Neuigkeiten

10.03.2010   Große Anfragen an das Bezirksamt
Initiativen der CDU-Fraktion für den März 2010
(Quelle: Rainer Sturm/PIXELIO, www.pixelio.de)

Im März 2010 thematisiert die CDU-Fraktion in ihren Anfragen an das Bezirksamt den Umgang mit Scheinvaterschaften im Bezirk sowie einen möglichen Maulkorb ggü. einem Schulleiter.

27.02.2010   Kein Vertrauen mehr in SPD-Stadtrat Gothe
BVV Mitte: Lügen erlaubt!
Der Lügenbaron Münchhausen (Quelle: www.wikipedia.de)

Der Missbilligungsantrag der CDU-Fraktion gegen Bezirksstadt Ephraim Gothe (SPD), fand in der letzten BVV Mitte keine Mehrheit. In geheimer Abstimmung votierten 20 Bezirksverordnete für den CDU-Antrag, 22 stimmten dagegen, 7 enthielten sich, eine Stimme war ung&uum...

26.02.2010   Die kommunale Infrastruktur wird weiter geschwächt!
Mitte: Rot-Grün beschließt Haushaltsplan
(Quelle: Thorben Wengert/PIXELIO, www.pixelio.de)

Der Haushalt des Bezirks Mitte ist beschlossen: Der jetzt - nach dem Aufkündigen der bisherigen rot-rot-gelben Zählgemeinschaft in Mitte - von der neuen rot-grünen Mehrheit getragene Haushaltsplan wurde mit der Stimmenmehrheit von SPD und Grünen, un...

17.02.2010   Mündliche und Große Anfragen sowie Antrag an das Bezirksamt
Initiativen der CDU-Fraktion für den Februar 2010
(Quelle: Rainer Sturm/PIXELIO, www.pixelio.de)

Im Februar 2010 werden wir im Rahmen unserer Anfragen erneut die Vorgänge im Bereich des QM Magdeburger Platz sowie die Stiftungen im Bezirk Mitte thematisieren. In einem Antrag setzen wir uns für das Produktive Lernen an der Theodor-Plievier-Schule ein.&...

16.02.2010   Belügen der BVV Mitte muss Konsequenzen haben
CDU fordert Missbilligung von SPD-Stadtrat Gothe
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Als Konsequenz für das Belügen der BVV Mitte in Folge der Beantwortung einer Großen Anfrage im Januar 2010 fordert die CDU-Fraktion die Missbilligung von SPD-Stadtrat Ephraim Gothe.

19.01.2010   Mündliche und Große Anfragen sowie Anträge an das Bezirksamt
Initiativen der CDU-Fraktion für den Januar 2010
(Quelle: Rainer Sturm/PIXELIO, www.pixelio.de)

Im Januar 2010 wird die CDU-Fraktion im Rahmen ihrer Initiativen an das Bezirksamt Mitte folgende Themen ansprechen: Bearbeitungsdauer für Einbürgerungsanträge, QM-Gebiet Magdeburger Platz, Bürgerplattform Wedding-Moabit, Angebote für Deutsch-Kl...

19.12.2009   Weinmeisterhaus erhält weitere Chance
Kahlschlag bei den bezirklichen Einrichtungen

Die seit Jahren offensichtliche politische Konzeptlosigkeit des SPD-geführten Bezirksamtes hat nun zu einem weiteren Kahlschlag in der kommunalen Infrastruktur geführt. Mit Mehrheit der Stimmen von SPD und Linkspartei wurde die Schließung von fünf K...

15.12.2009   Mündliche Anfragen an das Bezirksamt
Initiativen der CDU-Fraktion für den Dezember 2009 (2)
(Quelle: Rainer Sturm/PIXELIO, www.pixelio.de)

In der Dezember-Sitzung der BVV Mitte wird die CDU-Fraktion im Rahmen der Mündlichen Anfragen die Themen Stiftungen des BA Mitte, Sicherheit am Leopoldplatz sowie die Raumkündigung des Heimatvereins Tiergarten ansprechen.

08.12.2009   Große Anfrage und Antrag an das Bezirksamt Mitte
Initiativen der CDU-Fraktion für den Dezember 2009
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In der Dezember-Sitzung der BVV Mitte wird die CDU-Fraktion in ihren Anfragen erneuten Hinweisen auf Untätigkeit in der Abteilung von SPD-Stadtrat Gothe, die Kriterien zur Förderung lokaler Initiativen, die Auswirkungen der BA-Gängelung für den Weihn...

28.11.2009
Advenstsfahrt des CDU Ortsverbandes Dorotheenstadt nach Halle
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Es war eine alles in allem bestens gelungene Fahrt, in komfortablen Fernreisebussen, versüßt durch mitgebrachten Kaffee, Kuchen und Sekt.

13.11.2009
BVV Mitte lehnt mit deutlicher Mehrheit den Haushaltsplan für die Jahre 2010 und 2011 ab
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Zur Ablehnung des vom Bezirksamt Mitte vorgelegten Entwurfs für den Doppelhaushalt 2010 / 2011 durch die BVV Mitte erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der BVV Mitte, Thorsten Reschke:

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