Neuigkeiten

16.10.2011
CDU bekräftigt Grillverbot im Großen Tiergarten
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Die CDU-Fraktion bekräftigt das mit der SPD vereinbarte Ende des Grillens im Großen Tiergarten ab dem kommenden Jahr: jährliche Kosten in Höhe von rund 300.000 Euro für die Entsorgung von bis zu 160 Tonnen Grillmüll sind für den Bezir...

15.10.2011
Bezirk Mitte macht Ernst im Kampf gegen illegale Ferienwohnungen in Wohnhäusern
Wahlplakat der CDU Mitte 2011

Das Bezirksamt Mitte hat als erster Bezirk in Berlin von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, den Betrieb von Ferienwohnungen in einem Wohnhaus zu unterbinden. Das Bezirksamt folgt damit, spät aber immerhin, einer Antragsinitiative der CDU-Fraktion. 

14.10.2011
CDU und SPD vereinbaren Zählgemeinschaft zur Wahl des Bezirksbürgermeisters

Die Verhandlungskommissionen von CDU und SPD haben sich auf einen Entwurf zur Bildung einer Zählgemeinschaft geeinigt. Der Entwurf sieht u.a. vor, dass die SPD den Bezirksbürgermeister inklusive der Abteilung Gesundheit sowie die Stadträtin/den Stadtrat f...

11.10.2011   Neues Stadthaus als Standort der BVV Mitte wird aufgegeben
CDU-Fraktion zieht in das Rathaus Mitte
Rathaus Mitte mit vorgelagertem \

Organisatorisch beginnt die neue Wahlperiode der BVV Mitte mit dem Umzug aus dem Neuen Stadthaus in das Rathaus Mitte. Nachdem in der letzten Woche das Büro der BVV Mitte an den neuen Standort wechselte, ziehen in dieser Woche auch die Fraktionen an die Karl-M...

06.10.2011
Diskussion in der Gedenkstätte Bernauer Straße

Podiumsdiskussion mit Joachim Zeller am 30. September in der Gedenkstätte Bernauer Straße.

06.10.2011   Antwort auf Parlamentarische Anfrage von Joachim Zeller
Abordnung türkischer Beamter als nationale Experten in den Dienst der Kommission
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Joachim Zeller: "In einer Erklärung vor den Abgeordneten des Europäischen Parlaments hat der türkische EU-Minister, Egemen Bağiş, bekannt gegeben, dass die türkische Regierung und die Kommission eine Absichtserklärung zur Abordnun...

29.09.2011   Antwort auf Parlamentarische Anfrage von Joachim Zeller
VP/HR - Soldaten afrikanischer Staaten zur Unterstützung für das libysche Regime unter Muammar al Gaddafi
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Joachim Zeller: "Im Rahmen der Kampfhandlungen in Libyen wurde in Berichten der Verdacht geäußert, dass Soldaten aus anderen afrikanischen Staaten zur Unterstützung der Truppen von Muammar al Gaddafi eingesetzt worden sein sollen. - Hat die Hohe ...

28.09.2011
"Ortstermin" mit Volker Liepelt
Volker Liepelt mit Hanneke van der Hoeven in ihrem Atelier in der Unionstr. 6a

Der Vorsitzende der CDU-Moabit, Volker Liepelt, gehörte zu den Moderatoren, die auf Anregung des Kunstvereins Tiergarten einen Galerie-Rundgang innerhalb der Aktion "Ortstermin - offene Ateliers im Moabiter Westen" führten. Am 25. September besucht...

20.09.2011   Die CDA Mitte gratuliert Frank Henkel und der CDU Berlin!
Rot-Rot abgewählt!

Nach 10 Jahren haben die Berlinerinnen und Berliner den rot-roten Senat abgewählt. Die CDU Berlin kann hingegen stark zulegen.

19.09.2011   CDU Berlin klar zweitstärkste Partei - im Bezirk Mitte sind leichte Verluste hinzunehmen
Rot-Rot in Berlin abgewählt!
Ergebnis der Wahl zur BVV Mitte 2011 (vorl. Ergebnis, Quelle: Landeswahlleiterin Berlin)

Bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung Mitte konnte die CDU nicht ausreichend vom berlinweiten Trend der CDU Berlin profitieren und musste leichte Verluste hinnehmen. Die künftige CDU-Fraktion Mitte wird zehn Mitglieder umfassen und die CDU Mitte wird ein...

14.09.2011
Volker Liepelt beim Stammtisch der MIT

Am 10. September hielt die Mittelstandsvereinigung (MIT) der CDU Mitte im Restaurant der Zunfthalle ihren Stammtisch ab, bei dem mit den Mittelständlern aus dem Kiez die aktuellen Probleme, insbesondere die Situation der Turmstraße besprochen wurden. Auf dem ...

13.09.2011   Antwort auf Parlamentarische Anfrage von Joachim Zeller
Handel zwischen der EU und Taiwan
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Joachim Zeller: "Die EU setzt bei ihrer Handelsstrategie auf die Intensivierung der Handelbeziehungen mit „Wachstumsmärkten“, vor allem in Asien, um auf den heimischen Märkten Wachstum zu generieren. Bei den Handels- und Investitionsbeziehunge...

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