Neuigkeiten

10.06.2015   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Lage in Burundi (2)

Joachim Zeller: "(Antwort auf eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ .) Wie Sie wissen, ist es eine vornehme Aufgabe der Länder Europas, den Entwicklungsländern – dazu gehört auch Burundi – zu helfen, wenn sie den We...

10.06.2015   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Lage in Burundi

Joachim Zeller: "Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist richtig und wichtig, dass wir hier im Europäischen Parlament zum wiederholten Mal in diesem Jahr unseren Blick auf Burundi richten. Nach jahrelangem Bürger...

10.06.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke)
Vorläufige Geburtsurkunden ausstellen
Bürgerfreundliches Verwaltungshandeln heißt auch, lange Wartezeiten zu vermeiden.

Für die Beantragung des Elterngeldes als Einkommensersatz in der Elternzeit ist die Geburtsurkunde des Kindes zwingend erforderlich. Die Bearbeitungszeit zur Erstellung dieser Geburtsurkunde ver­zögert dabei die Antrag­stel­lung für das Eltern...

10.06.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke)
Aufstockung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogrammes
Noch sind nicht alle Sportanlagen in einem so guten Zustand wie diese.

Schul- und Vereinsport sind zentrale Bausteine für die Gesundheit, Freizeitgestaltung und die Sozialstrukturen im Bezirk. Dass gleichzeitig auch Bildung eine Schlüsselressource für Mitte und Berlin ist, bedarf keiner gesonderten Erwähnung. Damit ...

02.06.2015   Parlamentarische Anfragen von Joachim Zeller
Temporäre Überfischung
Zur Meldung

Joachim Zeller: "In seiner Rede während der Plenardebatte des Parlaments in Straßburg am 27. April 2015 zum Mehrjahresplan für den Bestand an Kabeljau, Hering und Sprotte in der Ostsee erklärte Kommissionsmitglied Vella wörtlich: „N...

27.05.2015   Das Bezirksamt Mitte stellt als neuen Service (nicht nur den besorgten) Bürgerinnen und Bürgern ausführliche Informationen online zur Verfügung.
Stadtbärin Schnute online

In den letzten Woche kamen in der Presse immer wieder Fragen zum angeblich sehr schlechten Gesundheitszustand der Stadtbärin „Schnute“ auf. Wer sich für aktuelle Informationen oder Bilder interessiert, wird auf der Seite des Amtes für Vet...

21.05.2015   Mündliche Anfragen der CDU-Fraktion zur 40. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Tierwohl und explosive Altlasten

Die geplanten baulichen Verbesserungen am Zeppelinplatz werden möglicherweise von besorgniserregenden Altlasten aus dem 2. Weltkrieg überschattet. Deshalb forscht der Bezirksverordnete Uwe Hennig nach, wie mit den Ergebnissen der Kampfmittelsuche umge...

21.05.2015    Das Bezirksamt Mitte hat gegen einen Spielhallenbetreiber einen Bußgeldbescheid über insgesamt 15.753,50 Euro erlassen. Der Betreiber hatte in seinen sechs Spielhallen vorsätzlich gegen mehrere Vorschriften des Berliner Spielhallengesetztes verstoßen.
Bußgeldbescheid von mehr als 15.000,- Euro für einen Spielhallenbetreiber in Mitte

Zu den Verstößen zählen: Aufstellen von Spielgeräten ohne Sichtblenden, Nichteinhaltung des Mindestabstandes zwischen Geldspielautomaten, Werbung mit Aufforderungs- oder Anreizcharakter zum Spielen, unentgeltliche Abgabe von Getränken, fehl...

19.05.2015
Bündnis für Demokratie und gegen Extremismus setzt Zeichen gegen islamistische Gewalt.
Bündnis für Demokratie und gegen Extremismus diskutiert mit Innensenator Frank Henkel

Das Bündnis für Demokratie und gegen Extremismus traf sich am Dienstagabend mit Innensenator Frank Henkel in der Landesgeschäftsstelle der Berliner Union.

18.05.2015    Wegen einer Mängelanzeige wurde das ehemalige Stadtbad Wedding besichtigt. Dabei musste festgestellt werden, dass die Anlage entgegen der erteilten Baugenehmigung genutzt wird.
„Stattbad Wedding“ – Nutzung wegen Brandschutzmängeln untersagt

Erforderliche sicherheitstechnische Anlagen und Einrichtungen sind nicht vorhanden, zum Beispiel: Brandmeldeanlage- und Alarmierungsanlagen, Brandmeldezentrale, Sicherheitsstromversorgung, Sprinkleranlage, Sicherheitsbeleuchtung... Diese Feststellungen machten ein...

14.05.2015   Erfolg für die CDU-Fraktion im Bezirk Mitte: Der unansehnliche Trampelpfad zwischen Hauptbahnhof und Bundestag wird endlich saniert.
Einsatz von Bezirksverordneter zahlt sich aus
Setzte den Zustand der Wege im Spreebogenpark auf die politische Agenda von Bezirks- und Landesebene: Birga Köhler.

Vorausgegangen war eine Initiative der wirtschaftspolitischen Sprecherin der Fraktion, Birga Köhler, im Oktober 2014, die eine Befestigung des Weges vorsieht. "Ich bin froh, dass die Verwaltung auf Bezirks-und Landesebene die dringende Notwendigkeit einer B...

14.05.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Lemke)
Würdigung der Keimzelle Berlins
Was aus dem Stadtbild verschwunden ist, sollte zumindest im Gedächtnis bleiben: Fischerkiez

Der Süden der Spreeinsel erfährt, ganz anders als der Nordteil (Museumsinsel), keine oder nur wenig Beachtung. Die Bedeutung des alten Fischerkiezes für die Geschichte der Doppelstadt Berlin-Cölln sollte aber kenntlich gemacht werden, da zum Verst&au...

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