Neuigkeiten

28.05.2020
Farbenfroh in der Anna-Lindh-Grundschule im Wedding

Die Malerarbeiten im Foyer sind beendet, die Renovierung und Akustikdecke können sich (wieder) sehen lassen. Dank BU+ und der Zusammenarbeit mit der Schule!

27.05.2020   Pressemitteilung
Initiativen der CDU-Fraktion für die Sitzung der BVV Mitte am 28. Mai 2020
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Seit April 2020 tagt die Bezirksverordnetenversammlung Mitte unter „Coronabedingungen“. So wird auch die Sitzung am kommenden Donnerstagabend anders als „normal“ verlaufen. Am sichtbarsten wird das durch den Ausweichtagungsort, die BVV Mitte wird...

11.05.2020
Teilöffnung von Sportanlagen für den Freizeit- und Vereinssport in Mitte

Am 7. Mai 2020 sind durch den Senat weitere Lockerungen der Berliner Eindämmungsverordnung für den Sportbereich beschlossen worden und treten ab dem 15. Mai 2020 in Kraft. Freisportanlagen werden dann zu großen Teilen individuelles Sporttreiben erm&o...

05.05.2020
Keine Helden 1. und 2. Klasse beim Corona-Bonus

Zum Senatsbeschluss über eine Corona-Prämie erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:  

05.05.2020
Rettung des Gastgewerbes
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Im Zusammenhang mit der  Sitzung des Senats am kommenden Donnerstag erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

30.04.2020   Antrag
Keine Bußgelder im Meldewesen – Drucksache 2465/V

Auch während der Corona-Pandemie sind die Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich verpflichtet, ein gültiges Dokument (Personalausweis oder Reisepass) zu besitzen.  Bei den Bürgerämtern ist zwar eine Terminbuchung für Notfä...

30.04.2020   Antrag
Kontaktmöglichkeiten für Menschen in Pflegeeinrichtungen – Drucksache 2457/V

Älteren Menschen und solche mit Pflegebedarf sind die schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft. Sie haben ohnehin wenig Kontakt nach draußen, zu Angehörigen und Freunden. Die negativen Folgen von „Isolation“ und die Einschränkung...

30.04.2020   Große Anfrage
Corona und die Folgen – Drucksache 2452/V

Mit dieser Großen Anfrage erfragt die CDU-Fraktion welche Auswirkungen die Coronakrise bislang auf den Bezirkshaushalt hatte und womit mittelfristig zu rechnen ist. In diesem Zusammenhang sind insbesondere Mindereinnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung von Bedeut...

30.04.2020   Antrag
Digitale BVV – Drucksache 2462/V

Damit die Bezirksverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse auch unter den aktuellen Bedingungen der Einschränkungen zum Schutz vor dem Covid-19-Virus ihre Aufgaben erfüllen können, fordert die CDU-Fraktion, dass die Geschäftsordnung der Bezirks...

30.04.2020   Antrag
Erreichbarkeit von Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen sicherstellen – Drucksache 2467/V

Die Mitarbeitenden in den Kinder- und Jugendfreizeitstätten des Bezirks sind vertraute Kontaktpersonen und können für Probleme und Krisen gerade jetzt da sein. Daher wird in diesem Antrag das Bezirksamt ersucht, die Erreichbarkeit der Sozialpädagogin...

30.04.2020   Antrag
Mitte kommt auf den Hund – Drucksache 2437/V

Immer mehr Unternehmen „kommen auf den Hund“. Positive Effekte auf den Menschen und des Arbeitsumfeldes sind in Studien belegt. Daher ersucht die CDU-Fraktion das Bezirksamt, Möglichkeiten zu prüfen, ob und wie in Räumlichkeiten des Bezirksamt...

30.04.2020   Antrag
Mehr Schulplätze in Mitte schaffen – Gottfried-Röhl-Grundschule unverzüglich baulich erweitern – Drucksache 2428/V

Die denkmalgeschützte Gottfried-Röhl-Grundschule im Wedding bietet durch ihre Lage die Möglichkeit einer Vergrößerung und damit der Schaffung von mehr Schulraum. Dieser ist laut aktuellen Zahlen im Schulentwicklungsplan in den nächsten Jah...

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