Neuigkeiten

20.11.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke)
Bezirklicher Beitrag zur Entlastung des LAGeSo
Turmstr. 21/22 ¹

Die langen Schlangen vor dem Moabiter LaGeSo sind stadtweites Diskussionsthema. "Wir haben um 4:30 Uhr geöffnet, weil die erste U-Bahn um 4:15 kam. Dann sind die Flüchtlinge noch früher gekommen und haben noch früher gewartet. Dann haben wir s...

19.11.2015   Anfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke)
Kontrollen des Ordnungsamtes auf dem Hackeschen Markt
Ein Synonym urbanen Lebensstiles: Hackescher Markt mit Schankvorgärten ¹

Die Renaissance städtischen Lebens geht einher mit einer pulsierenden Freiluftkultur. Diese ist ein schöner Ausdruck der Revitalisierung unserer Innenstädte und ein Indikator urbanen Lebensgefühls. Die Gastronomie passt sich diesen Bedürfni...

19.11.2015   CDA Kreisvorsitzender liest Schülerinnen und Schülern der Cosmopolitan School Berlin vor.
Vorlesetag 2015

Zum diesjährigen Vorlesetag, einer bundesweiten Aktion seit 2004, die sich zum Ziel gesetzt hat, an die Bedeutung des Vorlesens zu erinnern. Kindern kann, indem wir ihnen vorlesen, der Spass am Lesen, am Erleben von Büchern, nähergebracht werden.

18.11.2015   Die Fortsetzung eines Gastronomiebetriebs auf dem Leopoldplatz als zusätzliche Belebung des Platzes ist aus Sicht des Bezirksamtes wünschenswert und wird daher seit mehreren Jahren unterstützt.
Weiterbetrieb des Café Leo

Das Betreiben des Café Leo und die damit verbundene Ausnahmegenehmigung in der geschützten Grünanlage ist derzeit nur möglich, weil das Café Leo eine soziale Anlaufstelle und damit Teil der jahrelangen Verbesserungen des Leopoldplatzes du...

18.11.2015   Dringlichkeitsanfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke, Schwanhäußer)
Clearingverfahren von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden
Verfahrensbeschleunigung im Asylverfahren ist nicht nur bei minderjährigen unbegleiteten Asylsuchenden das Gebot der Stunde

Der Zustrom von Asylbewerberinnen und -bewerbern stellt Berlin vor große Herausforderungen. Eine der vielen Einzelaufgaben ist die Beschleunigung der Statusüberprüfung von Asylbegehrenden, welche minderjährig sind oder das Asylverfahren f&...

17.11.2015   Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Einsatz der BSR zur Säuberung von Parks und Wäldern in Berlin
¹ Erfolgreich neu aufgestellt und stadteigen: BSR

Die Sauberkeit der Grünflächen im Bezirk hat stellenweise durchaus noch Verbesserungspotential. Das macht das Vorhaben der BSR, die Reinigung von Parks anzubieten, umso interessanter. Inwieweit die Pläne nunmehr gediehen sind und ob der Bezirk au...

15.11.2015   Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Aktueller Stand zum Haus der Gesundheit
Das Haus der Gesundheit in einer historischen Aufnahme (Mitte)¹

Schon lange treibt das Schicksal des historischen und weit über den Kiez hinaus bekannten Hauses der Gesundheit die Bezirksöffentlichkeit und -politik um. Angekündigt war, dass das Gebäude an eine öffentliche Gesellschaft verkauft wird. Ob es hi...

12.11.2015    Im Zeitraum 16.11.2015 – 31.03.2016 erfolgt die Erneuerung der Fahrbahndecke einschließlich Asbestteilsanierung der Fugen.
Straßenbauarbeiten im Hansaviertel - Altonaer Straße (zwischen Bartningallee/Klopstockstraße und Hansabrücke)
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Seit mehr als zwei Jahren (!) warten wir auf die Anordnung (Erlaubnis) der Verkehrslenkung Berlin - nun kann es endlich losgehen! Die Erneuerung erfolgt über mehrere Bauphasen. Während der Bauphasen erfolgt eine eingeschränkte Verkehrsführung inn...

11.11.2015   Stellungnahme von Joachim Zeller als Schatten-Verfasser
Gemeinsamen Regeln für die Umsetzung der externen Dimension der GFP und der Fischereiabkommen
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Stellungnahme des Entwicklungsausschusses für den Fischereiausschuss, bei der Joachim Zeller als Schatten-Verfasser fungierte.

11.11.2015    Heute konnte ich die ersten beiden Elektrofahrzeuge für den Außendienst des Ordnungsamtes in Betrieb nehmen.
Ein weiterer Schritt in Richtung emissionsfreies Fahren im Bezirksamt Mitte

Diese werden künftig im gesamten Bezirk Mitte eingesetzt. Damit ist im Bezirk Mitte ein weiterer Schritt getan, um den Emissionsausstoß von Fahrzeugen des Bezirksamtes weiter zurück zu fahren. Elektromobilität wird in den nächsten Jahren i...

11.11.2015   Dringlichkeitsanfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke)
Zuverlässigkeit des Trägers „L.I.T.H.U. Projektmanagement gGmbH“
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Blogger erheben Vorwürfe gegen den Betreiber der Notunterkunft Alt-Moabit 10, Moabit. In der von der selben gGmbh betriebenen Unterkunft im FEZ in der Wuhlheide sei es zu Mängeln in der Versorgung, Ausstattung und im Informationsfluss gekommen, so die \'Arbeit...

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