Neuigkeiten

21.02.2019   Dringlichkeitsanfrage
Wann können Menschen mit Mobilitätseinschränkungen Kammermusiksaal / Philharmonie endlich wieder (leichter) erreichen?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Treffen Presseberichte zu, nach denen die Bauarbeiten (der Berlin Grün) an der Karajanstraße längst abgeschlossen sind, aber eine Öffnung der Straße am Bezirksamt scheitert? 2. Welche Gründe sprechen ...

21.02.2019   Dringliche Entschließung
Engagement im und für den Bezirk muss unterstützt und geschützt werden!

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin verurteilt politisch motivierte Gewalttaten gegen politische Gegner, Amts- und Mandatsträger, Unternehmen oder Gruppen sowie ihr Eigentum, Amts- od...

21.02.2019   Mündliche Anfrage
Baumfällungen in der Klingelhöferstraße

Ich frage das Bezirksamt: 1. Sind Baumpflegemaßnahmen oder –fällungen auf dem Mittelstreifen der Klingelhöferstr. durchgeführt worden? 2. Falls ja, wann, von wem und aus welchem Grund und 3. wie ist die Öffentlichkeit informie...

21.02.2019   Mündliche Anfrage
Kahlschlag am Sportplatz Lüderitzstraße

Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen waren die Fällungen von 19 Pappeln auf dem Sportplatz Lüderitzstraße unvermeidlich? 2. Wann und wo werden welche Ersatzpflanzungen seitens des Bezirksamtes erfolgen? 3. Wann und in welchem...

21.02.2019   Mündliche Anfrage
Wer zahlt wie viel und wann?

Ich frage das Bezirksamt: Auf welcher vertraglichen Grundlage erfolgte die Überlassung von Flächen/Liegenschaften an a) Das Café Leo b) Das Hoftheater Hexenkessel/Strandbar Monbijou c) Das Café Simit Evi? - Welche Flächen bzw. ...

21.02.2019   Mündliche Anfrage
Jugendamt Mitte bald offline?

Ich frage das Bezirksamt: 1. Stimmen die Presseberichte, dass die Fachdienste Beistandschaften/ Beurkundungen des Jugendamtes und die Unterhaltsvorschussstelle einen Monat geschlossen werden? 2. Wenn 1. Ja, von wann bis wann ist die Schließung geplant und ...

21.02.2019   Mündliche Anfrage
Monbijou-Theater

Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist das aktuell gültige Planungsrecht/der aktuelle Bebauungsplan im Monbijoupark und welche Nutzungen – insbesondere „kultureller Art“ - können dadurch im Bereich der „Märchenhütten“ ...

21.02.2019   Antrag
Schließzeiten im Jugendamt Mitte verkürzen, kundenorientiert handeln

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Beeinträchtigungen durch die Einführung einer neuen Software im Bereich Beistandschaft/ Beurkundung sowie Unterhaltsvorschuss auf ein Mindestmaß zu reduzi...

21.02.2019   Antrag
Das Stadion Rehberge finden!

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Besuchern des Stadions Rehberge die Suche nach demselben zu erleichtern, indem (wieder) ein Schild vor der ersten Weggabelung (Zugang von der Afrikanischen Straße/ ...

21.02.2019   Antrag
Aktionstag gegen Kippen!

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ggf. gemeinsam mit anderen zuständigen Stellen einmal im Jahr einen unangekündigten Aktionstag-"Kippe" durchzuführen, an dem durch das Ordnungsamt sc...

21.02.2019   Große Anfrage
Kleinteilige Entwicklungen in Mitte!

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie groß schätzt das Bezirksamt das Potenzial von möglichen zusätzlichen Wohneinheiten pro Jahr im Bezirk Mitte ein, dass durch kleinteilige Entwicklung, wie Erweiterungen, An- und Ausbau von bestehenden Wohnobjekte...

21.02.2019   Große Anfrage
Parkmanager – wohin mit ihnen?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie ist der Stand der Umsetzung des Pilotprojekts „Parkmanager“ im Bezirk Mitte mit Senatsverwaltung und ggf. weiteren Stellen? 2. Welche Aufgaben sollen die neu einzusetzenden Parkmanager im Bezirk Mitte bekommen? 3...

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