Neuigkeiten

25.11.2015   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Lage in Burundi

Joachim Zeller: "Herr Präsident! Herr Minister, Kolleginnen und Kollegen! Die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten und in Afrika betreffen uns unmittelbar. Das haben die Debatten heute den ganzen Tag gezeigt. Und so müssen wir hier auch zum dritten...

20.11.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Lemke)
Einrichtung von Fahrradspuren auf der Amrumer Straße
Farblich markierte Radwege auf der Fahrbahn haben sich längst als sichere und zugleich kostengünstige verkehrspolitische Maßnahme erwiesen ¹

In Berlin ist der Individualverkehr vielfältiger geworden: Je nach Situation werden Fahrrad, Schusters Rappen oder PKW gewählt, um die Wege im zunehmend beliebteren urbanen Leben optimal zu absolvieren. Dieser Vielfalt muss Rechnung getragen werden, ...

20.11.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Kiske)
Errichtung eines Fußballfangzauns
Sinnvolle Einrichtung für Sporttreibende, Passierende und die Nachbarschaft: Ballfangzaun ¹

Der Fußballplatz in der Lüderitzstraße ist nur von einem circa 2 Meter hohen Sicherheitszaun umgeben. Da­durch ist, durch einen nicht vorhandenen Fußballfangzaun in der Transvaalstraße, eine hohe Unfallgefahr für Fuß­g&aum...

20.11.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Hennig)
Kreuzungsbereich Genter Straße/Brüsseler Straße für Sehbehinderte und Nicht-Sehende sicherer machen!
Wichtige Hilfestellung für sehbehinderte Menschen: \

Die Barrierefreiheit des Bezirks voranzutreiben, ist eines der erklärten Ziele der CDU-Fraktion. Wie ist es darum an der Kreuzung Genter Straße und Brüsseler Straße bestellt? Während einer Kiezbegehung wurde dieser Kreuzungsbereich gepr&uum...

20.11.2015   Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke)
Bezirklicher Beitrag zur Entlastung des LAGeSo
Turmstr. 21/22 ¹

Die langen Schlangen vor dem Moabiter LaGeSo sind stadtweites Diskussionsthema. "Wir haben um 4:30 Uhr geöffnet, weil die erste U-Bahn um 4:15 kam. Dann sind die Flüchtlinge noch früher gekommen und haben noch früher gewartet. Dann haben wir s...

19.11.2015   Anfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke)
Kontrollen des Ordnungsamtes auf dem Hackeschen Markt
Ein Synonym urbanen Lebensstiles: Hackescher Markt mit Schankvorgärten ¹

Die Renaissance städtischen Lebens geht einher mit einer pulsierenden Freiluftkultur. Diese ist ein schöner Ausdruck der Revitalisierung unserer Innenstädte und ein Indikator urbanen Lebensgefühls. Die Gastronomie passt sich diesen Bedürfni...

19.11.2015   CDA Kreisvorsitzender liest Schülerinnen und Schülern der Cosmopolitan School Berlin vor.
Vorlesetag 2015

Zum diesjährigen Vorlesetag, einer bundesweiten Aktion seit 2004, die sich zum Ziel gesetzt hat, an die Bedeutung des Vorlesens zu erinnern. Kindern kann, indem wir ihnen vorlesen, der Spass am Lesen, am Erleben von Büchern, nähergebracht werden.

18.11.2015   Die Fortsetzung eines Gastronomiebetriebs auf dem Leopoldplatz als zusätzliche Belebung des Platzes ist aus Sicht des Bezirksamtes wünschenswert und wird daher seit mehreren Jahren unterstützt.
Weiterbetrieb des Café Leo

Das Betreiben des Café Leo und die damit verbundene Ausnahmegenehmigung in der geschützten Grünanlage ist derzeit nur möglich, weil das Café Leo eine soziale Anlaufstelle und damit Teil der jahrelangen Verbesserungen des Leopoldplatzes du...

18.11.2015   Dringlichkeitsanfrage der CDU-Fraktion Mitte (Reschke, Schwanhäußer)
Clearingverfahren von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden
Verfahrensbeschleunigung im Asylverfahren ist nicht nur bei minderjährigen unbegleiteten Asylsuchenden das Gebot der Stunde

Der Zustrom von Asylbewerberinnen und -bewerbern stellt Berlin vor große Herausforderungen. Eine der vielen Einzelaufgaben ist die Beschleunigung der Statusüberprüfung von Asylbegehrenden, welche minderjährig sind oder das Asylverfahren f&...

17.11.2015   Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Einsatz der BSR zur Säuberung von Parks und Wäldern in Berlin
¹ Erfolgreich neu aufgestellt und stadteigen: BSR

Die Sauberkeit der Grünflächen im Bezirk hat stellenweise durchaus noch Verbesserungspotential. Das macht das Vorhaben der BSR, die Reinigung von Parks anzubieten, umso interessanter. Inwieweit die Pläne nunmehr gediehen sind und ob der Bezirk au...

15.11.2015   Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion (Reschke)
Aktueller Stand zum Haus der Gesundheit
Das Haus der Gesundheit in einer historischen Aufnahme (Mitte)¹

Schon lange treibt das Schicksal des historischen und weit über den Kiez hinaus bekannten Hauses der Gesundheit die Bezirksöffentlichkeit und -politik um. Angekündigt war, dass das Gebäude an eine öffentliche Gesellschaft verkauft wird. Ob es hi...

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