Neuigkeiten

12.08.2016
Senator Geisel verwickelt sich in weitere Widersprüche und stellt falsche Behauptungen auf
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www.tagesspiegel.de/berlin/keine-wohnungen-leipziger-platz-akten-belasten-bausenator-geisel/14002400.html

11.08.2016   "Prostitution raus - Anwohner rein" ist das Motto!
Ein starkes sichtbares Zeichen gegen Prostitution im Kurfürsten-Kiez
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www.bild.de/regional/berlin/berlin/berlins-erster-anti-sex-zaun-47255158.bild.html Lange habe ich mich dafür eingesetzt, jetzt ist der Zaun fertig. Am Montag ist die offizielle Übergabe, ab dann kommt auch der Schließdienst. Danke an die CDU Frakti...

05.08.2016
Berlins CDU-Chef Frank Henkel zum Brandanschlag auf Wahlkampfbus

Der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank Henkel, erklärt zum Brandanschlag auf einen CDU-Wahlkampfbus in Spandau:

04.08.2016
Diese Spielhalle ist geschlossen und bleibt es dauerhaft!

Das liegt nicht daran, dass derzeit eine Fassadensanierung des Hauses stattfindet. Der Grund ist die konsequente Umsetzung des Berliner Spielhallengesetzes in unserem Bezirk, welches zum 01.08. nochmals verschärft wurde. In den nächsten Wochen werden wi...

03.08.2016
Sperrung wegen Rattenbekämpfung

Folgende Grünanlagen / Kinderspielplätze müssen ab sofort bis zum Ende der Rattenbekämpfung gesperrt bleiben: Magdeburger Platz einschließlich Kinderspielplatz (Platz derzeit wegen Umbauarbeiten gesperrt) Kurfürstenstraße 53 L...

03.08.2016
Jubiläumsveranstaltung zum Mauerbau verhöhnt die Opfer – Festakt verhindern

Am 13. August wollen Anhänger des ehemaligen SED-Regimes den 55. Jahrestag des Mauerbaus in einem öffentlichen Gebäude begehen. Hierzu erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner:

28.07.2016
Kooperation mit der BSR bei der Grünflächenreinigung zeigt erste positive Effekte

Heute war ich mit der Vorstandsvorsitzenden der BSR, Frau Wielgoß, sowie dem Aufsichtsrat der BSR/Finanzsenator, Herr Dr. Kollatz-Ahnen im Spreebogenpark unterwegs. Der Spreebogenpark wird seit Anfang Juni (wie das Areal rund um den Fernsehturm) von der BS...

26.07.2016    Auch am vergangenen Wochenende wurden die Pferdekutschen auf dem Pariser Platz durch das Ordnungsamt des Bezirks Mitte kontrolliert.
Weiterhin Kontrolle von Pferdekutschen in Berlin-Mitte

Bei der Kontrolle wurden 3 Kutschen angetroffen. Alle 3 Pferdefuhrwerke wurden wegen Nichtbeachtung der Pausenzeiten und damit Verstoß gegen die Leitlinien des Platzes verwiesen. Ich bin besorgt, dass es weiterhin Verstöße gegen die Berliner Leit...

26.07.2016
Gewalt wird von der CDU nicht belohnt

Zum Umgang mit dem Haus in der Rigaer Straße 94 erklärt der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner:

25.07.2016
Die BZ von heute traut mir offenbar einiges zu

Über Kunst lässt sich ja bekanntlich streiten, aber da sollten dann doch die Profis ran. Es sei denn, es finden sich noch andere Mitstreiter, die sich vielleicht für einen wohltätigen Zweck engagieren wollen?!

25.07.2016
Kopfnote 2 von der Berliner Morgenpost

Das größte Lob eines Berliners ist (zumindest wird das behauptet): "Da kann man nicht meckern!" Wenn dann die Berliner Morgenpost eine "2" vergibt, freut mich das besonders.

22.07.2016    Zum 31. Juli 2016 müssen in Berlin-Mitte insgesamt fünf Spielhallen ihren Betrieb einstellen.*
Spielhallen in Mitte müssen schließen!

Ich habe das Gewerbeamt angewiesen, die entsprechenden Bescheide zur Schließung der ersten Spielhallen so schnell wie möglich zu versenden. Ich freue mich, dass nach langem und zähem Ringen es nunmehr zu einer ersten Reduzierung an Spielhallen in Mi...

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