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Sven Rissmann
Herzlich Willkommen auf der Homepage der CDU Mitte!

Auf den folgenden Seiten können Sie sich über unsere Arbeit, unsere Strukturen sowie unsere Mandats- und Funktionsträger informieren.

Wir verstehen Politik als Arbeit für und mit dem Bürger. Gemeinsam möchten wir erreichen, dass Mitte lebens- und liebenswert bleibt und an den Stellen, wo dies leider nicht mehr ist, wieder wird.

Sie haben Fragen oder Anregungen, wollen sich gern bei und mit uns engagieren oder uns kennenlernen? Dann schreiben Sie uns einen Brief oder eine Email. Gern können Sie auch persönlich zu einem unserer Termine kommen.

Wir freuen uns auf Sie!

Mit freundlichen Grüßen

Sven Rissmann, MdA
-Kreisvorsitzender-


 
CDA Mitte diskutiert über Wohnungsbau in Berlin - Wieso dauert es so lange?
Wohnungsmangel, Mieterhöhung, diese Schlagworte kennen alte und neue Berlinerinnen und Berliner inzwischen nur allzu gut. Berlin ist attraktiv und wächst, allein in den vergangenen zwei Jahren um jeweils 40.000. Dieser Zuwachs der Bevölkerung Berlins wird bis 2030 anhalten. Die Herausforderungen, die diese Entwicklung mit sich bringt, sind lange bekannt, nur tut der rot-rot-grüne Senat viel zu wenig, um diesen zu begegnen.


16.04.2018 | Philipp Lengsfeld

Unwürdiger Umgang mit Umbenennungen im Afrikanischen Viertel

Die rot-rot-grüne Mehrheit in der BVV Mitte entzieht dem Nazi-Gegner und Mitbegründer der CDU Hans Peters das Gedenken. Stattdessen soll die Petersallee im Afrikanischen Viertel in eine Maji-Maji-Allee und eine Anna-Mungunda-Straße aufgeteilt werden.


28.03.2018 | Benno Kirsch

Parteitagsbeschluss

Der Staat muss weltanschaulich neutral bleiben, meint die CDU Mitte. Deshalb unterstützt sie die »Initiative Pro Berliner Neutralitätsgesetz«, die den Angriffen auf das Neutralitätsgesetz aus dem Senat entgegenwirken will.


26.03.2018 | Carsten Spallek

Ich freue mich, dass meine Kritik eine dringend notwendige Debatte ausgelöst hat. Es geht selbstverständlich primär darum, mit pädagogischen Mitteln die Ursachen von "schuldistanzierten Verhalten" zu beheben. In Mitte arbeiten wir dafür eng mit der Schulaufsicht, dem Jugendamt und dem Familiengericht zusammen.

Aber in letzter Konsequenz, wenn sonstige Bemühungen nicht erfolgreich sind, dürfen auch die im Gesetz vorgesehenen Bußgelder nicht ausgeschlossen werden. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass der Staat seine gesetzen Regeln nicht durchsetzt!

In unterstütze daher die Überlegungen der Senatsverwaltung, einen einheitlichen "Rahmen" zu empfehlen, wie Schulversäumnisse in den Bezirken zu ahnden sind (ohne die Eigenständigkeit aufzugeben). Im Bereich der Ordnungsämter gibt es das.

 

Quelle: Carsten Spallek  

"Berlin als Hauptstadt des Verbrechens kann jedes Mehr an Sicherheit dringend gebrauchen. Ich fordere den Regierenden Bürgermeister und seinen Innensenator auf, die linken Bremsklötze in ihrer Koalition zu lösen", erklärt die Landesvorsitzende der CDU Berlin, Prof. Monika Grütters.

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