Neuigkeiten

26.08.2014
Aktives Zentrum unterstützt Sanierung der Heilandskirche

Die Heilandskirche strahlt weit über Moabit hinaus. Das Dach ist aber alles andere als in einem guten Zustand und muss dringend saniert werden.

25.08.2014
Schwarzarbeit mit Chipkarte bekämpfen - Kai Wegner fordert Andrea Nahles zum Handeln auf
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Der Zoll will den Kampf gegen Schwarzarbeit intensivieren. Hierzu erklärt der Generalsekretär der Berliner CDU und Vorsitzende der Landesgruppe Berlin in der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kai Wegner, MdB:

22.08.2014
Mangelnde Personalaustattung bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) - Schlaglochprogramm kommt nur schleppend voran

Die mangelhafte Personalausstattung bei der VLB zeigt negative Wirkung: Für die Baustelleneinrichtung zur Schlaglochbeseitigung brauchen die Strassenbauunternehmen eine Genehmigung von der VLB. Wegen Personalmagels werden diese aber nicht erteilt. Das führt d...

21.08.2014
Verkürzte Sprechstunden in der Vignettenstelle der bezirklichen Straßenverkehrsbehörde Mitte
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Wegen der andauernden personellen Engpässe müssen die Sprechstunden der bezirklichen Straßenverkehrsbehörde - Parkraumbewirtschaftung - in der Karl-Marx-Allee 31, jeweils am Montag den 25.08., 01.09., 08.09., 15.09., 22.09. und 29.09.2014, entfallen...

21.08.2014
Spielplatzsanierung "schleift"
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Der Senat hat ein weiteres Sonderprogramm beschlossen - das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP). Die Bezirke erhalten darüber insgesamt 10 Mio Euro - grundsätzlich eine zu begrüßende Initiative.

20.08.2014
Finanzielle Unterstützung durch den Senat für Milieuschutzuntersuchung
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Der Senat hatte zugesagt, für die Milieuschutzuntersuchung in MItte sich an den Kosten zu betieligen - von den notwendigen 50.000,- Euro im Jahr 2014 wurden 20.000,- Euro in Aussicht gestellt.

19.08.2014
Quinoa-Schule für benachteiligte Jugendliche ab August im Wedding
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Das Projekt stand kurz vor dem Scheitern, aber Dank der konstruktiven Unterstützung und Beratung durch die Bauaufsicht des Bezirksamtes kann Quinoa noch rechtzeitig an den Start gehen.

19.08.2014
Aktuelle Bildungsstudie ist ein Alarmsignal - Umdenken in der Schulverwaltung dringend notwendig
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Der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner, erklärt: "Die aktuelle Länderstudie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist ein Alarmsignal für die Berliner Bildungspolitik. Sie zeig...

18.08.2014
Mehr Personal zur Kontrolle der Zweckentfremdung von Wohnraum
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Auf meine Initiative hat das Bezirksamt Mitte beschlossen, zu den Mitte von der Senatsverwaltung zur Verfügung gestellten 4 Stellen bis zu 6 weitere Stellen (auf dann insgesamt bis zu 10!) aus den Mitteln der Wohnungsneubauprämie zu finanzieren.

15.08.2014
Berlin-Mitte prüft die erneute (!) Einführung von Milieuschutz
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Der ziemlich treffende Artikel in der Morgenpost erzeugt den Eindruck, der Bezirk Mitte habe bislang nicht gehandelt und laufe anderen Bezirken hinterher. Richtig ist vielmehr, dass es in Mitte bereits vor vielen Jahren Gebiete mit Milieuschutz gab, diese mittlerweile a...

14.08.2014
Die Straßensanierung "Alt-Moabit" wird fortgesetzt

Die Baustelle Alt-Moabit stand lange still. Der Grund: Es wurde bei den Bauarbeiten zur Sanierung der Strassendecke eine nicht verzeichnete, rund 100 Jahre alt Wasserleitung gefunden.

13.08.2014
Gedenkveranstaltung zum Tag des Mauerbaus
Frank Henkel, Vorsitzender der CDU Berlin und Senator für Inneres und Sport

Am 53. Jahrestag des Mauerbaus gedachten die CDU Landesverbände Berlin und Brandenburg gemeinsam der Opfer der Teilung Deutschlands. Frank Henkel, Vorsitzender der CDU Berlin: "Eine aktuelle Umfrage ergab, dass nur jeder zweite Befragte weiß, wann die...

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