Neuigkeiten

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Inhalte der von der BVV beschlossenen Drucksache 1299/V bei der Teilnahme an externen Runden konsequent zu vertreten und eine klare politische Schwerpunktsetzung pro Schul...

Zum aktuellen Mietendeckel-Beschluss erklärt der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Kai Wegner:

Das Bezirksamt Mitte hat heute beschlossen, den Standort Orthstr./Pankstr. im Gesundbrunnen perspektivisch zu einer Gemeinschaftsschule zu entwicklen. Noch steht dort eine Grundschule, ursprünglich war die Ergänzung um eine Intergrierte Sekund...

Die CDU Berlin hat der Helden des Volksaufstandes vom Juni 1953 in der DDR gedacht. Landesvorsitzender Kai Wegner versprach: Wir stehen immer an der Seite der Opfer der SED-Diktatur.

Die auf der Innenministerkonferenz gefassten Beschlüsse stoßen auf Kritik aus der CDU Berlin. Anstatt konkrete Maßnahmen zu vereinbaren werden nur vage Absichterklärungen abgegeben.

Das Verfassungsgericht hat im Organstreitverfahren zwischen unserem Abgeordneten und Generalsekretär Stefan Evers und Innensenator Andreas Geisel am Donnerstag entschieden, dass die Verweigerung der Akteneinsicht zum sog. Video-Volksbegehren durch den Innensenator „das ...

Nach Medienberichten will die Senatsverwaltung für Finanzen die 102 Millionen Euro für den neuen Tarifabschluss der BVG nicht übernehmen.

Die Sanierung des Wasserschadens ist zwar noch nicht komplett abgeschlossen, die Baumaßnahmen laufen aber auf Hochtouren. Es liegt die Zusage der Baufirma vor, dass die Arbeiten pünktlich abgeschlossen werden und das Gebäude in der 30. Kalenderwoche, als...

Auch das Dach im zweiten Seitenflügel wird saniert. Energetische Maßnahmen zur CO2-Reduzierung gehören selbstverständlich dazu. Das Gerüst wird derzeit aufgestellt, Ende 2019 geht’s los (nachdem die Sanierung des ersten Seitenflüg...

Jetzt ist es auch schriftlich verbindlich fixiert und bestätigt! Das schafft mehr Planungszeit für die Suche - und das Finden! - von Alternativen. Aber in 1,5 Jahren muss es geschafft sein! Und da müssen jetzt alle mit dran arbeiten.

Auch dieses Jahr zog wieder der antisemitische »Qudsmarsch« über den Kurfürstendamm. Doch bei einer Kundgebung, die auch die CDU Moabit unterstützte, wurde gegen diese Zumutung hörbar Protest eingelegt.

Zum 31.08.2019 wird ein weiterer Vertrag vorzeitig beendet, nachdem die bisherigen Bemühungen gescheitert sind, eine nachhaltige Verbesserung bei der Reinigungsqualität zu erzielen. Betroffen sind insgesamt 15 Schulen, alle liegen im Wedding/Gesundbrun...