Joachim Zeller: "Frau Präsidentin, Frau Vizepräsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Ich sage als Nichtraucher, dass für den Nichtraucherschutz bereits viel getan wurde, und mit der neuen Tabakproduktrichtlinie sind ja weitere Maßnahmen ins Auge ...
Neuigkeiten
Joachim Zeller: "1. Ist der Kommission bekannt, wie viele LNG-Terminals auf dem Gebiet der Europäischen Union bereits gebaut wurden oder im Bau befindlich sind? Wurden oder werden dafür europäische Fördermittel in Anspruch genommen? (...)"
Joachim Zeller: "Unter Bezugnahme auf die schriftliche Anfrage vom 30.11.2015 (Nr.: P-014308/2015) zur Situation auf dem Markt für Fenster aus Kunststoffen und die Antwort der Kommission vom 22.12.2015 wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: (...)&q...
Nach den Zahlen des Statistischen Bundesamts verdienten Frauen im Jahr 2014 durchschnittlich 21,6 Prozent weniger als Männer. Rechnet man den Prozentwert in Tage um, arbeiten Frauen 79 Tage, vom 1. Januar bis zum 19. März 2016, umsonst.
18.02.2016 Große Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Stand der Bauarbeiten für den „Lückenschluss U5“
Nach Dekaden des Planens einer Verlängerung der U5 Richung Westen befindet sich diese nunmehr seit einigen Jahren im Bau. Das Bautagebuch der Projektgesellschaft weiß Positives zu berichten, doch gab es auch Querelen, beispielsweise um archäologische Art...
Über die geplante Nutzung der Moabiter Heilandskirche durch das LaGeSo hatten wir berichtet. Bekanntlich sind die Pläne umstritten, wobei aber die der genaue Ablauf, die Ausgestaltung und die Dauer der Nutzung nur in Teilen oder gerüchteweise bekannt sind...
Die neue Förderrichtlinie " Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung hat das Ziel, die Integration zu beschleunigen. Richtlinienziel ist die Koordinierung und Bündelu...
Dem Betreiber einer Spielhalle in Berlin-Wedding konnte nachgewiesen werden, dass er vorsätzlich eine Spielhalle ohne die erforderliche Erlaubnis betrieben hat. Bei einer Kontrolle wurden die illegalen Geldspielgeräte beschlagnahmt. Durch das Auslesen ...
Der Kreuzungsbereich Afrikanische Straße/Transvaalstraße sollte besonders für Senioren sicherer werden. Auch wenn eine Ampelanlage vorhanden ist, ist es doch besonders für gehbehinderte Senioren ein ständiges Gefühl der Unsicherheit,...
Der ungeklärte Verbleib von europaweit bis zu 10.000 unbegleiteten minderjährigen Migranten beschäftigt die Öffentlichkeit. Befürchtet wird, dass die Minderjährigen Kriminellen zum Opfer gefallen sein könnten. Gibt es für Mitte Er...
Die CDU Berlin hat ein Netzwerk Aussiedler ins Leben gerufen. Die vielen Aussiedler und Spätaussiedler in unserer Partei erhalten so ein eigenes Netzwerk und eine Stimme. Als Sprecher hat der Landesvorstand Georg Dege ernannt.
Darüber hinaus gibt es Bäume, die den Gehwegbereich so stark geschädigt haben, dass die Verkehrssicherheit nicht mehr gesichert ist. Trotz mehrerer Informationsgespräche von Mitarbeitern des Straßen- und Grünflächenamtes mit der B...