Neuigkeiten

17.04.2012
Bezirksamt Mitte legt Haushaltsplanentwurf 2012/2013 vor
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Dem Hauptausschuss der BVV Mitte ist nunmehr der durch das Bezirksamt Mitte beschlossene Haushaltsplanentwurf 2012/2013 als Druckexemplar und als PDF-Datei zur Verfügung gestellt worden. Die Bezirksverordneten werden den Entwurf am 19. April 2012 in erster Lesung b...

13.04.2012
JU Mitte in Warschau

Die diesjährige Klausurfahrt hat die Junge Union Berlin-Mitte vom 13. - 15. April 2012 in die polnische Hauptstadt Warschau geführt.

10.04.2012   Antwort auf Parlamentarische Anfrage von Joachim Zeller
Strukturfondsmittel für Spanien für den Zeitraum 2012-2014 und die Zeit danach
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Joachim Zeller: "Wie werden Strukturfondsmittel für 2012-2014 in Spanien eingesetzt? Erfolgt der Einsatz auf der Grundlage bestehender operationeller Programme, oder erfolgt eine Umschichtung ('reprogramming')? Wofür werden die Mittel in den Fälle...

10.04.2012   CDU-Fraktion Mitte unterstützte die Initiative durch eigenen Antrag
Große Koalition will Änderung der WLAN-Störer-Haftung
(Quelle: MEV-Verlag/UBG/CDU)

Die Fraktionen von SPD und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus wollen über eine Bundesratsinitiative erreichen, dass die Haftung für WLAN-Betreiber beschränkt wird, damit künftig "Betreiber wie z.B. Nachbarschaftsinitiativen, lokale Funkdatennetze ...

30.03.2012
Klare Mehrheit für die Erweiterung des Mauerparks
wikipedia.de (Franz Richter/FRZ > Mauerpark)

Im Rahmen einer Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung der BVV Mitte haben sich die Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU in einem gemeinsamen Antrag für die zeitnahe Erweiterung des Mauerparks ausgesprochen.

30.03.2012
Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses beschließt "Haushaltswirtschaftliche Sperre" für den Bezirk Mitte
(Quelle: Thorben Wengert/PIXELIO, www.pixelio.de)

Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat sich in erster Lesung mit den vorgelegten Haushaltsplänen der Berliner Bezirke befasst. Die CDU-Fraktion Mitte freut sich mitteilen zu können, dass die gemeinsamen Bemühungen gefruchtet haben und dem ...

29.03.2012
CDU bekräftigt Forderung nach Realisierung des Mauerparks
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Mit einem einstimmigen Beschluss hat der CDU Ortsverband Bernauer Straße die Forderung nach einer zügigen Realisierung des Mauerparks bekräftigt.

25.03.2012
Verwahrlosung bekämpfen und Wirtschaft stärken

Klausurtagung in Dresden: Der Landesvorstand der Berliner CDU fasst Beschlüsse gegen die Verwahrlosung des öffentlichen Raumes und für die Stärkung der Berliner Wirtschaft

24.03.2012
"Wir haben Wort gehalten"

Berlins Bürgermeister, Senator für Inneres und Sport und Landesvorsitzender der CDU Frank Henkel spricht im Interview mit der Berliner Rundschau über die ersten 100 Tage von Rot-Schwarz, über das Klima in der Koalition und die Handschrift der CDU im ...

22.03.2012
Parlamentsarbeit hautnah

Die Junge Union Berlin Mitte hat am 22. März 2012 die Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus von Berlin besucht.

22.03.2012
Einkommensunterschiede zwischen Frauen und Männern deutlich verringern
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Zum morgigen 'Equal Pay Day' bekräftigt der Generalsekretär der CDU Berlin Kai Wegner (MdB) die Forderung, die Gleichbehandlung von Frauen und Männern im Berufsleben voranzutreiben.

21.03.2012   100 Tage Große Koalition in Berlin
Sven Rissmann beim 26. Kommunalpolitischer Abendschoppen
Dr. Dieter Schulze, Sven Rissman, Olaf Lemke

Zum 26. Kommunalpolitischen Abendschoppen konnten wir am 21. März den Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin begrüßen.  

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