Neuigkeiten

09.05.2018   4 Stunden warten, bis der eigene Tagesordnungspunkt an der Reihe ist. Die Erörterung hat dann lediglich zwei Minuten gedauert.
Heute im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses: 2 neue Sporthallen!

Das Warten hat sich aber gelohnt, die Finanzierung der geplanten gestapelten Sporthallen an der Reinickendorfer Str. 60/61 sowie an der Adalbertstr. 53 ist genehmigt! Aus 1 mach 2 🙂 Gut für den Sport in Mitte!

09.05.2018
"Herr Müller, entlassen Sie Frau Lompscher!"

„Die wohnungspolitische Bilanz des Senats bleibt verheerend. Wir brauchen endlich wieder eine Willkommenskultur für Wohnungsneubau im Berliner Senat. Und eine Bausenatorin, die den Namen verdien", erklärt der Generalsekretär der CDU Ber...

08.05.2018   Mündliche Anfrage
Wie hoch ist der Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk Mitte?
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1) Wie hoch ist der Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk Mitte? 2) Wie viele Beschwerden und offene Klageverfahren sind dem Bezirksamt bezüglich der fehlenden Kitaplätze bekannt? 3) Wie beabsichtigt das Bezirksamt die ggf. bestehende Lücke an offene...

08.05.2018   Antrag
Ehrung für August Rackow
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Mitte möge beschließen: Der Name August Rackow wird auf die „Vorratsliste“ für Namensvorschläge für die Benennung neu zu benennender Straßen in Mitte a...

08.05.2018   Große Anfrage
Wer soll auf welche und wessen Toiletten?
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Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie sind Presseberichte, u.a. in der „BZ“ vom 4. Mai 2018 https://www.bzberlin.de/berlin/mitte/berlin-mitte-will-prostituierte-in-moebelhaus-aufs-klo-schicken zu verstehen, wonach es Pläne des Bezirksamts gibt, dass Fre...

07.05.2018
"Der Senat ist aufgefordert, die Bürger über Europa zu befragen."

"Gerade für uns Berliner ist eine stabile und zukunftsfähige EU von größter Bedeutung. Unsere Stadt wäre schwer überlebensfähig ohne den Puls Europas. Ich fordere deshalb den Senat auf, den Bürgerdialog der Bundesregierun...

03.05.2018    Die im Bezirk Mitte in den vergangenen Jahren zur Unterbringung geflüchteter Menschen genutzte Sporthalle Siemensstraße wurde heute offiziell an das Schul- und Sportamt zurück gegeben.
Fertigstellung der Sporthalle Siemensstraße

Damit ist die letzte als "Notunterkunft" genutzte Sporthalle wieder hergestellt bzw. umfangreich saniert. Ich freue mich, dass ab nächster Woche wieder Vereinssport trainieren und in der Woche nach Himmelfahrt auch wieder Schulsport stattfinden wird! ...

27.04.2018
Leiterin des Schul-/Sportamtes kehrt in die Senatsverwaltung zurück
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Am 01.11.2017 wurde die Leitung des Schul- und Sportamtes im Zuge einer Abordnung mit dem Ziel der Versetzung besetzt. Zum Ende der 6-monatigen „Probezeit“ macht Frau Stolberg-Goetze von ihrem Rückkehrrecht Gebrauch und kehrt in die Senatsverwaltun...

27.04.2018   „Werdet zu BERLIN MACHERN und zeigt, was man gegen den Plastikmüll in unserer Stadt tun kann“, lautete die Aufgabe des 4. Kinderplakat-Wettbewerbes von wirBERLIN.
Plakatwettbewerb - Preisverleihung

Fast 1.000 Kinder aus allen Himmelsrichtungen Berlins haben sich in diesem Jahr damit beschäftigt, wie sie die Menschen in Berlin dazu bringen wollen, sich mehr mit dem Problem Plastikmüll auseinander zu setzen und was jeder Einzelne dazu beitragen kann, da...

25.04.2018
„Auch ein Regierender Bürgermeister muss souverän bleiben.“

"Auch ein Regierender Bürgermeister muss souverän bleiben. So geht man nicht mit kritischen Stimmen aus der Berliner Wirtschaft um. Bis heute fehlt Berlin eben eine Digitale Agenda, da hat Nöll recht", erklärt die Landesvorsitzende der C...

25.04.2018
Klare Prioritäten beim Bauen und Mieten

„Die Berliner können auf die CDU bauen. Denn der Wohnungsbau und steigende Mieten, Alltagssorgen der Menschen unserer Stadt, sind für uns klare Schwerpunkte nun auch auf Bundesebene", erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, ...

17.04.2018   Dringlichkeitsantrag
Unterstützung der Eltern in der Kita F.A.I.R. Play in der Albrechtstr
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Kitaträger GfJ (Träger der Kita F.A.I.R. Play) dafür einzusetzen, dass die ausgesprochenen Kündigungen für zwei Kitaplät...

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