Joachim Zeller: "Herr Präsident, Hohe Vertreterin! Zunächst einmal vielen Dank, Frau Mogherini, dass Sie es auch völlig unangemessen finden, dass das Parlamentspräsidium diesen wichtigen Tagesordnungspunkt ganz ans Ende einer langen Tagesordnung...
Neuigkeiten
Der bisherige Betreiber soll bereits auf ein Verlängerungsangebot abgesagt haben. Ob sich ein neuer findet, steht in den Sternen. Alternativen zur (Mittags)Versorgung gibt es gleich nebenan in der Zunft-Halle. Allerdings sollen dort bereits die Preise angezogen ...
Joachim Zeller: "Herr Präsident, Frau Ministerin! Jeden Tag fliehen Menschen aus Eritrea. Nicht, weil Krieg in ihrem Lande herrscht, sondern weil dort unter Präsident Afewerki eine Diktatur errichtet wurde, die ihnen das Lebensrecht nimmt. (...)" ...
Frank Henkel ist auf dem 40. Landesparteitag der CDU Berlin mit deutlicher Mehrheit zum Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2016 nominiert worden.
Am 6. April haben der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Frank Henkel, Generalsekretär und Wahlkampfleiter, Kai Wegner, sowie der stellvertretende Landesvorsitzende und Kampagnenmanager, Thomas Heilmann, im Allianz Forum am Pariser Platz die Werbelinie „Starke...
Damit ist Mitte weiterhin „spitze“, obwohl es in diesem Jahr „nur“ zu Platz 2 im Berlin weiten Vergleich gereicht hat. Insgesamt sind in den letzten 5 Jahren in Mitte 11.114 neue Wohnungen genehmigt worden – der Spitzenwert unter allen 12 B...
Gemeinsam mit dem Vertreter von Ströer, Herrn Gessner, konnte ich den "berühmten" Knopf drücken (nicht nur symbolisch, der funktioniert tatsächlich). In den nächsten Tagen werden insgesamt mehr als 30 Brunnen in Betrieb genommen....
Das Interessenbekundungsverfahren wurde aus formalen Gründen notwendig, da statt der 6-12monatigen Ausnahmegenehmigungen eine Nutzungsdauer von bis zu 4Jahren vereinbart werden sollte. Mit der heutigen Entscheidung gibt es eine verlässliche Planungspers...
Der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Innensenator Frank Henkel erklärt zu den Terroranschlägen von Brüssel: „Die Nachrichten, die uns aus Brüssel erreichen, sind ein Albtraum. Unsere Gedanken sind bei den Menschen in der Haup...
Eine Forderung hat mich in meiner Einschätzung bestätigt: die Anwohnerinnen und Anwohner wünschen sich Lebensmittelhändler für die Nahversorgung. Auch Drogerie- und Biomarkt scheinen stark nachgefragt (da bin ich mir mit dem Bauherren üb...
Es ist eine grassierende Mode unter linken Parteien, historisch gewachsene Straßennamen entfernen zu wollen, weil die Umstände der Benennung oder die Biographien der Namensstifter nicht mehr unserem gegenwärtigen Normen entsprechen. Klar ist: Von den We...
Stellungnahme zu Friedensunterstützungsmissionen – Zusammenarbeit der EU mit den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union