Neuigkeiten

25.01.2016   Aufgrund der aktuellen Presseberichterstattung muss ich auf folgenden Sachverhalt hinweisen bzw klarstellen:
Bezirksamt Mitte erlaubt weiterhin keine Bierbikes in Berlins Mitte - Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bremst das Verbot aus
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Das Bezirksamt Mitte hatte vor 2 Jahren (!) die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt – VLB - aufgefordert, das öffentliche Interesse gem. Straßenverkehrsordnung klar zu definieren, um die Nutzung von sogenannten Bierbikes grundsä...

19.01.2016    In den ersten 11 Monaten des Jahres 2015 (Jan-Nov) sind in Berlin insgesamt 19.256 Wohnungen genehmigt worden.
Wohnungsneubau in Mitte - weiterhin vorne bei den Baugenehmigungen
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Davon alleine in Berlin-Mitte 3.410 (also knapp 18% aller Genehmigungen). Damit hat Mitte seine Zahlen des gesamten Vorjahres (3.509) fast schon erreicht und liegt (noch) hinter Treptow-Köpenick (3.744) auf Platz zwei im "Bezirks-Ranking". Und die De...

17.01.2016
Diskussionsabend mit Stephan Mayer
Stephan Mayer MdB (stehend) mit (v.l.n.r.) Philipp Lengsfeld MdB, Volker Liepelt, Florian Nöll (Kandidat für das Abgeordnetenhaus)

Auf Einladung der CDU Moabit kam der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, zu einem gut besuchten Diskussionsabend im Paulaner im Spreebogen. Sein Vortrag und die anschließende Diskussion konzentrierten sich auf die aktuellen poli...

13.01.2016   Einladung zum gemeinsamen Einstand ins neue Jahr von CDU Moabit und CDA Mitte
Traditioneller Neujahrsbrunch

Wie in jedem Jahr, laden wir Sie auch in diesem neuen Jahr herzlich ein, mit uns gemeinsam das neue politische Jahr 2016 zu \"begrüßen\". In der kultigen Gaststätte \"Fußballtreff\", erwartet Sie ein traditionelles Berliner Buffet. Dies und ein Begrüßungsgetränk gibt...

04.01.2016   Parlamentarische Anfrage von Joachim Zeller
Maßnahmen der EU gegen russische Handelssanktionen gegen die Ukraine
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Joachim Zeller u.a.: "Am 1. Januar 2016 ist das vertiefte und umfassende Freihandelsabkommens (DCFTA) zwischen der EU und der Ukraine in Kraft getreten. Russland wendet sich beharrlich gegen eine Annäherung zwischen der EU und der Ukraine, indem es unter ander...

30.12.2015
2016!

Wir wünschen allen unseren Leserinnen und Lesern ein erfolgreiches neues Jahr!

22.12.2015   Heute habe ich gemeinsam mit meinem Schatzmeister die Weihnachtsspende des Wirtschaftskreises Mitte übergeben.
Spendenscheck über 2.000,- Euro an "moabit hilft"

Zwar erhalten die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer auch viele Sachspenden, aber über die 2.000,- Euro haben sie sich (trotzdem) natürlich riesig gefreut.

20.12.2015
Weihnachten 2015

Wir wünschen all unseren Leserinnen und Lesern ein besinnliches Weihnachtsfest.

18.12.2015   Pressemitteilung von Joachim Zeller
Zeller zu Europaparlament und UN-Weltkulturerbe Virunga-Nationalpark Kongo
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Zur Entschließung des Europaparlaments zum bedrohten Virunga-Nationalpark in der Republik Kongo sagte der Europaabgeordnete Joachim Zeller (CDU), der das Dossier für die EVP-Fraktion betreut: "Mit dem Virunga-Nationalpark ist ein UNESCO-Weltkulturer...

17.12.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke)
Ehrung von Golda Meir im öffentlichen Straßenlandes des Bezirks Mitte
Golda Meir ¹

Golda Meir ist eine historische Persönlichkeit, die den jungen Staat Israel maßgeblich mitgeprägt hat. Zunächst als Außenministerin, später als Ministerpräsidentin hat sie sich große Verdienste erworben und auf das Weltgeschehe...

17.12.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke)
Zusätzlicher Halt der Linie TXL an der Haltestelle Invalidenpark
Wirtschaftsministerium am Invalidenpark ¹

Eine zusätzliche Haltestelle für einen Expressbus ist immer abzuwägen: Zuviele Halte entschleunigen ihn über Gebühr, aber gerade für ihre Zielgruppe muss eine solche Linie auch erreichbar sein. Am Invalidenpark ist dies nur eingeschrä...

17.12.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke)
Umgehung der nächtlichen Zutrittssperre am LaGeSo kurzfristig unterbinden

Immer wieder wird versucht, die nächtliche Schließung am LaGeSo Moabit über benachbarte Privatgrundstücke zu umgehen, um so unter den Wartenden bei der Öffnung am Morgen optimal positioniert zu sein. Dies ist nicht nur eine Belastung der Anrain...

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