Die CDU-Fraktion Mitte begrüßt wie die CDU Berlin, dass die Bundesregierung im Rahmen des Gedenkstättenkonzeptes zur Erinnerung an die zweite Diktatur in Deutschland und die deutsche Teilung ihr Engagement mit den von ihr finanzierten und teilfinanzierte...
Neuigkeiten
Berliner CDU beschließt Erklärung zur städtebaulichen Entwicklung am Checkpont Charlie und setzt sich für ein "Museum der Freiheit" am Flughafen Tempelhof ein.
Joachim Zeller: "Ich habe für den Bericht gestimmt. Augenscheinlich haben es die Kräfte des Marktes nicht vermocht, im Rahmen des wirtschaftlichen Wettbewerbs zu fairen Preisen in der grenzüberschreitenden Telefonie zu kommen. Deshalb ist es richtig,...
Ich habe für den Bericht gestimmt, für den meine Kollegin Dr. Angelika Niebler als Berichterstatterin der EVP-Fraktion zuständig war. Augenscheinlich haben es die Kräfte des Marktes nicht vermocht, im Rahmen des wirtschaftlichen Wettbewerbs z...
Die BVV Mitte beendete am heutigen Abend die seit dem 19. April laufenden Beratungen für die Haushaltsjahre 2012 und 2013. Mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und SPD, gegen die Stimmen der GRÜNEN und bei Enthaltung der LINKEN und PIRATEN wurde der Hau...
Joachim Zeller unterstützt die Position seiner Kollegen Martin Kastler und Peter Liese und freut sich, daß das Europäische Parlament mit großer Mehrheit heute für strengere Grenzen bei Bio-Patenten gestimmt hat.
Zu den Sitzungen des Hauptausschusses der BVV Mitte am 8. und 9. Mai 2012 haben die Fraktionen von SPD und CDU zahlreiche Änderungsanträge formuliert, die die Diskussionen in den Fachausschüssen aufnehmen und zudem die politische Schwerpunktsetzung verst&...
Der drittgrößte Kreisverband der Berliner CDA diskutierte auf seiner Jahreshauptversammlung am 4. Mai über die Arbeit im vergangenen Jahr, insbesondere die vielfältigen Herausforderungen des Wahlkampfs 2011 und die Aufgaben und Ziele des Kreisvors...
Zur aktuell in der CDU geführten Diskussion über eine bundeseinheitliche Lohnuntergrenze erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin Kai Wegner, MdB:
Mit einer Führung durch das Kriminalgericht Moabit startete die Junge Union Berlin-Mitte am Dienstag, 24. April 2012, ihr neues Format „Exkursionen zu den Themenbereichen Öffentliche Sicherheit und Justiz“.
CDA Mitte gegen prekäre Jobs
Joachim Zeller: "Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Vorschlag zu den Risikoteilungsinstrumenten wird sicherlich kein Staatsbankrott dort, wo er auftreten sollte, verhindert werden können. Aber etwas zu tun ist immer noch ...
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