Neuigkeiten

19.02.2016   CDA Mitte diskutiert mit Ihnen über gleiche Bezahlung für gleiche Leistung von Männern und Frauen
EQUAL PAY DAY 2016

Nach den Zahlen des Statistischen Bundesamts verdienten Frauen im Jahr 2014 durchschnittlich 21,6 Prozent weniger als Männer. Rechnet man den Prozentwert in Tage um, arbeiten Frauen 79 Tage, vom 1. Januar bis zum 19. März 2016, umsonst.

18.02.2016   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Stand der Bauarbeiten für den „Lückenschluss U5“
Baustelle der U5 ¹

Nach Dekaden des Planens einer Verlängerung der U5 Richung Westen befindet sich diese nunmehr seit einigen Jahren im Bau. Das Bautagebuch der Projektgesellschaft weiß Positives zu berichten, doch gab es auch Querelen, beispielsweise um archäologische Art...

18.02.2016   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Nutzung der Heilandskirche durch das LaGeSo
Möglicherweise bald LaGeSo-Räumlichkeit auf Zeit: Moabiter Heilandskirche ¹

Über die geplante Nutzung der Moabiter Heilandskirche durch das LaGeSo hatten wir berichtet. Bekanntlich sind die Pläne umstritten, wobei aber die der genaue Ablauf, die Ausgestaltung und die Dauer der Nutzung nur in Teilen oder gerüchteweise bekannt sind...

18.02.2016   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Köhler)
Umsetzung der Förderrichtlinie „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“
Sprachfertigkeiten gelten als ein Schlüssel der Integration

Die neue Förderrichtlinie " Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung hat das Ziel, die Integration zu beschleunigen. Richtlinienziel ist die Koordinierung und Bündelu...

18.02.2016    Das Bezirksamt Mitte hat gegen einen Spielhallen-Betreiber ein Bußgeld von 80.000,- Euro verhängt.
80.000 Euro Bußgeld (Verfallbetrag) für eine Spielhalle in Mitte

Dem Betreiber einer Spielhalle in Berlin-Wedding konnte nachgewiesen werden, dass er vorsätzlich eine Spielhalle ohne die erforderliche Erlaubnis betrieben hat. Bei einer Kontrolle wurden die illegalen Geldspielgeräte beschlagnahmt. Durch das Auslesen ...

13.02.2016   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Hennig)
Kreuzungsbereich Afrikanische Straße/Transvaalstraße für Senioren sicherer machen!
Eine Mittelinsel kann insbesondere für Senioren den Verkehr sicherer machen ¹

Der Kreuzungsbereich Afrikanische Straße/Transvaalstraße sollte besonders für Senioren sicherer werden. Auch wenn eine Ampelanlage vorhanden ist, ist es doch besonders für gehbehinderte Senio­ren ein ständiges Gefühl der Unsicherheit,...

11.02.2016   Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke, Schwanhäußer)
Verschwundene minderjährige Flüchtlinge in Berlin-Mitte?
Tausende minderjährige Flüchtlinge seien verschwunden, warnt das BKA.

Der ungeklärte Verbleib von europaweit bis zu 10.000 unbegleiteten minderjährigen Migranten beschäftigt die Öffentlichkeit. Befürchtet wird, dass die Minderjährigen Kriminellen zum Opfer gefallen sein könnten. Gibt es für Mitte Er...

09.02.2016
Gründung Netzwerk Aussiedler
Bei der Gründungsveranstaltung: Dr. Philipp Lengsfeld, MdB, der Vorsitzende des Bundesnetzwerks Aussiedler, Heinrich Zertik, MdB, der Sprecher des Berliner Netzwerks Aussiedler, Georg Dege und der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner, MdB (v.l.n.r.)

Die CDU Berlin hat ein Netzwerk Aussiedler ins Leben gerufen. Die vielen Aussiedler und Spätaussiedler in unserer Partei erhalten so ein eigenes Netzwerk und eine Stimme. Als Sprecher hat der Landesvorstand Georg Dege ernannt.

08.02.2016   In der Dortmunder Straße müssen Baumfällungen durchgeführt werden. Einige Bäume sind im Wurzelbereich so stark geschädigt, dass eine Fällung nicht vermeidbar ist.
Erörterungsgespräch zu Baumfällungen in der Dortmunder Straße

Darüber hinaus gibt es Bäume, die den Gehwegbereich so stark geschädigt haben, dass die Verkehrssicherheit nicht mehr gesichert ist. Trotz mehrerer Informationsgespräche von Mitarbeitern des Straßen- und Grünflächenamtes mit der B...

04.02.2016   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Die Rolle der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften in den Struktur- und Investitionsfonds
Zur Meldung

Joachim Zeller: "Herr Präsident! Frau Kommissarin! Wir wissen, dass lokale und regionale Gebietskörperschaften bei der Erreichung der Ziele der Europäischen Union, wie sie in der Strategie EU 2020 fixiert sind, eine wichtige Rolle spielen. Lokale und...

04.02.2016   Es geht weiter mit dem Bauabschnitt zwischen Schöneberger Ufer und Lützowstraße.Die Bauarbeiten werden voraussichtlich 40 Werktage dauern.
Bauarbeiten in der Flottwellstraße

Damit ist ein weiterer Schritt getan, die Flottwellstraße sicherer zu machen, bessere Querungsmöglichkeiten in den Gleisdreieck-Park und mehr Lebensqualität für die Anwohnerinnen und Anwohner zu schaffen. Komplett runter bis zur Kurfürsten...

29.01.2016   Das Bezirksamt Mitte hatte drei Planungsbüros beauftragt zu prüfen, ob die Voraussetzungen zum Erlass des sog. "Milieuschutz" in Mitte (formal: Soziale Erhaltungssatzung) gegeben sind. Die Ergebnisse liegen nun vor:
Untersuchung zu Milieuschutz in Mitte - Ergebnisse liegen vor

Für große Teile von Moabit und Wedding wird die Ausweisung als soziales Erhaltungsgebiet empfohlen. Hingegen empfiehlt das Planungsbüro für die Oranienburger Vorstadt die Aufhebung des vor vielen Jahren als Erhaltungsgebiet festgesetzten Kiezes...

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