Neuigkeiten

24.01.2019   Mündliche Anfrage
Wie geht es weiter mit der Kita Alegria?

Ich frage das Bezirksamt: 1. Was passiert, wenn bis zum 1. August 2019 kein neuer Träger für die Kita Alegria in der Schmidstr. 1 fest steht? 2. Wem gehören die Möbel in der Kita Alegria und wie ist sichergestellt, dass zum 1. August 2019 ein...

24.01.2019
Änderung des Schulgesetzes

Es gibt einige Neuerungen, ich freue mich (insbesondere) über die Aufnahme der „Geschwisterkindregelung“, falls Einschulungsbereiche geändert werden. Der Vorschlag wurde im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens von der CDU eingebracht und unters...

31.12.2018   Einstimmung auf das neue Jahr
Neujahrsbrunch 2019

Wir laden Sie herzlich zu unserem traditionellen Neujahrsbrunch ein.

20.12.2018   Dringlichkeitsanfrage
Asbestsanierung des Hauses des ehemaligen Berliner Verlages am Alexanderplatz

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Wurde eine Asbestsanierung des Hauses des ehemaligen Berliner Verlages am Alexanderplatz (derzeitig im Eigentum von Tishman Speyer) durchgeführt? Wenn dies nicht der Fall ist: 2. Haben die Ba...

20.12.2018   Mündliche Anfrage
Wiederaufbau Bauakademie

Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann beginnt die Rekonstruktion der Bauakademie? 2. Welches sind die Ergebnisse der Verhandlungen zwischen der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)? 

20.12.2018   Mündliche Anfrage
Einbahnstraße in der Schleife Schwartzkopf-, Pflug- und Wöhlertstraße: Was ist ein BVV-Beschluss dem Bezirksamt überhaupt (noch) wert?

Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen handelt die zuständige Stadträtin gegen den Beschluss der BVV (DS 1551/V)? 2. Warum ignoriert die zuständige Stadträtin den Beschluss eines beteiligungsorientierten Findungsverfahrens gem....

20.12.2018   Mündliche Anfrage
Aktuelle Situation der Schuldnerberatung im Bezirk

Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen gab das Bezirksamt als einziger Bezirk die bereitstehenden Finanzmittel für die Schuldnerberatung innerhalb von sechs Monaten? nicht aus? 2. Wie wird sichergestellt, dass die zusätzlich bereitstehen...

20.12.2018   Große Anfrage
Sicherheit in "Verkehrsberuhigten Bereichen" (Spielstraßen)

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele mit dem Verkehrszeichen 325.1 bzw. 325.2 gekennzeichnete verkehrsberuhigte Bereiche gibt es derzeit im Bezirk Mitte? 2. Wie viele davon sind gleichzeitig mit dem Verkehrszeichen 357 – Sackgasse gekennzeichnet? 3....

20.12.2018   Große Anfrage
Wie erfolgt die Finanzierung des Panke Parcours künftig?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Bestehen seitens des Bezirksamtes Planungen, dass die Panke Parcours in die bezirkliche „Regelfinanzierung“ aufgenommen werden? 2. Ab wann soll diese „Regelfinanzierung“ erfolgen? 3. Wie hoch sollen die j...

18.12.2018   Auf Initiative der CDU Moabit
Beschluss des Bundesparteitags gegen Kinderkopftuch
Foto: CDU/Tobias Koch

Die CDU Deutschlands hat sich klar gegen das Kinderkopftuch positioniert. Sie übernahm einen Antrag, der seinen Ursprung im Ortsverband Moabit hat.

18.12.2018   Der Bürgerschaftspreis der CDU Moabit geht dieses Jahr an drei Preisträger aus ganz unterschiedlichen Bereichen.
Volles Haus im »Fußballtreff«
Martin Leuschner (Vorsitzender), Volker Liepelt (Ehrenvorsitzender) und Margot Thiele bei Verleihung  des Moabiter Weckers im Fußballtreff. Foto: Philipp Lengsfeld

Margot Thiele, der Verein Opferhilfe und Kasim Cicek erhielten den »Moabiter Wecker« der CDU Moabit. Der Preis ist als Auszeichnung für bürgerschaftliches Engagement im Stadtteil gedacht.

14.12.2018    Wir feiern am kommenden Wochenende zwar den dritten Advent - damit wären wir aber "etwas spät", für Berliner Verhätnisse immerhin noch "rechtzeitig" ;-)
Berlins größter Adventskalender? Nein!

Am Rathaus Tiergarten haben die Arbeiten zur Sanierung der Dacheindeckung (incl. energetischer Sanierung) begonnen. Das Dach muss dringend saniert werden, Maßnahmen zur Energieeinsparung und CO2-Reduzierung werden gleich mit umgesetzt. Die Gesamtmaßnah...

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