Neuigkeiten

18.04.2013   Schriftliche Stimmerklärung von Joachim Zeller
Fortschrittsbericht 2012 über die Türkei
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Joachim Zeller: "Ich habe gegen den Fortschrittsbericht zum Türkei-Beitritt zur EU gestimmt. Nicht, weil ich die Redlichkeit der Berichterstatterin in Zweifel ziehe, sondern weil ich den Vorgang als absurd empfinde. (...)"

16.04.2013   Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Regionalbeihilfen - Aussprache -
Joachim Zeller MdEP

Joachim Zeller: "Herr Präsident! Herr Kommissar, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Neben den Strukturfonds gehören die Regionalbeihilfen zu den wichtigen Instrumenten, um regionale Entwicklung zu betreiben und die Wirtschaftskraft von Regionen zu erh...

16.04.2013   "Gewalt - Über Täter, Opfer und wie wir ihr begegnen"
Podiumsdiskussion der Frauen Union

In der Marienkirche in Berlins Mitte fand eine Podiumsdiskussion zum Thema Gewalt in der Öffentlichkeit statt. Veranstalter waren die Frauen Union Berlin Mitte und der Ortsverband Brandenburger Tor.

11.04.2013
Zusätzliche Tempo-30-Anordnungen führen in die Irre
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Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt prüft ein Tempolimit von 30 Stundenkilometern auf viel befahrenen Hauptstraßen, um EU-Grenzwerte für den Stickstoffdioxidausstoß einzuhalten. Hierzu erklärt der Generalsekretär ...

10.04.2013   Initiative der CDU-Fraktion Mitte
Arbeit der Bürgergremien in den QM-Gebieten in Mitte aufwerten und ersichtlicher machen

Die CDU-Fraktion Mitte ersucht das Bezirksamt in Zukunft die Projektlisten der QM-Gebiete und die Protokolle der Bürgergremien auf den einzelnen Internetseiten so einzustellen, dass sie für alle Besucher der Seiten, besonders aber für die Bewohner der QM-...

09.04.2013
Große Anfrage der CDU-Fraktion Mitte im April 2013
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Für die Sitzung der BVV Mitte im April 2013 stellen die Mitglieder der CDU-Fraktion Mitte eine Große Anfrage.

22.03.2013
Wegner: „Nußbaum muss die Gespräche mit der Lehrergewerkschaft unverzüglich wieder aufnehmen“
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Statement von Kai Wegner (MdB), Generalsekretär der Berliner CDU, zu möglichen Lehrerstreiks der GEW in Berlin

22.03.2013
CDU Berlin unterstützt studentischen Architekturwettbewerb zur Wiederbebauung des Rathausforums
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Anlässlich der Jurysitzung im studentischen Architekturwettbewerb des Werkbunds Berlin zum Thema „Häuser am Neuen Markt“ begrüßt der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner, die Auseinandersetzung mit der Gestaltung des historisc...

21.03.2013   Überfraktionelle Entschließung zum Equal Pay Day 2013
BVV Mitte unterstützt Tag zur Entgeltgleichheit
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Auf Initiative der CDU Bezirksverordneten Birga Köhler (CDU Moabit) wurde im Vorfeld der Sitzung der BVV Mitte, die am Equal Pay Day im Rathaus Mitte stattfand, eine Dringliche Entschließung vorbereitet. In ihr bekräftigt die BVV MItte ihren Willen, si...

20.03.2013
Die JU Mitte im Bundestag

Am Mittwoch, dem 20.03.2013 besuchte die JU Mitte zum Auftakt ihrer Exkursionsreihe „Schaltstellen der Macht“ den deutschen Bundestag.  

20.03.2013
Frank Henkel zum Welttag gegen Rassismus am 21. März
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Zum morgigen Welttag gegen Rassismus erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Frank Henkel: In Berlin darf es keinen Raum geben für Rassismus und Antisemitismus

20.03.2013
Frank Henkel gratuliert zur Wahl Eric Schweitzers zum neuen DIHK-Präsidenten
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Der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank Henkel,  hat  dem Berliner Unternehmer Eric Schweitzer zu dessen Wahl zum DIHK- Präsidenten gratuliert. Zugleich lobte Henkel das ehrenamtliche  Engagement des 47-Jährigen als Präsident der IHK ...

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