Neuigkeiten

29.09.2018   Diskussionsveranstaltung in der Lehrter Straße
Welche Wohnungen braucht Berlin?
Foto: CDU Moabit

Der rot-rote Senat hat in den Nuller Jahren 240.000 kommunale Wohnungen verkauft und damit die aktuelle Wohnungsnot verursacht. DIe CDU Moabit diskutierte mit dem Geschäftsführer der Groth-Gruppeüber Auswege aus der Misere.

20.09.2018   Pressemitteilung der CDU-Fraktion
Ein QR-Code ersetzt keine Gedenktafel
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In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin wurde durch das Bezirksamt Mitte zu den Drucksachen 1278/IV und 2731/IV zur Kenntnis gegeben, dass auf dem Rosa-Luxemburg-Platz ein QR-Code eingelassen wurde, der über den am 9. August 1931,...

19.09.2018
An Berlins Schulen wird es eng - aber vorhandener Platz kann nicht genutzt werden

Die letzten Monate haben es gezeigt, es wird eng an Berlins Schulen. Und künftig wird es durch weitere neue Schülerinnen und Schüler noch enger. Überall wird nach neuen und zusätzlichen Flächen gesucht, doch Grundstücke sind knapp u...

19.09.2018   Veranstaltung zum Berliner Neutralitätsgesetz
CDU ist für weltanschauliche Neutralität des Staates
Foto: Benno Kirsch

Eine Veranstaltung der CDU Mitte zeigte deutlich: Das Berliner Neutralitätsgesetz muss erhalten werden. Die weltanschauliche Neutralität des Staates ist ein hohes Gut.

18.09.2018   Mündliche Anfrage
Plant das Bezirksamt Gesundheitspartnerschaften?
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Ich frage das Bezirksamt: 1. Plant das Bezirksamt zukünftig Gesundheitspartnerschaften zur Verbesserung der Lebensverhältnisse und der Gesundheit zu schließen (bspw. Mit Krankenkassen, Krankenhäusern, ambulanten Einrichtungen? 2. Sofern es S...

18.09.2018   Mündliche Anfrage
Gesonderte Sachbearbeitung in der Pressestelle des Bezirksamts für jeden Geschäftsbereich?
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Ich frage das Bezirksamt: Mit Blick auf die Ausschreibung https://www.berlin.de/karriereportal/stellen/jobportal/stellenangebot.html?yid=4339 fragen wir das Bezirksamt: 1. Wieviele vergleichbare Stellen mit dieser Aufgabenbeschreibung gibt es in der Presses...

17.09.2018
Schule am Schillerpark - Sanierung von zwei WC-Strängen

Es ist vollbracht - die Baumaßnahme wurde in 2 Bauabschnitten durchgeführt. Dabei wurde neben einer Schadstoffsanierung und umfangreichen Brandschutzmaßnahmen die Toilettenanlage im Grundriss neu konzipiert, eine zusätzliche barrierefreie WC-An...

14.09.2018
WC-Sanierung in der Carl-Bolle-Grundschule

Der 3. Bauabschnitt der Sanierungsarbeiten von insgesamt vier WC-Strängen ist fertiggestellt werden. Dabei wird neben der WC-Strangsanierung auch in der Mensa ein abgegrenzter Bereich zum Händewaschen errichtet sowie ein zusätzlicher barrierefreier Au...

13.09.2018    Das Ausmaß der Überflutung der Sporthalle ist viel weitreichender als anfänglich angenommen, auch das Schulgebäude ist geflutet.
Überflutung auch im ehemaligen Diesterweg-Gymnasium (Putbusser Str.)
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Im 2.UG steht vollständig/raumhoch das Wasser, dort befinden sich die technischen Anlagen wie Heizungsanlage, Gas-Hausanschluss etc‎. Auch das 1.UG ist betroffen.  

12.09.2018
Neubesetzung Leitung Schul- und Sportamt
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Das Auswahlverfahren für die Stelle der Schul- und Sportamtsleitung wurde am 23.August abgeschlossen. Aus dem Verfahren ging ein Bewerber mit dem besten Ergebnis hervor, diesem wird kurzfristig ein Arbeitsangebot unterbreitet. Das Bezirksamt hat dazu am 11.09.20...

11.09.2018   Antrag
Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass die Straßenbaubehörden der Berliner Bezirke finanziell hinreichend in die Lage versetzt werden, den Zusta...

11.09.2018   Große Anfrage
Außenschwimmbecken im Stadtbad Tiergarten
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Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie stellt sich aus Sicht des Bezirks Mitte der aktuelle Diskussionsstand mit BBB und der zuständigen Senatsverwaltung bzgl. der Sanierung des Stadtbads Tiergarten dar? 2. Welche Voraussetzungen sind bezirksseitig zu erfül...

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