Neuigkeiten

10.04.2015
Berlin und Wien – zwei Städte bereiten sich auf die Zukunft vor
Der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Bürgermeister und Senator für Inneres und Sport, Frank Henkel, diskutiert auf dem Zukunftsdialog der Wiener ÖVP „Welt Stadt Wien“.

Der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Bürgermeister und Senator für Inneres und Sport, Frank Henkel, bespricht mit Wiener Spitzenpolitikern die Herausforderungen wachsender Großstädte.

30.03.2015   Parlamentarische Anfrage von Joachim Zeller
Fischereirechte
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Joachim Zeller: "1. Welche Zahlungen in welcher Höhe und an welche Staaten hat die Europäische Union 2012, 2013 und 2014 an Drittstaaten für die Gewährung von Fischereirechten in den Gewässern dieser Staaten getätigt? 2. Sind die E...

30.03.2015   Parlamentarische Anfrage von Joachim Zeller
Globalisierungsfonds
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Joachim Zeller: "1. Wieviel Zuwendungen aus dem Globalisierungsfonds wurden 2012, 2013 und 2014 gewährt? 2. An welche Länder und in welcher Höhe wurden die Zahlungen vorgenommen? 3. Wer überwacht die sachgerechte Verwendung der gewä...

27.03.2015
Joachim Zeller: Einschätzung zur Parlamentswahl in Nigeria
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Am Samstag, 28. März 2015, finden in Nigeria Parlamentswahlen statt. Die EU ist mit Wahlbeobachtern vertreten und fördert den Demokratisierungsprozess des Landes mit einem finanziellen Beitrag von 35 Millionen Euro für die Vorbereitung und Durchführu...

26.03.2015   Auftakttreffen zur Aktion "CDA 2015"
CDA Mitte ist Vorreiter!

Am vergangenen Wochenende fand das Auftakttreffen zur Aktion "CDA 2015" statt, zu dem die CDA Hauptgeschäftsstelle 15 Pilotverbände in einem sorgfältigen Prozess ausgewählt hat. Hierzu haben u.a. Umfragen unter den Mitglieder...

14.03.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke)
Straßenbahnverlängerung nach Moabit durch die Turmstraße!
Fährt dieses Berliner Wahrzeichen bald durch die Turmstraße?

Seit geraumer Zeit wird über die Möglichkeiten einer Verlängerung der Straßenbahn vom Hauptbahnhof zum U-Bahnhof Turmstraße diskutiert. Nach einer Informationsveranstaltung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt am 5. Mä...

14.03.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke)
Verwaltungsgericht: Keine Kostenbeteiligung für Anwohner am Tilla-Durieux-Park
Tilla-Durieux-Park. Bildquelle: ¹

Über die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg, dass es unzulässig sei, Anrainer des beliebten Tilla-Durieux-Parks an den Erschließungskosten für die schrägen Rasenflächen zu beteiligen, wurde in der Presse beri...

14.03.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke, Kiske)
Welche Zukunft hat das Parkcafé in den Rehbergen?
Volkspark Rehberge. Bildquelle: ¹

Früher ein beliebtes Ausflugsziel und Einkehrort für Parkbesucher, steht das Parkcafé in den Rehbergen nun seit mittlerweile einem Vierteljahr leer. Wie es weitergeht, ist unklar. Die CDU-Fraktion forscht beim Bezirksamt nach.

13.03.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke, Dr. Streb)
Aufklärung und Prävention zu demokratiefeindlichen Phänomenen
Der Gefährdung der Jugend durch Extremisten, die im Trüben fischen, muss begegnet werden.

Gerade in jüngster Zeit steht die Radikalisierung von Jugendlichen durch Extremisten im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Insbesondere islamistische Tendenzen stellen neben schon länger problematischen rechts- und linksextremen Phänomenen e...

13.03.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke / Hennig)
Sicherheit im Goethepark erhöhen
Dem Anspruch des Goetheparkes unangemessen: Illegale Kfz-Schleichwege. Bildquelle: ¹

Bei dem Goethepark handelt es sich um eine Geschützte Grünanlage gemäß Grünanlagengesetz 24.11.1997, worauf auch an den Eingängen hingewiesen wird. In letzter Zeit wird aber die illegale Verbindungsmöglichkeit entlang des Friedhofes...

13.03.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Lemke)
Städtebauliche Besonderheiten in der Turmstraße ausschildern
Turmstraße. Bildquelle: ¹

Wie der Vorlage zur Kenntnisnahme zur Drs. Nr. 1147/IV zu entnehmen ist, ist es im Rahmen des Programms Aktive Zentren möglich, städtebaulich bedeutende Objekte besonders auszuschildern. Um dieses für das Programmjahr 2016 möglich zu machen, müs...

13.03.2015   Sven Volmering, MdB zu Gast beim 2 Schulpolitischen Empfang
CDA diskutiert Schule 2.0
v.l.n.r. Olaf Lemke, CDA Kreisvorsitzender, Sven Volmering, MdB und Dr. Philipp Lengsfeld, MdB

Die CDA Mitte, die CDU Fraktion in der BVV Mitte und der Arbeitskreis Schule der CDU Mitte hatten zum 2. Schulpolitischen Empfang, den Bundestagsabgeordneten Sven Volmerin eingeladen, um über Chancen und Herausforderungen für unsere Schulen beim Thema Digitalisierung zu...

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