Neuigkeiten

21.11.2019   Mündliche Anfrage
Verkehrswende in der Lübecker Straße – Drucksache 2191/V

In einer Anwohnerveranstaltung zur geplanten Umgestaltung der Verkehrssituation der Lübecker Straße, bei der u.a. Anwohnerparkplätze wegfallen werden, hat die Bezirksstadträtin Weißler (B90/Die Grünen) diesen Schritt mit der Umsetzung der...

21.11.2019
Mietendeckel ist eine Mogelpackung

Zum heutigen Beschluss der Bezirksbürgermeister zum geplanten Mietendeckel erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

19.11.2019   Pressemitteilung
Initiativen der CDU Fraktion für die Sitzung der BVV Mitte am 21. November
Zur Meldung

Lärm, Dreck und Belästigungen durch alkoholisierte Partygänger – Alltag im Weinbergsweg am Rosenthaler Platz. Ein Zustand mit dem sich die Anwohnerinnen und Anwohner berechtigterweise nicht abfinden möchten. Das möchte auch die CDU Fraktio...

19.11.2019
Sicherheitsorgane müssen Kriminalität und Terror immer einen Schritt voraus sein

Zur Festnahme des terrorverdächtigen Top-Gefährders Abdullah H. durch eine Spezialeinheit der Polizei erklärt der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Kai Wegner:

18.11.2019
Verleihung des Eberhard-Diepgen-Preises

Am Dienstag, den 19. November verleiht die CDU Berlin  um 19.30 Uhr im Großen Saal der Berliner Stadtmission, Lehrter Straße 68, 10557 Berlin zum zweiten Mal den Eberhard-Diepgen-Preis.

15.11.2019
Kritik am Mietendeckel ist berechtigt

Eine Antragsinitiative auf dem kommenden Parteitag der Linkspartei fordert, dass die landeseigenen Wohnungsunternehmen aus dem Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V. (BBU) austreten. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegne...

14.11.2019
Baustadtrat Schmidt arbeitet mit ungedeckten Schecks

Die von Baustadtrat Florian Schmidt aus Friedrichshain-Kreuzberg wiederholt begünstigte Genossenschaft "Diese eG" kann ihren vertraglichen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Kai Wegner:

11.11.2019
16. Kleiner Landesparteitag der CDU Berlin

Zum am 12. November um 18 Uhr stattfindenden 16. Kleinen Landesparteitag der CDU Berlin teilte der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner, mit:

11.11.2019
Es scheitern zu viele Abschiebungen - CDU fordert Abschiebegewahrsam

Nach Informationen der GdP Berlin waren allein im 1. Halbjahr des Jahres 2019 nur 564 von 2.064 Direktabschiebungen erfolgreich. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:

07.11.2019
Rot-Rot-Grün rasiert den Neubau

Die Zahl der genehmigten Wohnungen im Land Berlin ist von Januar bis September 2019 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 10,7 Prozent gesunken. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Kai Wegner:

07.11.2019
Schallende Ohrfeige für rot-rot-grüne Stromnetzverstaatlicher

Zur Niederlage der rot-rot-grünen Landesregierung vor dem Landgericht Berlin erklärt der Vorsitzende der Berliner CDU, Kai Wegner:

01.11.2019
Das ehemalige Diesterweg-Gymnasium ist jetzt ein "Denkmal"

Das Landesdenkmalamt Berlin hat das Oberstufen-Schulzentrum Berlin-Wedding an der Putbusser Straße 12 unter Denkmalschutz gestellt. Die große Anlage aus Schulbau mit Bibliothek, Sporthalle und Außenanlagen entstand 1974-76 nach Plänen der Archi...

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