Verkehrslenkung Berlin schläft, Mittes Straßen leiden!

Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke, Lemke)

Es mehren sich die Anzeichen, dass die bereitgestellten Mittel für die Beseitigung von Schlaglöchern wegen Nichtbearbeitung durch die Verkehrslenkung nicht in vollem Umfang genutzt werden konnten.

Dies ist in Anbetracht des teils maroden Zustands des Wegenetzes im Bezirk nicht hinnehmbar. Es braucht intakte Straßen, um einen sicheren, bequemen und effizienten Verkehrsfluss gewährleisten zu können!

Wir fragen daher das Bezirksamt:

1. Treffen Presseberichte zu, wie z.B. in „Der Tagesspiegel“ vom 22.08.2014, wonach Mittel des Schlaglochprogramm zur Beseitigung von Straßenschäden, in mehreren Hauptverkehrsstraßen des Bezirks Mitte aufgrund von Nichtbearbeitung seitens der Verkehrslenkung Berlin nicht genutzt werden konnten?

2. Wenn ja: welche Straßen waren 2013 und sind für 2014 davon betroffen?

3. War es dem Bezirksamt möglich, Mittel des Schlaglochprogramms in Nebenstraßen einzusetzen, da die Verkehrslenkung Berlin in solchen Fällen nicht tätig werden musste?

4. Wenn ja: welche Straßen waren 2013 und sind für 2014 davon betroffen?

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