Joachim Zeller: "Am 21. Mai 2012 legte die dänische Ratspräsidentschaft eine „Verhandlungsbox“ zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 (MFR) fest. Die Verhandlungsbox enthält wesentliche Elemente, über die nach dem ordentlichen ...
Neuigkeiten
Kritisch sieht die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte den Plan des zuständigen Bezirksstadtrates für Soziales und Bürgerdienste, Stephan von Dassel (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN), den laufenden Publikumsbetrieb in den bezir...
Erklärung des Generalsekretärs der CDU Berlin, Kai Wegner, MdB, zur Entscheidung, HU und FU Berlin zur Elite-Uni zu küren.
Einen sofortigen Rückzug aller bewaffneten Streitkräfte von Sudan und Südsudan und die Einrichtung einer demilitarisierten Zone entlang der Grenze zwischen beiden Staaten forderte diese Woche das Europäische Parlament. "Beide Seiten müssen ...
Joachim Zeller: "Ich habe der Entschließung zugestimmt, da nach dem Erhalt der Unabhängigkeit des Südsudan die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Sudan und Südsudan wieder aufgeflammt sind und bereits viele Menschenleben forderten. Die...
Das Europäische Parlament hat mit breiter Mehrheit die Entschließung zum Konflikt zwischen dem Sudan und dem Südsudan angenommen. Der Europaabgeordnete Joachim Zeller (CDU): "Nach dem Erhalt der Unabhängigkeit des Südsudan flammten die kri...
Im Rahmen ihrer nunmehr etablierten Exkursionsreihe mit dem Titel „Innere Sicherheit und Strafjustiz in der Praxis“ knüpften die interessierten Mitglieder der Jungen Union Berlin-Mitte heute durch den Besuch der JVA Moabit an ihre Auftaktveranstaltung z...
Joachim Zeller: "Herr Präsident, Hohe Vertreterin! Ich war ebenfalls Mitglied der Wahlbeobachterkommission des Europäischen Parlaments in der Demokratischen Republik Kongo und konnte feststellen, mit wie vielen Hoffnungen und Erwartungen an eine bessere Z...
Mit großer Mehrheit hat der Ausschuss für regionale Entwicklung im Europäischen Parlament die Stellungnahme zum Europäischen Nachbarschaftsinstrument (ENI) angenommen. Der Berichterstatter Joachim Zeller (CDU - EVP) begrüßte den ohne Gege...
Die aus der Honoraranpassung für die Honorarkräfte an Volkshochschulen und Musikschulen entstehenden Kosten sollen nicht aus den Bezirkshaushalten gegenfinanziert werden. Dies wurde gestern im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses beschlossen. Die rot-schwarze...
Die CDU Mitte hat den Berliner Senat dazu aufgefordert, die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit sogenannte Standortgemeinschaften aus Gewerbetreibenden, Interessengemeinschaften, Immobilienbesitzern etc. gebildet werden können. Hierbei soll auf Erfa...
Mit rund 100 Teilnehmern war die Standortkonferenz der CDU-Moabit zum "Neuen Gesicht der Turmstraße" am 14.Mai mitten im täglichen bunten Leben derArminiushalle/Zunfthalle ein großer Erfolg. Der große Zuspruch der...