Neuigkeiten

19.02.2018
Das Alte weicht dem Neuen an der Charlotte-Pfeffer-Schule
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Zeit, einfach mal „Danke!“ zu sagen. Viele haben bei der Vorbereitung und Planung des Neubaus an der Charlotte-Pfeffer-Schule mitgewirkt. Falls noch irgendjemand Zweifel gehabt haben sollte, es geht wirklich los! Jetzt muss „nur noch“ gebaut ...

18.02.2018   Antrag
Standesamt Mitte darf Eheschließungen nicht weiter im Wege stehen
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Mitte von Berlin wird beauftragt sicherzustellen, dass auch Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks Mitte zeitnah eine Eheschließung möglich ist. Dabei ist insbesondere zu prü...

18.02.2018   Große Anfrage
Boulevard der Sterne
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Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum ist der Boulevard der Sterne nicht „aufgefrischt“ worden? 2. Werden die kleinen, aktuell fehlenden Sterne, zeitnah ersetzt? 3. Wenn ja, bis wann soll das erfolgen? 4. Trifft es zu, dass planerische Überlegu...

18.02.2018   Große Anfrage
Unangekündigte Pflegeheimkontrollen
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Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie oft werden unangekündigte Pflegeheimkontrollen in den Pflegeeinrichtungen im Bezirk Mitte durchgeführt? 2. Welche Ergebnisse wurden bei eventuellen Kontrollen durchgeführt? 3. Wie oft werden Pflegeheimkontrollen i...

18.02.2018   Große Anfrage
LED-Beleuchtung im Brunnenviertel
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Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Straßen im Brunnenviertel wurden bisher auf die energiesparende LED-Beleuchtung umgerüstet? 2. Für welche Straßen ist in den kommenden 10 Jahren eine Umrüstung geplant? 3. Wann sollen diese Stra&szl...

18.02.2018   Große Anfrage
Zustände in der Iranischen Straße
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Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie oft ist die BSR zur Müllbeseitigung in der Iranischen Str. vor Ort? 2. Sind die Reinigungsintervalle der BSR dort häufiger als üblich? 3. Ist dem Bezirksamt ein illegaler Autohandel in der Iranischen Str. bekannt?...

18.02.2018   Große Anfrage
Spielplatzsituation in Mitte
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Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie stellt sich die Versorgung von Spielplätzen im Bezirk Mitte z.Z. dar? 2. Konnte/kann das BA sein Ziel, dass es in der BA Vorlage 86/2017 gesetzt hat, a. im Jahr 2017 b. in den kommenden Jahren erfüllen? 3. Wie stell...

18.02.2018   Große Anfrage
Wie weiter mit der Kita Alegria?
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Ich frage das Bezirksamt, 1. ob die in der Presse getätigte Aussage der Geschäftsführerin der Kita Alegria, Frau Carmen Peral Ruiz, zutrifft, dass Seitens der Kita dem Bezirksamt das Angebot gemacht wurde, weitere 70 Kitaplätze zu schaffen? 2. ...

18.02.2018   Antrag
Unerlaubtes Parken auf Gehwegen und Freiflächen auf dem Gelände des OSZ Banken und Versicherungen in Moabit unterbinden.
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Mitte von Berlin wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass durch das Anbringen von herausnehmbaren Vierkant Absperrpfosten versehen mit einem massiven F...

18.02.2018   Antrag
Schwimmkurse in Mitte bereits für Kita-Kinder
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Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie der Schwimmunterricht im Bezirk Mitte bereits in den Kita-Alltag integriert werden kann.

18.02.2018   Antrag
Illegalen Welpenhandel bekämpfen
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Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, den tierschutzwidrigen Handel mit Welpen wirksamer zu bekämpfen. Dazu sollte ein bezirksübergreifendes Meldesystem, dass die Veterinär- und Ordnungsämter mit den Po...

18.02.2018   Antrag
Mehr Fahrradabstellplätze in der Tile-Wardenberg- Str.
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Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass in der Tile-Wardenberg- Str. Ecke Jagowstr. Mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschaffen werden. Dabei ist darauf zu achten, dass ein sicheres „parken“ der Fahrräder mögli...

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