Neuigkeiten

02.06.2015   Parlamentarische Anfragen von Joachim Zeller
Temporäre Überfischung
Zur Meldung

Joachim Zeller: "In seiner Rede während der Plenardebatte des Parlaments in Straßburg am 27. April 2015 zum Mehrjahresplan für den Bestand an Kabeljau, Hering und Sprotte in der Ostsee erklärte Kommissionsmitglied Vella wörtlich: „N...

27.05.2015   Das Bezirksamt Mitte stellt als neuen Service (nicht nur den besorgten) Bürgerinnen und Bürgern ausführliche Informationen online zur Verfügung.
Stadtbärin Schnute online

In den letzten Woche kamen in der Presse immer wieder Fragen zum angeblich sehr schlechten Gesundheitszustand der Stadtbärin „Schnute“ auf. Wer sich für aktuelle Informationen oder Bilder interessiert, wird auf der Seite des Amtes für Vet...

21.05.2015   Mündliche Anfragen der CDU-Fraktion zur 40. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Tierwohl und explosive Altlasten

Die geplanten baulichen Verbesserungen am Zeppelinplatz werden möglicherweise von besorgniserregenden Altlasten aus dem 2. Weltkrieg überschattet. Deshalb forscht der Bezirksverordnete Uwe Hennig nach, wie mit den Ergebnissen der Kampfmittelsuche umge...

21.05.2015    Das Bezirksamt Mitte hat gegen einen Spielhallenbetreiber einen Bußgeldbescheid über insgesamt 15.753,50 Euro erlassen. Der Betreiber hatte in seinen sechs Spielhallen vorsätzlich gegen mehrere Vorschriften des Berliner Spielhallengesetztes verstoßen.
Bußgeldbescheid von mehr als 15.000,- Euro für einen Spielhallenbetreiber in Mitte

Zu den Verstößen zählen: Aufstellen von Spielgeräten ohne Sichtblenden, Nichteinhaltung des Mindestabstandes zwischen Geldspielautomaten, Werbung mit Aufforderungs- oder Anreizcharakter zum Spielen, unentgeltliche Abgabe von Getränken, fehl...

19.05.2015
Bündnis für Demokratie und gegen Extremismus setzt Zeichen gegen islamistische Gewalt.
Bündnis für Demokratie und gegen Extremismus diskutiert mit Innensenator Frank Henkel

Das Bündnis für Demokratie und gegen Extremismus traf sich am Dienstagabend mit Innensenator Frank Henkel in der Landesgeschäftsstelle der Berliner Union.

18.05.2015    Wegen einer Mängelanzeige wurde das ehemalige Stadtbad Wedding besichtigt. Dabei musste festgestellt werden, dass die Anlage entgegen der erteilten Baugenehmigung genutzt wird.
„Stattbad Wedding“ – Nutzung wegen Brandschutzmängeln untersagt

Erforderliche sicherheitstechnische Anlagen und Einrichtungen sind nicht vorhanden, zum Beispiel: Brandmeldeanlage- und Alarmierungsanlagen, Brandmeldezentrale, Sicherheitsstromversorgung, Sprinkleranlage, Sicherheitsbeleuchtung... Diese Feststellungen machten ein...

14.05.2015   Erfolg für die CDU-Fraktion im Bezirk Mitte: Der unansehnliche Trampelpfad zwischen Hauptbahnhof und Bundestag wird endlich saniert.
Einsatz von Bezirksverordneter zahlt sich aus
Setzte den Zustand der Wege im Spreebogenpark auf die politische Agenda von Bezirks- und Landesebene: Birga Köhler.

Vorausgegangen war eine Initiative der wirtschaftspolitischen Sprecherin der Fraktion, Birga Köhler, im Oktober 2014, die eine Befestigung des Weges vorsieht. "Ich bin froh, dass die Verwaltung auf Bezirks-und Landesebene die dringende Notwendigkeit einer B...

14.05.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Lemke)
Würdigung der Keimzelle Berlins
Was aus dem Stadtbild verschwunden ist, sollte zumindest im Gedächtnis bleiben: Fischerkiez

Der Süden der Spreeinsel erfährt, ganz anders als der Nordteil (Museumsinsel), keine oder nur wenig Beachtung. Die Bedeutung des alten Fischerkiezes für die Geschichte der Doppelstadt Berlin-Cölln sollte aber kenntlich gemacht werden, da zum Verst&au...

14.05.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Lemke)
Verkehrswildwest vor der City-Grundschule
Die unfallträchtige Gefahrenstelle für die Kleinsten muss entschärft werden.

Die Sebastianstraße ist eine extrem enge Straße in einem dichtbewohnten Gebiet, in ihrem Verlauf zwischen Alter Jakobstraße und Alexandrinenstraße befinden sich zudem die City-Grundschule, zwei Kindertagesstätten und ein öffentlicher Sp...

10.05.2015   Neuwahl des Landesvorstands der CDA Berlin
Mitte stark bei der Landestagung der CDA Berlin
Olaf Lemke, Kreisvorsitzender und wiedergewählter stellv. Landesvorsitzender

Die Landestagung 2015 der CDA Berlin war durch eine teils hitzig geführte Personaldebatte geprägt, die der Kreisverband Steglitz-Zehlendorf gegen die Mehrheit der Delegierten der meisten Kreisverbände angestrengt hatte. Aus Sicht des Kreisverbands Mitte konnte die mit...

09.05.2015   Tag der Städtebauförderung III
Spreeuferentwicklung, Auftaktveranstaltung des Workshopverfahrens

Das Spreeufer in der Nördlichen Luisenstadt soll in den nächsten Jahren zur öffentlichen Uferzone mit durchgehendem Uferweg entwickelt werden. Aus den Beiträgen des öffentlichen Workshopverfahrens sollen die Schwerpunktthemen für die s...

09.05.2015   Tag der Städtebauförderung II
Spatenstich zur Erneuerung des Rathausumfeldes im Wedding

Der Rathausvorplatz wird ab Sommer dieses Jahres neu gestaltet um die Aufenthaltsqualität auf dem Platz und die Anbindung an der Beuth-Hochschule an die Müllerstraße zu verbessern. Der Platz wird in vier Bereiche gegliedert: Stadtplatz an der Mü...

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