Neuigkeiten

10.09.2019   Große Anfrage
Durchsetzung der Hundegesetzdurchführungsverordnung
Zur Meldung

Wir fragen das Bezirksamt: Für wie viele Hunde in Mitte gilt der Leinenzwang? Für wie viele davon gilt der Leinenzwang aufgrund der am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Hundegesetzdurch- führungsverordnung (HundeG-DVO)? ...

10.09.2019   Antrag
Haus der Gesundheit
Zur Meldung

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit allen Beteiligten, darunter insbesondere mit der KV Berlin Gespräche über Optionen zu führen, wie die z.Z. im Haus der Gesun...

10.09.2019   Antrag
Spielplatzerneuerung in den Rehbergen
Zur Meldung

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Spielplatz in den Rehbergen (Eingang Windhuker Str., in unmittelbarer Nähe zum Entenpfuhl) zu erneuern. Dazu soll es die bereits vorhandenen Kletter- und Spielger...

10.09.2019   Antrag
Aufwertung der Friedrichstraße
Zur Meldung

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Anliegern der Friedrichstraße Kontakt aufzunehmen und mit ihnen ein Konzept zur Versorgung von Geschäften und Privathaushalten in der Friedrichstra&szli...

10.09.2019   Antrag
Wochenmarkt in der Europacity
Zur Meldung

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob auf einem der neu entstehenden Stadtplätze in der künftigen Europacity auch ein ein- oder zweimal in der Woche stattfindender Wochenmarkt etabliert werden kann. Sofern es sich bei den Plätzen nicht um &...

10.09.2019   Antrag
Licht ins Dunkel - Grünflächenrückschnitt Stichstraße Derfflingerstraße
Zur Meldung

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen: Welche Zuschussmöglichkeiten es noch im Jahr 2019 für einen Rückschnitt der privaten Grünflächen, u.a. aus den noch vorhandenen ...

06.09.2019
CDU Berlin begrüßt Maßnahmenkatalog gegen Clankriminalität der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Zur Meldung

Die CDU Berlin unterstützt die von der CDU/CSU Bundestagsfraktion vorgeschlagenen Maßnahmen gegen die Kriminalität krimineller Großfamilien in Deutschland. Die vom Fraktionsvorstand beschlossenen Punkte basieren weitgehend auf dem von der CDU Berli...

03.09.2019   Mündliche Anfrage
Mietendeckel und die Folgen
Zur Meldung

Ich frage das Bezirksamt: Welche Auswirkungen hat der „Mietendeckel“ auf die Ausübung des Vorkaufsrechts des Bezirks Mitte? Welche Auswirkungen hat er auf die städtischen Wohnungsbaugesellschaften und deren finan...

03.09.2019   Mündliche Anfrage
Freie Busspuren in Mitte
Zur Meldung

 Ich frage das Bezirksamt: Nach aktuellen Medienberichten will die BVG bereits ab Herbst dieses Jahres die Busspuren in der Hauptstadt eigenständig freiräumen. Stadtweit werden dafür 79 hauptamtliche „Abschlepper“ von der Polizei ...

03.09.2019   Dringlichkeitsanfrage
Ende für das Haus der Gesundheit?
Zur Meldung

Wir fragen das Bezirksamt: Ab wann hatte das Bezirksamt Kenntnis über die vom Eigentümer der Immobilie geplanten Nutzungsänderungen für das Haus der Gesundheit am Alexanderplatz? Die war das Bezirksamt dabei beteil...

03.09.2019   Antrag
Haus der Gesundheit
Zur Meldung

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit allen Beteiligten, darunter insbesondere mit der KV Berlin Gespräche über Optionen zu führen, wie die z.Z. im Haus der Gesundheit täti...

30.08.2019
Rigaer 94: Lügt der Innensenator?
Zur Meldung

Laut einem Bericht der RBB-Abendschau (Donnerstag) hat der Eigentümer der Rigaer 94 die Verwaltung von Innensenator Geisel mehrfach um Hilfe gebeten. Geisel hingegen behauptet, der Eigentümer verberge sich.

Inhaltsverzeichnis
Nach oben