Neuigkeiten

19.01.2010   Mündliche und Große Anfragen sowie Anträge an das Bezirksamt
Initiativen der CDU-Fraktion für den Januar 2010
(Quelle: Rainer Sturm/PIXELIO, www.pixelio.de)

Im Januar 2010 wird die CDU-Fraktion im Rahmen ihrer Initiativen an das Bezirksamt Mitte folgende Themen ansprechen: Bearbeitungsdauer für Einbürgerungsanträge, QM-Gebiet Magdeburger Platz, Bürgerplattform Wedding-Moabit, Angebote für Deutsch-Kl...

19.12.2009   Weinmeisterhaus erhält weitere Chance
Kahlschlag bei den bezirklichen Einrichtungen

Die seit Jahren offensichtliche politische Konzeptlosigkeit des SPD-geführten Bezirksamtes hat nun zu einem weiteren Kahlschlag in der kommunalen Infrastruktur geführt. Mit Mehrheit der Stimmen von SPD und Linkspartei wurde die Schließung von fünf K...

15.12.2009   Mündliche Anfragen an das Bezirksamt
Initiativen der CDU-Fraktion für den Dezember 2009 (2)
(Quelle: Rainer Sturm/PIXELIO, www.pixelio.de)

In der Dezember-Sitzung der BVV Mitte wird die CDU-Fraktion im Rahmen der Mündlichen Anfragen die Themen Stiftungen des BA Mitte, Sicherheit am Leopoldplatz sowie die Raumkündigung des Heimatvereins Tiergarten ansprechen.

08.12.2009   Große Anfrage und Antrag an das Bezirksamt Mitte
Initiativen der CDU-Fraktion für den Dezember 2009
Zur Meldung

In der Dezember-Sitzung der BVV Mitte wird die CDU-Fraktion in ihren Anfragen erneuten Hinweisen auf Untätigkeit in der Abteilung von SPD-Stadtrat Gothe, die Kriterien zur Förderung lokaler Initiativen, die Auswirkungen der BA-Gängelung für den Weihn...

28.11.2009
Advenstsfahrt des CDU Ortsverbandes Dorotheenstadt nach Halle
Zur Meldung

Es war eine alles in allem bestens gelungene Fahrt, in komfortablen Fernreisebussen, versüßt durch mitgebrachten Kaffee, Kuchen und Sekt.

13.11.2009
BVV Mitte lehnt mit deutlicher Mehrheit den Haushaltsplan für die Jahre 2010 und 2011 ab
Zur Meldung

Zur Ablehnung des vom Bezirksamt Mitte vorgelegten Entwurfs für den Doppelhaushalt 2010 / 2011 durch die BVV Mitte erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der BVV Mitte, Thorsten Reschke:

13.11.2009
Diethard Rauskolb zum Stellvertretenden Vorsteher der BVV Mitte gewählt
Diethard Rauskolb

Die CDU-Fraktion freut sich mitteilen zu können, dass im Rahmen der November-Sitzung der BVV Mitte der Staatssekretär a.D. Diethard Rauskolb zum neuen Stellvertretenden Vorsteher der BVV Mitte gewählt worden ist. 

12.11.2009   Das lautstark angekündigte „Straffen und Stärken“ ist mitnichten ein Ertüchtigungsprogramm – es ist eine Pseudo-Hungerkur!
CDU-Fraktion Mitte lehnt Haushaltsplan des Bezirksamtes ab: Gewogen - und für zu leicht befunden!
Thorsten Reschke, CDU-Fraktionsvorsitzender

Die Berliner Bezirke werden noch immer durch den rot-roten Senat in nicht ausreichender Höhe finanziert. Die durch die Senatsverwaltung für Finanzen zur Verfügung gestellte Summe reicht nicht aus, um die Vorgaben der Senatsverwaltung bzw. die bestehenden ...

09.11.2009
Initiativen der CDU-Fraktion für den November 2009
Zur Meldung

In der November-Sitzung der BVV Mitte wird die CDU-Fraktion in ihren Anfragen die Ergebnisse des zeitlich begrenzten Versuches einer Durchsetzung des Alkoholverbotes auf dem Vorplatz des Rathaus Wedding sowie den aktuellen Stand bei der Ansiedlung des College Voltaire t...

20.10.2009
Ortsverband Dorortheenstadt diskutiert Wahlergebnis
Zur Meldung

Im Rahmen des regelmäßigen Politischen Stammtisches diskutierte der Ortsverband Dorotheenstadt das Wahlergebnis und seine Folgen.

30.09.2009   CDU konkretisiert Nachnutzungskonzept für Flughafen Tegel
Entscheidung für Industrie und Nachhaltigkeit jetzt treffen !
Zur Meldung

(Energie + nachhaltige Industrie) x Elektromobilität = Zukunftspark TXXL Nachdem die CDU Berlin die in einer offenen Arbeitsgruppe erarbeiteten Zwischenergebnisse für einen nachhaltigen Industrie-, Technologie- und Energiepark („Zukunftspark TXXL...

Inhaltsverzeichnis
Nach oben