Während andere Fraktionen in der BVV Mitte gerne von transparenten Haushaltsberatungen sprechen, will die CDU-Fraktion dies auch tatsächlich umsetzen. Nachfolgend stellen wir Ihnen deshalb Unterlagen aus dem Hauptausschuss der BVV Mitte zur Verfügung...
Neuigkeiten
Joachim Zeller: "Herr Präsident, „Pomyśl, zanim pomyślisz!” Bedenke, bevor du denkst, fordert der polnische Aphoristiker Stanislaw Jerzy Lec, und diese Empfehlung täte uns auch in diesem Parlament bisweilen gut. Wenige Wochen nach de...
Mit diesen Anfragen und Anträgen bringt sich die CDU-Fraktion Mitte im März 2012 in die BVV-Diskussionen ein.
Anlässlich des Internationalen Frauentags fordert die Landesvorsitzende der Frauen-Union der CDU Berlin, Edeltraut Töpfer, zu Unterschriften für mehr Frauen an der Spitze der Wirtschaft auf.
Frank Henkel und Klaus Wowereit ziehen positiv Bilanz
Mit einer Vielzahl von Anfragen und Anträgen bringt sich die CDU-Fraktion Mitte in diesem Monat in die BVV-Diskussionen ein.
Der Berliner Europaabgeordnete Joachim Zeller (CDU - EVP) begrüßt den Beschluss des Ausschusses der Regionen, dessen Mitglieder einstimmig eine stärkere Nutzung der Europäischen Verbünde für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) fordern. Zell...
Der Vorstand der CDU-Moabit hat auf einer 2-tägigen Klausurtagung am 10. und 11. Februar in Meseberg, dem Sitz des Gästehauses der Bundesregierung, die weitere Arbeitsplanung und die Schwerpunkte für 2012 diskutiert. Ein Erfahrungsaustausch mit Br...
Joachim Zeller: "Frau Präsidentin, Herr Kommissar, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es erstaunt mich, dass wir immer wieder daran erinnern müssen, was man eigentlich unter Struktur- und Kohäsionspolitik versteht. Die Kohäsions- und Strukturpol...
Nach eingehender Prüfung der Begründung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Berlin vom 23.01.2012 - VG 19 L 294.11 - und der Erfolgsaussichten einer Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht sind der Bezirk Mitte und die Senatsverwaltung für Stadtentwick...
Die Bilder vom Neujahrsempfang 2012 geben einen Eindruck von der guten Stimmung und der Aufbruchatmosphäre, die die erste derartige Veranstaltung prägten, nachdem die CDU gleichermaßen in unserem Bezirk und der Gesamtstadt wieder politische Veranwortung ...
Insgesamt vier Bürgeranfragen wurden zur Sitzung der BVV Mitte im Januar 2012 eingereicht: eine Anfrage thematisiert den Kreuzungsbereich Granseer Straße / Swinemünderstraße, eine weitere die Auswirkungen möglicher Haushaltsdefizite auf die Sc...