert mehrheitlich gegen die Reaktivierung der Catcherwiese
Zur Meldung

Die BVV Mitte hat am 24.10.2019 über einen Antrag der CDU Fraktion abgestimmt, der die Reaktivierung der sogenannten „Catcherwiese“ im Volkspark Rehberge als Sportfläche vorgesehen hat. Als Kompensation für den Wegfall einer Fläche hoher ...

24.10.2019   Antrag
Toilettenhaus im Großen Tiergarten – Drucksache 2099/V

Das Bezirksamt wird in diesem Antrag aufgefordert, zunächst einmal zu prüfen, wie das Toilettenhaus im Großen Tiergarten (Höhe Altonaer Straße 1) einer neuen, parkgerechten Nutzung zugeführt werden kann. Schon seit einiger Zeit ist es ein...

24.10.2019   Antrag
Mitte braucht Schule – Drucksache 2107/V

Die CDU Fraktion unterstützt die Forderungen des Bezirkselternausschusses (Beschluss 19-06 des BEA), den Standort des ehem. Diesterweg-Gymnasiums umgehend als Schulstandort zu reaktivieren. Andere Nutzungsüberlegungen sind angesichts des enormen Mangels an Sch...

24.10.2019   Große Anfrage/Beschluss
Weihnachtsbeleuchtung Unter den Linden – Drucksachen 2089/V und 2103/V

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die stockenden Gespräche mit Senat, Einzelhandel und möglichen Sponsoren zu beschleunigen, um die erneute Unsicherheit über die Weihnachtsbeleuchtung der Straße Unter den Linden zu beseitigen. Zudem fragen wir nach,...

24.10.2019   Große Anfrage
Autofreies Wochenende – 2075/V

Das „Autofreie Wochenende“ am 5.-6. Oktober in der Friedrichstraße hinterfragt die CDU Fraktion hinsichtlich der Kosten und Aufwendungen, die dem Bezirk entstanden sind. Auch zur Einbindung von Anrainern im Vorfeld und Beteiligung an der Aktion selbst ...

24.10.2019   Große Anfrage
Verantwortung bei der Gesundheitsversorgung im Bezirk – Drucksache 2082/V

Die Entwicklung um die Zukunft des Hauses der Gesundheit am Alexanderplatz bleibt wichtiges Thema. Aus diesem Grund legt die CDU Fraktion den Fokus in dieser BVV-Sitzung auf die kommunale Verantwortung und fragt konkret nach der Möglichkeit über kommunale MVZs...

24.10.2019   Große Anfrage
Clankriminalität in Mitte? – Drucksache 2086/V

Ob es Anzeichen für einen Anstieg und eine verstärkte Verlagerung von Clankriminalität nach Mitte gibt, ist Thema dieser Anfrage der CDU Fraktion. Auch zu konkreten Maßnahmen gegen Clankriminalität wird das Bezirksamt gefragt.

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