Bis zum Jahr 2025 fehlen allein in Berlin 80.000 Schulplätze, deutschlandweit sogar 2.400 zusätzliche Grundschulen. Gemeinsam mit Kai Wegner (MdB) habe ich daher angeregt, dass man befristete Sonderregelungen im Baurecht auf Bundes- und Länderebene sch...
Neuigkeiten
Bei der öffentlichen Podiumsdiskussion zum Thema "Bargeldloses Bezahlen" hatten die eingeladenen Bürgerinnen und Bürger der Friedrich- und Dorotheenstadt Gelegenheit mit den Experten aus Politik und Verbraucherschutz zu diskutieren.
Heute war die offizielle Übergabe des neuen Schulgebäudes (Modularer Ergänzungsbau) in Moabit. Alle sind froh und freuen sich, insbesondere die Kinder! Vielen Dank an alle, die dabei geholfen haben, an dieser Stelle neue und zusätzliche Grundsch...
Zeit, einfach mal „Danke!“ zu sagen. Viele haben bei der Vorbereitung und Planung des Neubaus an der Charlotte-Pfeffer-Schule mitgewirkt. Falls noch irgendjemand Zweifel gehabt haben sollte, es geht wirklich los! Jetzt muss „nur noch“ gebaut ...
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Mitte von Berlin wird beauftragt sicherzustellen, dass auch Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks Mitte zeitnah eine Eheschließung möglich ist. Dabei ist insbesondere zu prü...
Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum ist der Boulevard der Sterne nicht „aufgefrischt“ worden? 2. Werden die kleinen, aktuell fehlenden Sterne, zeitnah ersetzt? 3. Wenn ja, bis wann soll das erfolgen? 4. Trifft es zu, dass planerische Überlegu...
Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie oft werden unangekündigte Pflegeheimkontrollen in den Pflegeeinrichtungen im Bezirk Mitte durchgeführt? 2. Welche Ergebnisse wurden bei eventuellen Kontrollen durchgeführt? 3. Wie oft werden Pflegeheimkontrollen i...
Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Straßen im Brunnenviertel wurden bisher auf die energiesparende LED-Beleuchtung umgerüstet? 2. Für welche Straßen ist in den kommenden 10 Jahren eine Umrüstung geplant? 3. Wann sollen diese Stra&szl...
Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie oft ist die BSR zur Müllbeseitigung in der Iranischen Str. vor Ort? 2. Sind die Reinigungsintervalle der BSR dort häufiger als üblich? 3. Ist dem Bezirksamt ein illegaler Autohandel in der Iranischen Str. bekannt?...
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie stellt sich die Versorgung von Spielplätzen im Bezirk Mitte z.Z. dar? 2. Konnte/kann das BA sein Ziel, dass es in der BA Vorlage 86/2017 gesetzt hat, a. im Jahr 2017 b. in den kommenden Jahren erfüllen? 3. Wie stell...
Ich frage das Bezirksamt, 1. ob die in der Presse getätigte Aussage der Geschäftsführerin der Kita Alegria, Frau Carmen Peral Ruiz, zutrifft, dass Seitens der Kita dem Bezirksamt das Angebot gemacht wurde, weitere 70 Kitaplätze zu schaffen? 2. ...
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Mitte von Berlin wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass durch das Anbringen von herausnehmbaren Vierkant Absperrpfosten versehen mit einem massiven F...