Neuigkeiten

08.02.2016   In der Dortmunder Straße müssen Baumfällungen durchgeführt werden. Einige Bäume sind im Wurzelbereich so stark geschädigt, dass eine Fällung nicht vermeidbar ist.
Erörterungsgespräch zu Baumfällungen in der Dortmunder Straße

Darüber hinaus gibt es Bäume, die den Gehwegbereich so stark geschädigt haben, dass die Verkehrssicherheit nicht mehr gesichert ist. Trotz mehrerer Informationsgespräche von Mitarbeitern des Straßen- und Grünflächenamtes mit der B...

04.02.2016   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Die Rolle der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften in den Struktur- und Investitionsfonds
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Joachim Zeller: "Herr Präsident! Frau Kommissarin! Wir wissen, dass lokale und regionale Gebietskörperschaften bei der Erreichung der Ziele der Europäischen Union, wie sie in der Strategie EU 2020 fixiert sind, eine wichtige Rolle spielen. Lokale und...

04.02.2016   Es geht weiter mit dem Bauabschnitt zwischen Schöneberger Ufer und Lützowstraße.Die Bauarbeiten werden voraussichtlich 40 Werktage dauern.
Bauarbeiten in der Flottwellstraße

Damit ist ein weiterer Schritt getan, die Flottwellstraße sicherer zu machen, bessere Querungsmöglichkeiten in den Gleisdreieck-Park und mehr Lebensqualität für die Anwohnerinnen und Anwohner zu schaffen. Komplett runter bis zur Kurfürsten...

29.01.2016   Das Bezirksamt Mitte hatte drei Planungsbüros beauftragt zu prüfen, ob die Voraussetzungen zum Erlass des sog. "Milieuschutz" in Mitte (formal: Soziale Erhaltungssatzung) gegeben sind. Die Ergebnisse liegen nun vor:
Untersuchung zu Milieuschutz in Mitte - Ergebnisse liegen vor

Für große Teile von Moabit und Wedding wird die Ausweisung als soziales Erhaltungsgebiet empfohlen. Hingegen empfiehlt das Planungsbüro für die Oranienburger Vorstadt die Aufhebung des vor vielen Jahren als Erhaltungsgebiet festgesetzten Kiezes...

27.01.2016   Heute ist Richtfest am Stallschreiberblock. Und wie zur Grundsteinlegung im Juni letzten Jahres darf ich heute die Grußworte sprechen.
Richtfest "Meine Mitte"

25 Jahre nach dem Fall der Mauer entwickelt sich ein Wohnstandort mit einer gemischten Nutzung aus Eigentumswohnungen, Mietwohnungen und sozial geförderten Wohnungen und verbindet wieder an dieser Stelle die ehemals geteilte Stadt. 102 Wohnungen werden zum Ende...

25.01.2016   Aufgrund der aktuellen Presseberichterstattung muss ich auf folgenden Sachverhalt hinweisen bzw klarstellen:
Bezirksamt Mitte erlaubt weiterhin keine Bierbikes in Berlins Mitte - Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bremst das Verbot aus
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Das Bezirksamt Mitte hatte vor 2 Jahren (!) die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt – VLB - aufgefordert, das öffentliche Interesse gem. Straßenverkehrsordnung klar zu definieren, um die Nutzung von sogenannten Bierbikes grundsä...

19.01.2016    In den ersten 11 Monaten des Jahres 2015 (Jan-Nov) sind in Berlin insgesamt 19.256 Wohnungen genehmigt worden.
Wohnungsneubau in Mitte - weiterhin vorne bei den Baugenehmigungen
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Davon alleine in Berlin-Mitte 3.410 (also knapp 18% aller Genehmigungen). Damit hat Mitte seine Zahlen des gesamten Vorjahres (3.509) fast schon erreicht und liegt (noch) hinter Treptow-Köpenick (3.744) auf Platz zwei im "Bezirks-Ranking". Und die De...

17.01.2016
Diskussionsabend mit Stephan Mayer
Stephan Mayer MdB (stehend) mit (v.l.n.r.) Philipp Lengsfeld MdB, Volker Liepelt, Florian Nöll (Kandidat für das Abgeordnetenhaus)

Auf Einladung der CDU Moabit kam der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, zu einem gut besuchten Diskussionsabend im Paulaner im Spreebogen. Sein Vortrag und die anschließende Diskussion konzentrierten sich auf die aktuellen poli...

14.01.2016
Senatsklausur: CDU Berlin setzt Akzente

Gestern hat der Senat bei seiner Klausur eine gemeinsame Agenda für die kommenden Monate erarbeitet. Unser Landesvorsitzender Frank Henkel hat sich unter anderem für folgende Punkte eingesetzt:

13.01.2016
Henkel will an David Bowie erinnern

Zur Frage, ob und wie an David Bowie erinnert werden kann, erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Frank Henkel:

13.01.2016   Einladung zum gemeinsamen Einstand ins neue Jahr von CDU Moabit und CDA Mitte
Traditioneller Neujahrsbrunch

Wie in jedem Jahr, laden wir Sie auch in diesem neuen Jahr herzlich ein, mit uns gemeinsam das neue politische Jahr 2016 zu \"begrüßen\". In der kultigen Gaststätte \"Fußballtreff\", erwartet Sie ein traditionelles Berliner Buffet. Dies und ein Begrüßungsgetränk gibt...

08.01.2016
CDU Berlin beschließt 6-Punkte-Plan zur Flüchtlingspolitik

Das Präsidium der CDU Berlin hat heute intensiv die Flüchtlingssituation beraten und einen 6-Punkte-Plan beschlossen.

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