Neuigkeiten

26.02.2018   Interreligiöser Dialog
CDU Mitte zu Besuch in der Synagoge Oranienburger Straße
Foto: CDU Mitte

Die CDU Mitte war zu Gast bei der Synagogengemeinde in der Oranienburger Straße in Berlin-Mitte. Sie wurde empfangen von Rabbinerin Gesa Ederberg und nahm auch am anschließenden Gottesdienst teil.

23.02.2018
Alles Mögliche tun, um Schulneubau zu beschleunigen!
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Bis zum Jahr 2025 fehlen allein in Berlin 80.000 Schulplätze, deutschlandweit sogar 2.400 zusätzliche Grundschulen. Gemeinsam mit Kai Wegner (MdB) habe ich daher angeregt, dass man befristete Sonderregelungen im Baurecht auf Bundes- und Länderebene sch...

22.02.2018   Viel Information, gute Debatte über Bargeldloses Bezahlen bei Diskussionsveranstaltung der CDA
Niemand will das Bargeld abschaffen!

Bei der öffentlichen Podiumsdiskussion zum Thema "Bargeldloses Bezahlen" hatten die eingeladenen Bürgerinnen und Bürger der Friedrich- und Dorotheenstadt Gelegenheit mit den Experten aus Politik und Verbraucherschutz zu diskutieren.

21.02.2018
Neuer MEB an der Heinrich-von-Stephan-Schule

Heute war die offizielle Übergabe des neuen Schulgebäudes (Modularer Ergänzungsbau) in Moabit. Alle sind froh und freuen sich, insbesondere die Kinder! Vielen Dank an alle, die dabei geholfen haben, an dieser Stelle neue und zusätzliche Grundsch...

19.02.2018
Das Alte weicht dem Neuen an der Charlotte-Pfeffer-Schule
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Zeit, einfach mal „Danke!“ zu sagen. Viele haben bei der Vorbereitung und Planung des Neubaus an der Charlotte-Pfeffer-Schule mitgewirkt. Falls noch irgendjemand Zweifel gehabt haben sollte, es geht wirklich los! Jetzt muss „nur noch“ gebaut ...

18.02.2018   Antrag
Standesamt Mitte darf Eheschließungen nicht weiter im Wege stehen
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Mitte von Berlin wird beauftragt sicherzustellen, dass auch Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks Mitte zeitnah eine Eheschließung möglich ist. Dabei ist insbesondere zu prü...

18.02.2018   Große Anfrage
Boulevard der Sterne
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Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum ist der Boulevard der Sterne nicht „aufgefrischt“ worden? 2. Werden die kleinen, aktuell fehlenden Sterne, zeitnah ersetzt? 3. Wenn ja, bis wann soll das erfolgen? 4. Trifft es zu, dass planerische Überlegu...

18.02.2018   Große Anfrage
Unangekündigte Pflegeheimkontrollen
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Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie oft werden unangekündigte Pflegeheimkontrollen in den Pflegeeinrichtungen im Bezirk Mitte durchgeführt? 2. Welche Ergebnisse wurden bei eventuellen Kontrollen durchgeführt? 3. Wie oft werden Pflegeheimkontrollen i...

18.02.2018   Große Anfrage
LED-Beleuchtung im Brunnenviertel
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Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Straßen im Brunnenviertel wurden bisher auf die energiesparende LED-Beleuchtung umgerüstet? 2. Für welche Straßen ist in den kommenden 10 Jahren eine Umrüstung geplant? 3. Wann sollen diese Stra&szl...

18.02.2018   Große Anfrage
Zustände in der Iranischen Straße
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Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie oft ist die BSR zur Müllbeseitigung in der Iranischen Str. vor Ort? 2. Sind die Reinigungsintervalle der BSR dort häufiger als üblich? 3. Ist dem Bezirksamt ein illegaler Autohandel in der Iranischen Str. bekannt?...

18.02.2018   Große Anfrage
Spielplatzsituation in Mitte
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Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie stellt sich die Versorgung von Spielplätzen im Bezirk Mitte z.Z. dar? 2. Konnte/kann das BA sein Ziel, dass es in der BA Vorlage 86/2017 gesetzt hat, a. im Jahr 2017 b. in den kommenden Jahren erfüllen? 3. Wie stell...

18.02.2018   Große Anfrage
Wie weiter mit der Kita Alegria?
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Ich frage das Bezirksamt, 1. ob die in der Presse getätigte Aussage der Geschäftsführerin der Kita Alegria, Frau Carmen Peral Ruiz, zutrifft, dass Seitens der Kita dem Bezirksamt das Angebot gemacht wurde, weitere 70 Kitaplätze zu schaffen? 2. ...

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