Neuigkeiten

24.01.2019   Antrag
Platz vor dem Elefantentor nach Prof. Dr. Heinz-Georg Klös benennen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Platz vor dem Elefantentor des Zoologischen Gartens nach Prof. Dr.Dr. Heinz-Georg Klös zu benennen.

24.01.2019   Antrag
Trümmersäule beleuchten

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Bezugnehmend auf die Drucksache 1297/V und die entsprechende VzK dazu, wird das Bezirksamt aufgefordert, in Kenntnis der sonst üblichen „grundsätzlichen“ Regelung zu Beleuchtung in ...

24.01.2019   Antrag
Rot-Roten-Filz beenden: Gleiche Chancen für alle!

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, den abgeschlossenen Vertrag zwischen dem Bezirksamt und Herrn Thomas Flierl nicht zu verlängern und anschließend ein Markterhebungsverfahren durchzuführe...

24.01.2019   Große Anfrage
"Rolle rückwärts" – billig verkaufen, teuer einkaufen. Wieviel GSW in Mitte?

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele und welche Immobilien (bitte auflisten) lagen beim Verkauf der GSW 2004 im Bezirk Mitte und werden nun nach den Äußerungen des Regierenden Bürgermeisters von Berlin möglicherweise demnächst wieder in ...

24.01.2019   Große Anfrage
Gefahr für Bewohner des Afrikanischen Viertels

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Treffen Pressemeldungen zu, wonach Bewohner der Petersallee bei der Polizei nachgefragt haben, dass die alten Namen der Straßen bereits getilgt wurden und durch die neuen ersetzt wurden? 2. Wie schätzt das Bezirksamt das ...

24.01.2019   Große Anfrage
Beauftragung ohne Alternative - der "Fall Flierl"

Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche Teile des Bezirksamts waren in die Entscheidung über die Beauftragung von Herrn Flierl einbezogen? 2. Gab und gibt es persönliche Treffen außerhalb dienstlicher Kontakte zwischen dem zuständigen Bezirksam...

24.01.2019   Mündliche Anfrage
Wie geht es weiter mit der Kita Alegria?

Ich frage das Bezirksamt: 1. Was passiert, wenn bis zum 1. August 2019 kein neuer Träger für die Kita Alegria in der Schmidstr. 1 fest steht? 2. Wem gehören die Möbel in der Kita Alegria und wie ist sichergestellt, dass zum 1. August 2019 ein...

24.01.2019
Änderung des Schulgesetzes

Es gibt einige Neuerungen, ich freue mich (insbesondere) über die Aufnahme der „Geschwisterkindregelung“, falls Einschulungsbereiche geändert werden. Der Vorschlag wurde im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens von der CDU eingebracht und unters...

31.12.2018   Einstimmung auf das neue Jahr
Neujahrsbrunch 2019

Wir laden Sie herzlich zu unserem traditionellen Neujahrsbrunch ein.

20.12.2018   Dringlichkeitsanfrage
Asbestsanierung des Hauses des ehemaligen Berliner Verlages am Alexanderplatz

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Wurde eine Asbestsanierung des Hauses des ehemaligen Berliner Verlages am Alexanderplatz (derzeitig im Eigentum von Tishman Speyer) durchgeführt? Wenn dies nicht der Fall ist: 2. Haben die Ba...

20.12.2018   Mündliche Anfrage
Wiederaufbau Bauakademie

Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann beginnt die Rekonstruktion der Bauakademie? 2. Welches sind die Ergebnisse der Verhandlungen zwischen der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)? 

20.12.2018   Mündliche Anfrage
Einbahnstraße in der Schleife Schwartzkopf-, Pflug- und Wöhlertstraße: Was ist ein BVV-Beschluss dem Bezirksamt überhaupt (noch) wert?

Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Gründen handelt die zuständige Stadträtin gegen den Beschluss der BVV (DS 1551/V)? 2. Warum ignoriert die zuständige Stadträtin den Beschluss eines beteiligungsorientierten Findungsverfahrens gem....

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