Weil die rot-grüne Zählgemeinschaft in der BVV Mitte bei der Reinigung von Spielplätzen versagt, mussten Aktive der CDU Moabit ran. Mit Unterstützung der BSR säuberten sie den Otto-Spielplatz von Plastikmüll, Sperrgut und and...
Neuigkeiten
Ich habe in den letzten 6-7 Jahren auf zahlreichen Richtfesten gesprochen. Dennoch ist es für mich heute etwas Besonderes – denn es ist für mich heute das erste Mal als Bauherr/Bauherrenvertreter. Heute feiere ich u.a. mit Schulleiterin Christina Wa...
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die Beteiligungsplattform meinBerlin in Bezug auf Reichweite, Wahrnehmbarkeit und im Sinne echter Beteiligung durch Nutzerinnen und Nutzer? 2. Für welche Projekte hat das Bezirksamt meinBerlin fü...
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele Einbürgerungen fanden in den Jahren 2014 bis 2019 im Bezirk Mitte statt? (bitte auflisten, wenn zutreffend nach den §§ 8 - 10 StAG und Jahre) 2. Ist es zutreffend, dass für eine Einbürgerung zwinge...
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dem Schulgelände der Gottfried-Röhl-Grundschule einen Teil der angrenzenden Grünfläche (zum Beispiel am nord-östlichen Rand) zuzuordnen und damit ein...
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, wie eine Möglichlichkeit geschaffen werden kann, das Ablegen von Blumen, Gestecken usw. am bekannten Richard-Wagner-Denkmal im Großen Tiergarten zu...
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich, dafür einzusetzen, das Kontingent an BVG-Fahrscheinen für ehrenamtlich Tätige in Berlin zu verstetigen und dieses Angebot bekannt zu machen. Der BVV ...
Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Zustand der digitalen Infrastruktur und Ausstattung der Bibliotheken, des Heimatmuseums, Galerien, der Volkshochschulen, der Musikschule und weiterer kultureller Einrichtungen Mittes (Bitte mit Begrün...
Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Beschäftigte sind im Bezirksamt Mitte sachgrundlos befristet (bitte nach Ämtern auflisten)? 2. Bis wann sollen diese sachgrundlosen Befristungen entfristet werden (bitte nach Ämtern auflisten)?
Ich frage das Bezirksamt: 1. Sind dem Bezirksamt die z.Z. stattfindenden Bauarbeiten in den Eingangsbereichen von Wohnhäusern in der Köpenicker Straße 104-112 bekannt? 2. Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, auf die WBM einzuwirken, ta...
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Inhalte der von der BVV beschlossenen Drucksache 1299/V bei der Teilnahme an externen Runden konsequent zu vertreten und eine klare politische Schwerpunktsetzung pro Schul...
Zum aktuellen Mietendeckel-Beschluss erklärt der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Kai Wegner:
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