Neuigkeiten

15.12.2015   Das Bezirksamt hat auf seiner heutigen Sitzung den Entwurf des B-Planes "Bachstr." beschlossen. Der Entwurf geht nun zur Senatsverwaltung zur sogenannten "Rechtsprüfung".
Bezirksamt beschließt B-Plan "Bachstr."

Je nach Dauer der Prüfung könnte dann im März oder April die BVV über den B-Plan abstimmen und das Baurecht für rund 170 Miet- und Eigentumswohnungen schaffen. Der Entwurf des B-Plans ist das Ergebnis eines intensiven Bürgerbeteiligun...

14.12.2015
Berliner CDU-Chef Henkel begrüßt Kompromiss zur Flüchtlingspolitik

Zu dem gestern getroffenen Kompromiss des CDU-Bundesvorstandes in der Flüchtlingspolitik erklärt der Berliner CDU-Vorsitzende Frank Henkel: \"Die von der CDU Berlin in der Neuruppiner Erklärung formulierten Beschlüsse zur Flüchtlingspolitik finden wir im gestern get...

14.12.2015   Stimmungsvoll, besinnlicher Ausklang des Jahres 2015
Weihnachtsfeier der FU und CDA
Die beiden Kreisvorsitzenden begrüßen die Gäste der gemeinsamen Weihnachtsfeier von FU und CDA Mitte

Wie bereits in den vergangenen Jahren begingen auch dieses Jahr die Frauen Union und die CDA Mitte ihre Weihnachtsfeier gemeinsam. Über 40 Mitglieder und Gäste sind unserer Einladung gefolgt. Darunter waren u.a. der Bundestagsabgeordnete Philipp Lengsfeld, der Spitzen...

09.12.2015   Gemeinsamer Ausklang des Jahres 2015
Einladung zur Weihnachtsfeier der FU und CDA Mitte

Ein politisch ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu. Gemeinsam mit Ihnen blicken wir auf inspirierende Veranstaltungen zurück und wollen Ihnen an dieser Stelle Danke sagen für Ihre Treue, Ihre Unterstützung und Ihre Impulse.  Zusammen woll...

07.12.2015   Das Bezirksamt Mitte hat gegen einen Spielhallen-Betreiber ein Bußgeld von 18.165,- Euro verhängt.
Mehr als 18.000 Euro Bußgeld für eine Spielhalle in Mitte

    Dem Betreiber eines Spielhallen-Komplexes werden eine Vielzahl von Ordnungswidrigkeiten vorgeworfen, unter anderem: 17 Geldspielautomaten wurden über die (gesetzlich) erlaubte maximale Anzahl hinaus aufgestellt. Außerdem wurden mehrfach die...

07.12.2015   In einer erfolgreichen Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt hat das Team der kinderKUNSTmagistrale eine Kunsaktion im Rahmen der Neugestaltung des Spielplatzes Kurfürstenstr. 51 umgesetzt.
Enthüllung der "Zaungäste"

In fünf Aktionsgruppen formten Grundschüler aus Metallfolien, Metalldrähten und Perlen viele "Zaungäste", die nun (in Acrylharz gegossen) einzelne Zaunfelder des Spielplatzzaunes eingefügt wurden. Sie beleben den Zaun und laden zum...

03.12.2015    Viele Interessierte Anlieger und Bewohner haben den Entwurf der Leitlinien diskutiert und konstruktive Änderungsvorschläge eingebracht.
Leitlinien für die Spreeufer-Gestaltung

Es gab auch Lob für das gewählte Workshop-Verfahren, das die Rahmenbedingungen für den Freiraum-Wettbewerb setzt. Also insgesamt eine gute Grundlage für das Wettbewerbsverfahren Anfang 2016.

02.12.2015   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Schutz des Nationalparks Virunga in der Demokratischen Republik Kongo

Joachim Zeller: "Herr Präsident! Frau Kommissarin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Virunga-Nationalpark am Edwardsee, im Osten der demokratischen Republik Kongo, ist das älteste Naturreservat in Afrika. Berühmt durch seine große Vielfa...

01.12.2015   Über 620 Euro Kollekte gehen zu Gunsten der Kältehilfe der Berliner Stadtmission.
Adventssingen der CDU Berlin in der St. Matthäus-Kirche
Einladung in die St. Matthäuskirche auf dem Kulturforum

Zum gemeinsamen Adventslieder-Singen kamen zahlreiche Gäste in die St. Matthäus-Kirche auf dem Kulturforum. Mit Begleitung des Berliner Ensemble Polyvox wurden gemeinsam bekannte Adventslieder gesungen. Dabei werden Spenden gesammelt für den Käl...

28.11.2015   Der Landesvorstand und der geschäftsführende Fraktionsvorstand der CDU Berlin treffen sich diesen Freitag und Samstag in Neuruppin zur Klausurtagung.
Klausurtagung der CDU Berlin in Neuruppin
Klausurtagung der CDU Berlin in Neuruppin

"Schutzbedürftigen helfen, Flüchtlingszahlen begrenzen, Integrationsfähigkeit sichern" so lautet der Beschluss zur Flüchtlingspolitik, den der Landesvorstand auf seiner Klausur einstimmig beschlossen hat. Daneben stand die Vorbereitung ...

27.11.2015   Die Zäune stehen, die Bagger rollen, der Platz wird umgestaltet.
Für alle sichtbar - der Rathausvoplatz Wedding verändert sich

Benannt werden soll er künftig nach dem Ehepaar "Hampel" (Elise und Otto Hampel leisteten aktiv Widerstand gegen das Naziregime und wurden in Plötzensee hingerichtet).

26.11.2015   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Vorstellung des Jahresberichts 2014 des Rechnungshofs

Joachim Zeller: "Frau Präsidentin! Ich bin Herrn Caldeira und dem Rechnungshof dankbar für den Bericht zur Haushaltsentlastung 2014. Ich halte ihn nicht für unnütz, ganz im Gegenteil. Was mich allerdings stört, ist, dass die Kommission vert...

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