Im Juli 2011 wurden durch den Außendienst des Ordnungs- und Gewerbeamtes Mitte insgesamt 65 Spielhallenbetriebe begangen und auf die Einhaltung des neuen Spielhallengesetzes überprüft. Die Schwerpunktkontrollen dauern auch im Monat August noch an.
Neuigkeiten
Die CDU Mitte hat ihr Wahlprogramm für die Wahl am 18. September 2011 vorgestellt. Unser Programm ist eine bewusste Abkehr vom Aufbau bisheriger Wahlprogramm: wir nennen die Probleme beim Namen und bieten Lösungen dazu an. Unser Bezirk Mitte wird schlecht regi...
Themen der 2. Ausgabe des WIR IN MITTE u.a.: Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Bezirk: Nur die CDU klar dagegen Neues Spielhallengesetz mit Verbesserungsbedarf: Carsten Spallek will mit strenger auslegung weitere Spielhallen verhindern
Vom 20.06.2011 bis 16.07.2011 hat das Ordnungsamt weitere Schwerpunktkontrollen in der Parkraumbewirtschaftung durchgeführt, insbesondere in dem Bereich von Haltverboten und Ladezonen, verkehrsberuhigten Bereichen , Fußgängerzonen, Kontrollen zur E...
Am 2. August besuchte Volker Liepelt zusammen mit einigen Mitgliedern der CDU Moabit das Weddinger Primetime-Theater. Auf dem Programm stand die 71. Folge der Reihe "Gutes Wedding - Schlechtes Wedding" mit dem Titel "Die jungen Milden".
Im strömenden Regen haben Volker Liepelt und einige Helfer aus der CDU Moabit damit begonnen, die Wahlplakate aufzuhängen.
Volker Liepelt ehrte beim sportpolitischen Empfang der CDU-Mitte Harry Ruttke, der kürzlich seinen 80. Geburtstag feierte. Harry Ruttke ist über 36 Jahre Mitglied in der CDU und bis heute aktiv im Verein Union 06 und in vielen gesellschaf...
Sportveranstaltungen, Trainingseinrichtungen und Förderprogramme sollten künftig durch die Europäische Union unterstützt werden können. Dies forderte der Berliner CDU-Europaabgeordnete Joachim Zeller. "Die Sportförderung muss Teil d...
Anfang Juli 2011 hat das Ordnungsamt erste Schwerpunkteinsätze zur Überprüfung von Spielhallen im Bezirk Mitte durchgeführt. Wegen der Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung wurde die Schließung und Versiegelung eines Be...
Das neue Spielhallengesetz gilt seit 02.06.2011. Der Wirtschaftsstadtrat von Berlin-Mitte, Carsten Spallek (CDU), informierte im Rahmen einer Pressekonferenz über die wesentlichen Inhalte des Gesetzes und wie er es umsetzen möchte.
Die EU-Strukturfonds müssen stärker dazu genutzt werden, den Bau von grenzüberschreitenden Stromleitungen und Energienetzen innerhalb der Europäischen Union zu finanzieren. Dies forderte der Berichterstatter für die Stellungnahme des EP-Regional...
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, ich freue mich, dass ich Ihnen eine neue Ausgabe des EU-Kommunal - Nachrichten für Kommunen aus und für Europa übersenden kann, eine Information der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen...