Neuigkeiten

17.01.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke, Kiske)
Scheitern des Bebauungsplan 1-43 VE : Wie weiter auf dem Schultheiss Areal in Moabit?
Das klare Urteil des OVG zieht viele Unklarheiten nach sich.

Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes ergeben sich für eines der größten Projekte im Ortsteil Moabit viele Fragen. Wie geht es nun weiter mit dem Bauvorhaben auf dem Gelände der ehemaligen Schultheissbrauerei? Nach Jahrzehnten de...

09.01.2015
Die CDU tut Berlin gut.
Zur Meldung

Der Senat hat sich auf die Eckpunkte der Regierungspolitik für die nächsten zwei Jahre geeinigt. Zu den Beschlüssen der Senatsklausur erklärt der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner:

19.12.2014   Die Berliner Bezirke haben sich im "Bündnis für Wohnungsneubau in Berlin" verpflichtet, Wohnungsneubau zu unterstützen und haben für die jeweiligen Bezirke konkrete Zahlen vereinbart. Für den Bezirk Mitte wurden pro Jahr 1616 zu genehmigende Wohnungen a
Mitte bei Wohnungsneubau weiterhin Spitze!

Per 31.10.2014 wurden in Mitte bereits 3.308 Wohnungen genehmigt, mehr als doppelt soviel wie für das gesamte Jahr vereinbart. Damit ist Mitte auch weiterhin Spitze beim Wohnungsneubau. Auf Platz zwei folgt Treptow-Köpenick mit 2.562 Wohnungen. Dritter ist ...

18.12.2014   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Sudan: Fall Dr. Amin Mekki Medani

Joachim Zeller: "Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Erst im Mai dieses Jahres wurde die internationale Öffentlichkeit aufgeschreckt durch das Todesurteil gegen die sudanesische Christin Maryam Yahya Ibrahim Ishaq, die wegen ihres Glaubens hingerich...

17.12.2014   Morgen Abend wird im Aktiven Zentrum und Sanierungsgebiet Turmstraße erstmalig die Lichtinstallation [skyline] zu sehen sein, die den Turm der Heilandskirche an der Thusneldallee, in Szene setzen wird.
Lichtinstallation [skyline] an der Moabiter Heilandskirche

Die Lichtinstallation zeigt die schlanke Silhouette des Turms und wichtige architektonische Elemente in einer abstrahierenden Art und Weise. Durch die verwendete LED-Technik ist die Installation energiesparend. Noch bis Mitte Januar 2015 wird die Lichtinstallation t&...

16.12.2014   Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion (Golodni)
Ein neuer Schulhof für das Max-Planck-Gymnasium - auch mit Hilfe privater Initiative?
Eine zügige Aufwertung des Schulhofes Max-Planck-Gymnasium ist geboten!

Ein Schulhof mit Aufenthaltsqualität hilft nicht nur das Schulklima verbessern und Pausenbeschäftigung bereitzustellen, sondern kann sich als attraktives Entrée der lokalen Bildungsstätte positiv auf das gesamte Umfeld auswirken.  Deswegen...

16.12.2014   Großes Presseecho zur Anfrage der CDU-Fraktion (Schwanhäußer)
Verbliebene Honecker-Ehrung am Ephraim-Palais: Intensive Debatte
Der CDU-Antrag fand großen Widerhall in den Medien

Sowohl in Print- als auch in Onlineausgaben berichten große Medien über den Antrag der CDU-Fraktion, zu einem anderen Umgang mit einer Gedenktafel im Ephraim-Palais zu kommen, welche unter anderem den damaligen SED-Generalsekretär Erich Honecker ehr...

09.12.2014   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Französischer Dom ohne Beleuchtung
Ein bedeutendes Kulturerbe wie der französische Dom sollte nicht nur vom fahlen Mondlicht illuminiert werden.

Seit längerer Zeit bietet sich am Gendarmenmarkt ein besonderes Ärgernis: während der Deutsche Dom und das Konzerthaus Berlin im hellen Licht erscheinen, bleibt der Französische Dom dunkel ...

09.12.2014   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Städtebauliche Kriminalprävention zu Neubauvorhaben im Rahmen des B-Planentwurf 1-67?
Es ist eine Mammutaufgabe für die städtebauliche Kriminalprävention, dunkle Ecken wie diese zu entschärfen. Neue Angsträume dürfen deswegen gar nicht erst entstehen.

Die Städtebauliche Kriminalprävention sieht sich als Kriminalitätsvorbeugung durch bauliche und gestalterische Maßnahmen an Gebäuden und im öffentlichen Raum. Im Mittelbereich der Lehrter Straße, im Rahmen des B-Planentwurfes 1-67, s...

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