Neuigkeiten

21.05.2012   Bildung von Standortgemeinschaften ermöglichen
CDU fordert Stärkung der Einkaufsstraßen
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Die CDU Mitte hat den Berliner Senat dazu aufgefordert, die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit sogenannte Standortgemeinschaften aus Gewerbetreibenden, Interessengemeinschaften, Immobilienbesitzern etc. gebildet werden können. Hierbei soll auf Erfa...

18.05.2012   Investoren der Turmstraße standen Rede und Antwort
Mitten im Leben

Mit rund 100 Teilnehmern war die Standortkonferenz der CDU-Moabit zum "Neuen Gesicht der Turmstraße"  am 14.Mai mitten im täglichen bunten Leben derArminiushalle/Zunfthalle ein großer Erfolg. Der große Zuspruch der...

16.05.2012
JU Mitte besucht das Bundesinnenministerium

Am Mittwoch, 16. Mai 2012, setzte die Junge Union Berlin-Mitte ihre neu initiierte Exkursionsreihe zu den Themenbereichen Inneres und Justiz mit dem Besuch des Bundesministeriums des Inneren fort.

16.05.2012
Der Präsident des Landgerichts Berlin entlastet Michael Braun
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Kai Wegner: "Michael Braun ist endgültig rehabilitiert"

15.05.2012   Das große Fussballturnier der CDA Mitte am 21. Juli!
Ankündigung: CDA CUP 2012

Auch in diesem Sommer wird um den CDA CUP gespielt! Zur mittlerweile fünften Auflage laden wir auch in diesem Jahr zu Spiel und Spass auf und neben dem Platz ein. Erleben Sie Freizeitfussball und kommen Sie ins Gespräch mit Mandats- und Funkt...

11.05.2012   Beschluss des Landesparteitages
Erklärung der CDU Berlin zum Checkpoint Charlie
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Die CDU-Fraktion Mitte begrüßt wie die CDU Berlin, dass die Bundesregierung im Rahmen des Gedenkstättenkonzeptes zur Erinnerung an die zweite Diktatur in Deutschland und die deutsche Teilung ihr Engagement mit den von ihr finanzierten und teilfinanzierte...

11.05.2012
Der Geschichte verpflichtet

Berliner CDU beschließt Erklärung zur städtebaulichen Entwicklung am Checkpont Charlie und setzt sich für ein "Museum der Freiheit" am Flughafen Tempelhof ein.

11.05.2012   Schriftliche Stimmerklärung von Joachim Zeller
Vorschlag für eine Verordnung über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen
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Joachim Zeller: "Ich habe für den Bericht gestimmt. Augenscheinlich haben es die Kräfte des Marktes nicht vermocht, im Rahmen des wirtschaftlichen Wettbewerbs zu fairen Preisen in der grenzüberschreitenden Telefonie zu kommen. Deshalb ist es richtig,...

11.05.2012   Europaparlament verabschiedet neue EU-Verordnung
Neue Tarifobergrenzen für Smartphones
(Quelle: MEV-Verlag/UBG/CDU)

Ich habe für den Bericht gestimmt, für den meine Kollegin Dr. Angelika Niebler  als Berichterstatterin der EVP-Fraktion zuständig war. Augenscheinlich haben es die Kräfte des Marktes nicht vermocht, im Rahmen des wirtschaftlichen Wettbewerbs z...

10.05.2012
BVV Mitte beschließt Bezirkshaushaltsplan
(Quelle: Thorben Wengert/PIXELIO, www.pixelio.de)

Die BVV Mitte beendete am heutigen Abend die seit dem 19. April laufenden Beratungen für die Haushaltsjahre 2012 und 2013. Mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und SPD, gegen die Stimmen der GRÜNEN und bei Enthaltung der LINKEN und PIRATEN wurde der Hau...

10.05.2012   Entschließung des Europäischen Parlaments
Strengere Grenzen für Bio-Patente
(Quelle: MEV-Verlag/UBG/CDU)

Joachim Zeller unterstützt die Position seiner Kollegen Martin Kastler und Peter Liese und freut sich, daß das Europäische Parlament mit großer Mehrheit heute für strengere Grenzen bei Bio-Patenten gestimmt hat.

08.05.2012   SPD und CDU legen Änderungsanträge vor
Haushaltsberatung im Bezirk Mitte kurz vor dem Abschluss
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Zu den Sitzungen des Hauptausschusses der BVV Mitte am 8. und 9. Mai 2012 haben die Fraktionen von SPD und CDU zahlreiche Änderungsanträge formuliert, die die Diskussionen in den Fachausschüssen aufnehmen und zudem die politische Schwerpunktsetzung verst&...

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