Neuigkeiten

12.06.2018   Antrag
Umsetzung einer technischen Abstimmungsmöglichkeit innerhalb der BVV-Sitzung
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, am Beispiel der neuen technischen Abstimmungsform in der BVV-Pankow zu prüfen, ob eine solche Umsetzung auch in der BVV-Mitte möglich ist. Hierzu ist der BVV in der...

12.06.2018   Große Anfrage
Europawoche 2018
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Wir fragen das Bezirksamt: 1. Mit welchen Aktionen, Projekten usw. hat sich das Bezirksamt an der Europawoche 2018 beteiligt? 2. Wie bewertet das Bezirksamt die Resonanz auf die Aktivitäten zur Europawoche 2018? 3. Welche weiteren Aktionen bzw. Projekte...

12.06.2018   Große Anfrage
Zukunft der Moschee in der Koloniestraße 128
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Wir fragen das Bezirksamt: 1. Liegen dem Bezirksamt Informationen darüber vor, wie die Haci-Bayram-Moschee die Bildungsangebote am Standort langfristig qualifizieren möchte? 2. Welche Trägerschaft soll dort eingesetzt werden? 3. Welche weitere...

08.06.2018   Der Senat hat gegen das Votum des Verwaltungsrates das Eigenkapital abgesenkt, um die Landeskasse zu füllen. Damit wird die Investitions- und Zukunftsfähigkeit des Unternehmens geschwächt.
ITDZ: Fit für die Zukunft - sieht anders aus
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Der Verwaltungsrat ist (qua Gesetz) primär dem Wohl des Unternehmens verpflichtet, nicht der Politik. Damit keine Missverständnisse entstehen: selbstverständlich hat der Eigentümer (hier das Land Berlin) das Recht, auch gegen das Votum/die Entsche...

04.06.2018    Heute wurde die offizielle Eröffnung des neuen Mensa-Gebäudes an der Papageno-Schule gefeiert.
Neue Mensa an der Papageno-Schule im Betrieb

Steigende Schüler-Zahlen haben den Platz immer enger werden lassen, der Essensraum im Bestandsgebäude war in diesem Zusammenhang nicht mehr "so richtig" geeignet. Seit heute is(s)t das anders. Das einhellige Meinungsbild der Kinder, Schulleitung,...

28.05.2018   In der Adalbertstr in Mitte soll eine 4zügige Grundschule entstehen. Das Bezirksamt hat sich dafür eingesetzt, dass eine "kombinierte Nutzung" des Grundstücks von Schule UND Sport (durch den TC Berlin-Mitte, der Teile des Schulgrundstücks nutzt) angestreb
TC Berlin-Mitte Albert Gutzmann vs. Schulneubau?!

Die Machbarkeitsstudie von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung lässt eine Doppelnutzung mittels Nutzungsüberlagerungen grundsätzlich möglich erscheinen. Aber: Erhebliche Reduzierungen der Schulfreiflächen sind offenbar Voraussetzun...

17.05.2018
Es geht voran an der Charlotte-Pfeffer-Schule

Lange wurde "unsichtbar" gearbeitet (Schadstoffbeseitigung im Keller"). Deswegen wurde manch bange Frage gestellt - ist alles in Ordnung, warum geht es nicht voran, stockt der Bau...?!? Jetzt kann jeder den Fortschritt an der Charlotte-Pfeffer-Schule...

14.05.2018   »Clean my Kiez!«
CDU Moabit säubert den Kleinen Tiergarten
Foto: Benno Kirsch

Müll in Parkanlagen ist ein immer wiederkehrendes Problem. Doch die CDU Moabit packte jetzt an: In einer großen Aktion säuberte sie zusammen mit Anwohnern den Kleinen Tiergarten im Herzen Moabits. Mit Bildergalerie.

09.05.2018    "Europa ist Teil der Lösung, nicht Teil des Problems" - ist das Motto meiner Begrüßung.
Europaquiz zur Europawoche

Nicht nur Berlin, sondern insbesondere der Bezirk Mitte profitiert von Europa. Freier Handel, Niederlassungsfreiheit, Reisen ohne Pass, Studieren und Arbeiten im EU-Ausland... Was viele nicht wissen, auch zahlreiche wirtschaftsfördernde Maßnahmen wie im W...

09.05.2018   4 Stunden warten, bis der eigene Tagesordnungspunkt an der Reihe ist. Die Erörterung hat dann lediglich zwei Minuten gedauert.
Heute im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses: 2 neue Sporthallen!

Das Warten hat sich aber gelohnt, die Finanzierung der geplanten gestapelten Sporthallen an der Reinickendorfer Str. 60/61 sowie an der Adalbertstr. 53 ist genehmigt! Aus 1 mach 2 🙂 Gut für den Sport in Mitte!

09.05.2018
"Herr Müller, entlassen Sie Frau Lompscher!"

„Die wohnungspolitische Bilanz des Senats bleibt verheerend. Wir brauchen endlich wieder eine Willkommenskultur für Wohnungsneubau im Berliner Senat. Und eine Bausenatorin, die den Namen verdien", erklärt der Generalsekretär der CDU Ber...

08.05.2018   Mündliche Anfrage
Wie hoch ist der Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk Mitte?
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1) Wie hoch ist der Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk Mitte? 2) Wie viele Beschwerden und offene Klageverfahren sind dem Bezirksamt bezüglich der fehlenden Kitaplätze bekannt? 3) Wie beabsichtigt das Bezirksamt die ggf. bestehende Lücke an offene...

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