Neuigkeiten

28.05.2009   Senat ist jetzt in der Pflicht beim Nachnutzungskonzept Tegel
CDU: Solar- und Industriepark TXXL
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Im Rahmen eines Pressegespräches haben der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Berliner CDU, Frank Henkel, sowie der Leiter der offenen Arbeitsgruppe „Zukunftswerkstatt TXXL“, Carsten-Michael Röding, als Zwischenergebnis einer sechsmonatigen Arbei...

25.05.2009   "Winterzauber am Gendarmenmarkt", Förderprogramm Aktive Stadt, Schulpolitik
Initiativen der CDU-Fraktion für den Mai 2009 (2)
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In Ergänzung unserer bereits eingebrachten Initiativen für die Mai-Sitzung der BVV Mitte haben wir heute auch unsere Mündlichen Anfragen an das Bezirksamt formuliert.

19.05.2009   Haushaltssperre, Grillen im Großen Tiergarten, Marx-Engels-Forum sowie Fortbestand der Theodor-Heuss-Oberschule
Initiativen der CDU-Fraktion für den Mai 2009
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In der Mai-Sitzung der BVV Mitte wird die CDU-Fraktion in ihren Anfragen die durch das Bezirksamt erlassene Haushaltssperre, die Auswirkungen des Grillens im Großen Tiergarten und die diskutierte Bebauung des Marx-Engels-Forums thematisieren. In einem Antr...

15.05.2009   Verordneter der Grünen wechselt zur SPD
Politisches "Bäumchen, wechsle Dich" auch in der BVV Mitte
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Am heutigen Tag ist der Bezirksverordnete Sinan Senyurt mit sofortiger Wirkung aus der Partei und der Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen ausgetreten und unter Beibehaltung seines Mandats zur SPD gewechselt. Den Grünen droht nun in etlichen Aussch&...

13.05.2009   Senator Zöllner bleibt sich treu - und dem Bezirk Mitte gegenüber dreist
Grips-Grundschule steht vor dem Aus!
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Zugegeben: Schulen und Politik im Bezirk Mitte sind von Bildungssenator Zöllner schon so einiges an Hinhalten, Austricksen und Ablehnung gewohnt! Aber der jüngste Fall stellt die Krone der bisherigen Unverschämtheiten des Senators dar: die Grips...

11.05.2009   CDU Berlin stellt eigenes Konzept vor
Berliner Weg sichert Zukunft der Job-Center
Frank Henkel und Thomas Heilmann bei der Vorstellung des CDU-Konzeptes

Mit einem neuen Vorschlag hat die Berliner CDU heute einen Weg aufgezeigt, wie die Jobcenter zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen auch ab 2011 weiterarbeiten können. Gleichzeitig kann die Arbeit der Jobcenter dabei langfristig verbessert werden.

05.05.2009   CDU-Fraktion sieht sich in Ablehnung des Etats bestätigt
Haushaltsplan fliegt dem Bezirksamt um die Ohren
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Das Bezirksamt Mitte hat am 5. Mai 2009 eine Haushaltssperre erlassen. Ab sofort dürfen vom Bezirksamt nur noch die unbedingt notwendigen Ausgaben geleistet werden, um bestehende Einrichtungen zu erhalten, gesetzliche aufgaben zu erfüllen und eine ordnungsgem&...

03.05.2009   Sportlicher Städtevergleich für Jugendliche abgeschlossen
Intensivierung der Städtepartnerschaften von Mitte gelungen
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Der von der BVV Mitte initiierte sportliche Vergleichswettbewerb zwischen Jugendlichen aus Berlin-Mitte und den bundesdeutschen Partnerstädten unseres Bezirks, aus Bottrop, Hamm, Lahn-Dill-Kreis und dem Schwalm-Eder-Kreis, ist als rundweg gelungene Veranstaltu...

12.04.2009   CDU steht erneut an erster Stelle!
Stimmzettel zur Europawahl am 7. Juni misst fast einen Meter
Stimmzettel zur Europawahl 2009

Nach der Zulassung der Landesliste der CDU Berlin für die Wahl zum Europäischen Parlament am 7. Juni und der Zustimmung des Bundeswahlausschusses zu weiteren 30 Kandidatenvorschlägen anderer Parteien mittels Bundesliste steht der Stimmzettel für die ...

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