Neuigkeiten

21.03.2016   Das Interesse war groß, der Saal bis zum Ende gut gefüllt. Es gab wichtigen Input von beiden Seiten.
Großes Interesse an der "Tacheles-Entwicklung"

Eine Forderung hat mich in meiner Einschätzung bestätigt: die Anwohnerinnen und Anwohner wünschen sich Lebensmittelhändler für die Nahversorgung. Auch Drogerie- und Biomarkt scheinen stark nachgefragt (da bin ich mir mit dem Bauherren üb...

19.03.2016   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Schwanhäußer)
Einemstraße nach Gottfried von Einem benennen!
Gottfried von Einem; Bildquelle: ¹

Es ist eine grassierende Mode unter linken Parteien, historisch gewachsene Straßennamen entfernen zu wollen, weil die Umstände der Benennung oder die Biographien der Namensstifter nicht mehr unserem gegenwärtigen Normen entsprechen. Klar ist: Von den We...

17.03.2016    Das Bezirksamt geht weiterhin konsequent gegen Verstöße gegen das Berliner Spielhallengesetz vor.
12.600,- Euro - weiteres Bußgeld für eine Spielhalle in Mitte

Bei der betreffenden Spielhalle wurde bemängelt, dass die Geldspielautomaten zum Teil zu dicht nebeneinander ohne vorgeschriebener Sichtblende gestanden haben und mit nicht zulässiger "Anreizwerbung" beworben wurden. Außerdem wurden unerlaub...

17.03.2016   Gruppe der CDA Mitte zu Gast im Siemens Gasturbinenwerk Moabit
CDA Mitte besucht Siemens

Sehr gern sind Mitglieder der CDA Mitte und der CDU Moabit der Einladung des wohl größten Arbeitgebers im Ortsteil Moabit gefolgt, sein Werk zu besichtigen.

16.03.2016   Stellungnahme des Entwicklungsausschusses für den Fischereiausschuss
Festlegung der Fangmöglichkeiten nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der EU und Mauretanien
Zur Meldung

Stellungnahme zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fisc...

15.03.2016
Masterplan Integration und Sicherheit trägt klare Handschrift der CDU

Zum Masterplan Integration und Sicherheit erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Frank Henkel:

14.03.2016   Interessierte aus allen Bereichen (Kitas, Schulen,Kunstschaffende etc.) sind wieder aufgerufen, sich mit dem Thema "Mein Wedding³" auseinander zu setzen und Kunstwerke zu gestalten.
"Mein Wedding³" - Kunst im öffentlichen Raum

Eine Jury wird entscheiden, welche Arbeiten das Rennen machen. Die ausgewählten Kunstwerke werden auf das Format von ca. 3,60 m x 2,90 m vergrößert und auf dem Mittelstreifen der Müllerstraße ausgestellt. Interessierte reichen die Arbeit...

14.03.2016
Wahlen in drei Bundesländern - brutaler Dämpfer für die Volksparteien

Heute fanden Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt statt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Frank Henkel:

07.03.2016
Magdeburger Platz - Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt (SIWA II) ermöglicht feste Umzäunung

Ich freue mich, dass dem dringenden Wunsch der Anlieger, den Platz wieder zugänglich zu machen, jetzt aufgrund des Engagements der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus entsprochen werden kann!

02.03.2016    Das Bezirksamt Mitte hat ein weiteres Bußgeld in erheblicher Größenordnung festgesetzt.
12.250,- Euro Bußgeld für eine Spielhalle in Tiergarten

Diesmal konnte einem Betreiber einer Spielhalle in Berlin-Tiergarten nachgewiesen werden, dass er in einem "Spielhallen-Komplex" insgesamt 14 Geldspielautomaten mehr als zulässig betrieben hat. Außerdem wurde weiterhin bemängelt, dass die G...

26.02.2016   Antrag der CDU-Fraktion Mitte (Reschke)
Neue Namensstifter für Straßen im Afrikanischen Viertel!
Aufklärung statt Umbenennung: Diese Informationstafel resultierte aus der Zählgemeinschaftsvereinbarung 2011; Bildquelle:  ¹

  Mehrere Dekaden streiten sich Initiativen, Anwohner und Anwohnerinnen sowie Parteien bereits um den Umgang mit den Straßennamen des Afrikanischen Viertels. Man ist gespalten über die Frage, ob wegen der teils belasteten Namenspaten und des Makels der ...

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