Scheitern des Bebauungsplan 1-43 VE : Wie weiter auf dem Schultheiss Areal in Moabit?

Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke, Kiske)

Das klare Urteil des OVG zieht viele Unklarheiten nach sich.
Das klare Urteil des OVG zieht viele Unklarheiten nach sich.
Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes ergeben sich für eines der größten Projekte im Ortsteil Moabit viele Fragen. Wie geht es nun weiter mit dem Bauvorhaben auf dem Gelände der ehemaligen Schultheissbrauerei?
Nach Jahrzehnten des Planens und Diskutierens - einer Geduldsprobe für Anwohnerinnen und Anwohner, Kommunalpolitik, Verwaltung und Unternehmertum - scheint das bedeutsame Bauvorhaben nun wieder auf Los zu stehen, nachdem es zwischenzeitlich schien, als wäre es nach zähem Ringen gelungen, einen für alle Beteiligten tragbaren Kompromiss zu finden.
Die CDU-Fraktion unternimmt es mit einer Anfrage, Licht ins Dunkel zu bringen.

Die Anfrage im Wortlaut:

Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte

Scheitern des Bebauungsplan 1-43 VE : Wie weiter auf dem Schultheiss Areal in Moabit?

Wir fragen das Bezirksamt: 

  1. Welche „Abwägungsfehler“ (siehe [1]) des Bezirksamtes hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Branden­­burg festgestellt, die letztlich dazu führten, dass der B-Plan 1-43 VE für un­wirksam erklärt wurde?
  2. Welche Konsequenzen ergeben sich allgemein aus diesem Urteil des OVG in Hinsicht auf die weitere Entwicklung des Schultheiss Areals in Moabit?
  3. Treffen Medienberichte zu (siehe [2]), dass ungeachtet der OVG-Entscheidung dennoch eine Ent­wicklung für die Ansiedlung großflächigen Einzelhandels möglich ist?
    1. Wenn ja: welcher Zeitplan ergibt sich dazu aktuell und mit welchen Änderungen bei den geplanten Verkaufsflächengrößen ist zu rechnen?

[1] : Berliner Morgenpost, „Gericht bremst ‚Mall of Berlin’-Macher in Moabit“, 08.01.2015

[2] : Der Tagesspiegel, „Die nächste, bitte! Neue Mall in Moabit geplant“, 08.01.2015

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