Neuigkeiten

21.02.2019   Mündliche Anfrage
Wer zahlt wie viel und wann?

Ich frage das Bezirksamt: Auf welcher vertraglichen Grundlage erfolgte die Überlassung von Flächen/Liegenschaften an a) Das Café Leo b) Das Hoftheater Hexenkessel/Strandbar Monbijou c) Das Café Simit Evi? - Welche Flächen bzw. ...

21.02.2019   Mündliche Anfrage
Jugendamt Mitte bald offline?

Ich frage das Bezirksamt: 1. Stimmen die Presseberichte, dass die Fachdienste Beistandschaften/ Beurkundungen des Jugendamtes und die Unterhaltsvorschussstelle einen Monat geschlossen werden? 2. Wenn 1. Ja, von wann bis wann ist die Schließung geplant und ...

21.02.2019   Mündliche Anfrage
Monbijou-Theater

Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist das aktuell gültige Planungsrecht/der aktuelle Bebauungsplan im Monbijoupark und welche Nutzungen – insbesondere „kultureller Art“ - können dadurch im Bereich der „Märchenhütten“ ...

21.02.2019   Antrag
Schließzeiten im Jugendamt Mitte verkürzen, kundenorientiert handeln

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Beeinträchtigungen durch die Einführung einer neuen Software im Bereich Beistandschaft/ Beurkundung sowie Unterhaltsvorschuss auf ein Mindestmaß zu reduzi...

21.02.2019   Antrag
Das Stadion Rehberge finden!

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Besuchern des Stadions Rehberge die Suche nach demselben zu erleichtern, indem (wieder) ein Schild vor der ersten Weggabelung (Zugang von der Afrikanischen Straße/ ...

21.02.2019   Antrag
Aktionstag gegen Kippen!

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ggf. gemeinsam mit anderen zuständigen Stellen einmal im Jahr einen unangekündigten Aktionstag-"Kippe" durchzuführen, an dem durch das Ordnungsamt sc...

21.02.2019   Große Anfrage
Kleinteilige Entwicklungen in Mitte!

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie groß schätzt das Bezirksamt das Potenzial von möglichen zusätzlichen Wohneinheiten pro Jahr im Bezirk Mitte ein, dass durch kleinteilige Entwicklung, wie Erweiterungen, An- und Ausbau von bestehenden Wohnobjekte...

21.02.2019   Große Anfrage
Parkmanager – wohin mit ihnen?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie ist der Stand der Umsetzung des Pilotprojekts „Parkmanager“ im Bezirk Mitte mit Senatsverwaltung und ggf. weiteren Stellen? 2. Welche Aufgaben sollen die neu einzusetzenden Parkmanager im Bezirk Mitte bekommen? 3...

21.02.2019   Große Anfrage
Bürgerbeteiligung bei Plansche

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welchen Charakter hatte die Bürgerbeteiligung bei der Planung des Umbaus des Wasserspielplatzes/Plansche an der Singerstraße bislang und welche weiteren Maßnahmen sind diesbezüglich für 2019 geplant? 2. Wi...

21.02.2019   Große Anfrage
Können kulturelle Angebote für Obdachlose einen Anreiz schaffen?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt das fünfjährige Obdachlosenprogramm der Stadt Manchester bekannt? 2. Kann sich das Bezirksamt Mitte vorstellen, ein ähnliches Programm als Pilotprojekt zu entwickeln, sodass Obdachlose durch beispie...

21.02.2019   Große Anfrage
Warum kostet die Verwaltung in Mitte mehr als anderswo?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Kostenvergleichsbericht „Was kostet wo wie viel?“ der Berliner Bezirke aus Sicht des Bezirksamtes Mitte? 2. Welche Ableitungen lassen sich hieraus für unseren Bezirk ziehen? 3. Wi...

21.02.2019   Große Anfrage
Parkraumbewirtschaftung nur ein teurer Scherz? Halteverbote beim BND.

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche (und in welcher Größenordnung) Ressourcen, in Form von Personal, Finanzen usw., wurden für die Einrichtung der Parkraumbewirtschaftungszone 33 aufgewendet? 2. Welcher Teil der Parkaumbewirtschaftungszone 33 is...

Inhaltsverzeichnis
Nach oben