Mit einer Vielzahl von Anfragen und Anträgen bringt sich die CDU-Fraktion Mitte in diesem Monat in die BVV-Diskussionen ein.
Neuigkeiten
Der Berliner Europaabgeordnete Joachim Zeller (CDU - EVP) begrüßt den Beschluss des Ausschusses der Regionen, dessen Mitglieder einstimmig eine stärkere Nutzung der Europäischen Verbünde für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) fordern. Zell...
Der Vorstand der CDU-Moabit hat auf einer 2-tägigen Klausurtagung am 10. und 11. Februar in Meseberg, dem Sitz des Gästehauses der Bundesregierung, die weitere Arbeitsplanung und die Schwerpunkte für 2012 diskutiert. Ein Erfahrungsaustausch mit Br...
Joachim Zeller: "Frau Präsidentin, Herr Kommissar, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es erstaunt mich, dass wir immer wieder daran erinnern müssen, was man eigentlich unter Struktur- und Kohäsionspolitik versteht. Die Kohäsions- und Strukturpol...
Nach eingehender Prüfung der Begründung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Berlin vom 23.01.2012 - VG 19 L 294.11 - und der Erfolgsaussichten einer Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht sind der Bezirk Mitte und die Senatsverwaltung für Stadtentwick...
Die Bilder vom Neujahrsempfang 2012 geben einen Eindruck von der guten Stimmung und der Aufbruchatmosphäre, die die erste derartige Veranstaltung prägten, nachdem die CDU gleichermaßen in unserem Bezirk und der Gesamtstadt wieder politische Veranwortung ...
Insgesamt vier Bürgeranfragen wurden zur Sitzung der BVV Mitte im Januar 2012 eingereicht: eine Anfrage thematisiert den Kreuzungsbereich Granseer Straße / Swinemünderstraße, eine weitere die Auswirkungen möglicher Haushaltsdefizite auf die Sc...
Die CDU- Moabit begann das Neue Jahr mit dem traditionellen "Neujahrsbrunch" in der Gaststätte "Fußballtreff". Vorsitzender Volker Liepelt und Olaf Lemke, Kreisvorsitzender der CDA Mitte und Miteinladender konnten viele Gäste begr...
Auch in diesem Jahr begann das politische Jahr 2012 der CDU Moabit und der CDA Mitte mit dem traditionellen Neujahrsbrunch im Herzen Moabits.
Das Motto des diesjährigen Neujahrsbrunches lautet: "Jetzt Schwung holen für Berlin"
Die Berliner Bezirksverordnetenversammlungen sollen künftig digitaler arbeiten. Das fordern die CDU-Fraktion von Spandau, Neukölln und Mitte. Wie deren Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner, Christina Schwarzer und Thorsten Reschke am Donnerstag sagten, sei...
Im Dezember 2011 schlug die CDU-Fraktion elf Kandidatinnen und Kandidaten als Bürgerdeputierte in den BVV-Ausschüssen vor. In zwei Anfragen thematisierten wir die Abgabe des Turmes im Rathaus Wedding sowie mögliche Mehrausgaben bei den Personalkosten des ...