Neuigkeiten

08.05.2018   Große Anfrage
Wer soll auf welche und wessen Toiletten?
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Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie sind Presseberichte, u.a. in der „BZ“ vom 4. Mai 2018 https://www.bzberlin.de/berlin/mitte/berlin-mitte-will-prostituierte-in-moebelhaus-aufs-klo-schicken zu verstehen, wonach es Pläne des Bezirksamts gibt, dass Fre...

07.05.2018
"Der Senat ist aufgefordert, die Bürger über Europa zu befragen."

"Gerade für uns Berliner ist eine stabile und zukunftsfähige EU von größter Bedeutung. Unsere Stadt wäre schwer überlebensfähig ohne den Puls Europas. Ich fordere deshalb den Senat auf, den Bürgerdialog der Bundesregierun...

03.05.2018    Die im Bezirk Mitte in den vergangenen Jahren zur Unterbringung geflüchteter Menschen genutzte Sporthalle Siemensstraße wurde heute offiziell an das Schul- und Sportamt zurück gegeben.
Fertigstellung der Sporthalle Siemensstraße

Damit ist die letzte als "Notunterkunft" genutzte Sporthalle wieder hergestellt bzw. umfangreich saniert. Ich freue mich, dass ab nächster Woche wieder Vereinssport trainieren und in der Woche nach Himmelfahrt auch wieder Schulsport stattfinden wird! ...

27.04.2018
Leiterin des Schul-/Sportamtes kehrt in die Senatsverwaltung zurück
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Am 01.11.2017 wurde die Leitung des Schul- und Sportamtes im Zuge einer Abordnung mit dem Ziel der Versetzung besetzt. Zum Ende der 6-monatigen „Probezeit“ macht Frau Stolberg-Goetze von ihrem Rückkehrrecht Gebrauch und kehrt in die Senatsverwaltun...

27.04.2018   „Werdet zu BERLIN MACHERN und zeigt, was man gegen den Plastikmüll in unserer Stadt tun kann“, lautete die Aufgabe des 4. Kinderplakat-Wettbewerbes von wirBERLIN.
Plakatwettbewerb - Preisverleihung

Fast 1.000 Kinder aus allen Himmelsrichtungen Berlins haben sich in diesem Jahr damit beschäftigt, wie sie die Menschen in Berlin dazu bringen wollen, sich mehr mit dem Problem Plastikmüll auseinander zu setzen und was jeder Einzelne dazu beitragen kann, da...

25.04.2018
„Auch ein Regierender Bürgermeister muss souverän bleiben.“

"Auch ein Regierender Bürgermeister muss souverän bleiben. So geht man nicht mit kritischen Stimmen aus der Berliner Wirtschaft um. Bis heute fehlt Berlin eben eine Digitale Agenda, da hat Nöll recht", erklärt die Landesvorsitzende der C...

25.04.2018
Klare Prioritäten beim Bauen und Mieten

„Die Berliner können auf die CDU bauen. Denn der Wohnungsbau und steigende Mieten, Alltagssorgen der Menschen unserer Stadt, sind für uns klare Schwerpunkte nun auch auf Bundesebene", erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, ...

17.04.2018   Dringlichkeitsantrag
Unterstützung der Eltern in der Kita F.A.I.R. Play in der Albrechtstr
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Kitaträger GfJ (Träger der Kita F.A.I.R. Play) dafür einzusetzen, dass die ausgesprochenen Kündigungen für zwei Kitaplät...

17.04.2018   Mündliche Anfrage
Kampf gegen Müll in Mitte
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1. Wie bewertet das Bezirksamt die Ergebnisse aus dem Modellprojekt zur Überwachung illegaler Müllablagerung (Müll-Sheriffs) und ist eine Fortführung geplant? 2. Wie bewertet das Bezirksamt die Ergebnisse der Arbeit des Platzdienstes auf dem Leopo...

17.04.2018
Turmstr. 85b: Sporthalle kann wieder genutzt werden

Die Sporthalle in der Turmstraße 85b in Moabit, die in den vergangenen Jahren zur Unterbringung geflüchteter Menschen genutzt wurde, ist fertig saniert und steht für den Sport wieder zur Verfügung. Eine gute Nachricht für den Schul-, Verei...

17.04.2018   CDA Mitte diskutiert über Wohnungsbau in Berlin - Wieso dauert es so lange?
Wohnungsbaupolitisches Fachgespräch

Wohnungsmangel, Mieterhöhung, diese Schlagworte kennen alte und neue Berlinerinnen und Berliner inzwischen nur allzu gut. Berlin ist attraktiv und wächst, allein in den vergangenen zwei Jahren um jeweils 40.000. Dieser Zuwachs der Bevölkerung Berlins...

16.04.2018   Unwürdiger Umgang mit Umbenennungen im Afrikanischen Viertel
Rot-Rot-Grün entzieht Nazi-Gegner das Gedenken
Foto: Benno Kirsch

Die rot-rot-grüne Mehrheit in der BVV Mitte entzieht dem Nazi-Gegner und Mitbegründer der CDU Hans Peters das Gedenken. Stattdessen soll die Petersallee im Afrikanischen Viertel in eine Maji-Maji-Allee und eine Anna-Mungunda-Straße aufgeteilt werden.

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