Neuigkeiten

19.05.2015
Bündnis für Demokratie und gegen Extremismus setzt Zeichen gegen islamistische Gewalt.
Bündnis für Demokratie und gegen Extremismus diskutiert mit Innensenator Frank Henkel

Das Bündnis für Demokratie und gegen Extremismus traf sich am Dienstagabend mit Innensenator Frank Henkel in der Landesgeschäftsstelle der Berliner Union.

18.05.2015    Wegen einer Mängelanzeige wurde das ehemalige Stadtbad Wedding besichtigt. Dabei musste festgestellt werden, dass die Anlage entgegen der erteilten Baugenehmigung genutzt wird.
„Stattbad Wedding“ – Nutzung wegen Brandschutzmängeln untersagt
Zur Meldung

Erforderliche sicherheitstechnische Anlagen und Einrichtungen sind nicht vorhanden, zum Beispiel: Brandmeldeanlage- und Alarmierungsanlagen, Brandmeldezentrale, Sicherheitsstromversorgung, Sprinkleranlage, Sicherheitsbeleuchtung... Diese Feststellungen machten ein...

14.05.2015   Erfolg für die CDU-Fraktion im Bezirk Mitte: Der unansehnliche Trampelpfad zwischen Hauptbahnhof und Bundestag wird endlich saniert.
Einsatz von Bezirksverordneter zahlt sich aus
Setzte den Zustand der Wege im Spreebogenpark auf die politische Agenda von Bezirks- und Landesebene: Birga Köhler.

Vorausgegangen war eine Initiative der wirtschaftspolitischen Sprecherin der Fraktion, Birga Köhler, im Oktober 2014, die eine Befestigung des Weges vorsieht. "Ich bin froh, dass die Verwaltung auf Bezirks-und Landesebene die dringende Notwendigkeit einer B...

14.05.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Lemke)
Würdigung der Keimzelle Berlins
Was aus dem Stadtbild verschwunden ist, sollte zumindest im Gedächtnis bleiben: Fischerkiez

Der Süden der Spreeinsel erfährt, ganz anders als der Nordteil (Museumsinsel), keine oder nur wenig Beachtung. Die Bedeutung des alten Fischerkiezes für die Geschichte der Doppelstadt Berlin-Cölln sollte aber kenntlich gemacht werden, da zum Verst&au...

14.05.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Lemke)
Verkehrswildwest vor der City-Grundschule
Die unfallträchtige Gefahrenstelle für die Kleinsten muss entschärft werden.

Die Sebastianstraße ist eine extrem enge Straße in einem dichtbewohnten Gebiet, in ihrem Verlauf zwischen Alter Jakobstraße und Alexandrinenstraße befinden sich zudem die City-Grundschule, zwei Kindertagesstätten und ein öffentlicher Sp...

10.05.2015   Neuwahl des Landesvorstands der CDA Berlin
Mitte stark bei der Landestagung der CDA Berlin
Olaf Lemke, Kreisvorsitzender und wiedergewählter stellv. Landesvorsitzender

Die Landestagung 2015 der CDA Berlin war durch eine teils hitzig geführte Personaldebatte geprägt, die der Kreisverband Steglitz-Zehlendorf gegen die Mehrheit der Delegierten der meisten Kreisverbände angestrengt hatte. Aus Sicht des Kreisverbands Mitte konnte die mit...

09.05.2015   Tag der Städtebauförderung III
Spreeuferentwicklung, Auftaktveranstaltung des Workshopverfahrens

Das Spreeufer in der Nördlichen Luisenstadt soll in den nächsten Jahren zur öffentlichen Uferzone mit durchgehendem Uferweg entwickelt werden. Aus den Beiträgen des öffentlichen Workshopverfahrens sollen die Schwerpunktthemen für die s...

09.05.2015   Tag der Städtebauförderung II
Spatenstich zur Erneuerung des Rathausumfeldes im Wedding

Der Rathausvorplatz wird ab Sommer dieses Jahres neu gestaltet um die Aufenthaltsqualität auf dem Platz und die Anbindung an der Beuth-Hochschule an die Müllerstraße zu verbessern. Der Platz wird in vier Bereiche gegliedert: Stadtplatz an der Mü...

09.05.2015   Tag der Städtebauförderung I
Inbetriebnahme Wasserspiel im Kleinen Tiergarten

Der Senkgarten ist vielleicht der wichtigste Bestandteil des Gartendenkmals. Mithilfe der öffentlichen Förderung dieser Baumaßnahme in Höhe von ca 1,5 Mio Euro und das hohe Engagement aller Beteiligten konnte dieser besondere Ort weitestgehend se...

08.05.2015   Die CDA gibt sich ein neues Grundsatzprogramm – und lädt alle zum Mitmachen ein
Mitmachen! – Das neue CDA-Grundsatzprogramm

“Wir wollen die Frage beantworten: Wie sieht christlich-soziale Politik im 21. Jahrhundert aus – angesichts von Digitalisierung, Globalisierung und demografischem Wandel? Wie verbinden wir Flexibilität und Sicherheit? Wie sichern wir unter völlig v...

07.05.2015   Tulpenpracht auf dem Pariser Platz
Dank für Spende aus den Niederlanden

Im letzten Herbst wurden am Pariser Platz 20.000 Tulpenzwiebeln gesetzt, die der Bezirk MItte als Geschenk von der niederländischen Blumenzwiebelbranche, vertreten durch Ibulb, erhalten hat. Jetzt stehen die Tulpen in voller Pracht und können von den Bes...

05.05.2015   Parlamentarische Anfrage von Joachim Zeller
Antworten der Kommission auf Anfragen zur schriftlichen Beantwortung
Zur Meldung

Joachim Zeller: "An die Kommission gerichtete Anfragen zur schriftlichen Beantwortung sind ein wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Kontrolle durch die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Im Bewusstsein der großen Zahl an schriftlichen Anfrage...

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