Neuigkeiten

11.02.2019   Berliner Politik wird zum Gespött
FAZ: Berlin ist »Hauptstadt des Sozialismus«
Foto: Vysotsky / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0

Der rot-rot-grüne Senat macht Berlin zum Gespött der Republik. In der FAZ macht man sich über das Wohnungsbaudrama lustig. Und zieht schon Parallelen zu den »Erfolgen« des Hugo Chávez, der sein Land Venezuela zugrunde gerichtet hat.

09.02.2019
Baufortschritt an der Charlotte-Pfeffer-Schule

In der Berolinastraße in Berlin-Mitte geht es voran. Es braucht zwar seine Zeit, aber es gibt sichtbaren Fortschritt bei der Baumaßnahme an der Schule mit Schwerpunkt „geistiger Entwicklung“. Und das ist auch wichtig, denn die zusätzlic...

07.02.2019
Vernissage - Landschaft als Stillleben

Im Beisein der Künstler, Anna Görner und Manfred Rother, habe ich heute die Ausstellung in der Berolinastraße-Galerie eröffnet. Zu sehen sind Werke aus dem Zyklus „Gestrüpp“ und Landschaftsaquarelle, inspiriert vom Fischland Da...

31.01.2019
Bezirksamt Mitte unterzeichnet howoge-Rahmenvertrag

Das Bezirksamt tritt dem Rahmenvertrag bei, trotz einiger Bedenken. Es gibt viele Aspekte, die kritisch zu bewerten sind. Am Ende bleibt die Erkenntnis, dass die Unterzeichung "alternativlos" ist, denn: Die eindeutige Haltung des Senats "friss oder st...

31.01.2019   CDA Mitte - Weiter eine starke soziale Stimme im Zentrum der deutschen Hauptstadt
Jahreshauptversammlung der CDA Mitte wählt einen neuen Kreisvorstand

Am 30. Januar 2019 haben die Mitglieder der CDA Mitte einen neuen Kreisvorstand gewählt. Dabei wurde Olaf Lemke, der bisherige Kreisvorsitzende, einstimmig wiedergewählt. Zu seinen Stellvertretern wurden erstmals Mandy Bruchmüller und Gernot Nahrung, zugl...

29.01.2019
Arabische Clans - die unterschätzte Gefahr?!

Spannende Veranstaltung der CDU Mitte zum aktuellen Thema. Welche Strukturen bestehen, wie wirken Clans, welche Möglichkeiten hat der Rechtsstaat? Vertreter der Staatsanwalt für organisierte Kriminalität, ein Migrationsforscher und Bezirksstadtrat F...

24.01.2019   Dringlichkeitsantrag
Proaktiv handeln – Wenn der Senat nicht handelt, muss das Bezirksamt Verantwortung übernehmen!

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert: 1. Sein Engagement für obdachlose Menschen z.B. im Rahmen der Kältehilfe weiter engagiert fortzuführen und bereits im Frühjahr 2019 eine Bestands...

24.01.2019   Mündliche Anfrage
Wann wird der BVV Beschluss (Drucksache 1040/V) umgesetzt?

Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen wurde der Beschluss 1040/V vom 22.03.2018, unerlaubtes Parken auf Gehwegen und Freiflächen auf dem Gelände des OSZ Banken und Versicherungen in Moabit zu unterbinden bisher nicht umgesetzt? 2. Bis w...

24.01.2019   Dringlichkeitsanfrage
Fragen zur PM des Bezirksbürgermeisters?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt nach jetzigem Stand den Einsatz von Ordnungs- und Hilfskräften im Rahmen der Räumung eines Obdachlosen-Camps im Ulap-Park am 9. Januar? 2. Wie häufig und in welcher Schwere kam es in den ve...

24.01.2019   Antrag
Platz vor dem Elefantentor nach Prof. Dr. Heinz-Georg Klös benennen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Platz vor dem Elefantentor des Zoologischen Gartens nach Prof. Dr.Dr. Heinz-Georg Klös zu benennen.

24.01.2019   Antrag
Trümmersäule beleuchten

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Bezugnehmend auf die Drucksache 1297/V und die entsprechende VzK dazu, wird das Bezirksamt aufgefordert, in Kenntnis der sonst üblichen „grundsätzlichen“ Regelung zu Beleuchtung in ...

24.01.2019   Antrag
Rot-Roten-Filz beenden: Gleiche Chancen für alle!

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, den abgeschlossenen Vertrag zwischen dem Bezirksamt und Herrn Thomas Flierl nicht zu verlängern und anschließend ein Markterhebungsverfahren durchzuführe...

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