Neuigkeiten

20.02.2020   Antrag
Eine neue Chance für ein Monbijoutheater – Drucksache 2359/V

Der verhängnisvolle Streit um den Theaterspielbetrieb am Monbijoupark hat zu einem Verlust kultureller Vielfalt und Attraktivität im Bezirk Mitte geführt. Auch der Verlust von Arbeitsplätzen und ein enormer Imageverlust des Bezirks ist zu beklagen. E...

20.02.2020   Antrag
Informationsstele reinigen – Drucksache 2351/V

Der Gedenk- und Lernort Afrikanisches Viertel ist maßgeblich durch die Informationsstele in der Otawistraße erfahrbar. Diese ist seit geraumer Zeit in einem völlig unangemessenen, verdreckten Zustand. Das Bezirksamt wird mit diesem Antrag der CDU-Frakti...

20.02.2020   Antrag
Illegales Hütchenspiel – Drucksache 2346/V

Illegales Hütchenspiel auf offener Straße ist sichtbare Kriminalität direkt in unserer Mitte. Nachdem die CDU-Fraktion das Thema bereits in der Januarsitzung mit einer Großen Anfrage aufgenommen hat, greift dieser Antrag die Beantwortung durch das ...

20.02.2020   Große Anfrage
Wiederaufbau der Bauakademie – Drucksache 2344/V

Die Frage der möglichen Verzögerung des Wiederaufbaus der berühmten Bauakademie am Schinkelplatz durch eine juristische Auseinandersetzung um die Besetzung des bayerischen SPD-Politikers Pronold als Direktor der Stiftung Bauakademie ist Thema der letzten ...

20.02.2020   Große Anfrage
Spiel und Spaß im Schillerpark – Drucksache 2342/V

Diese Große Anfrage nimmt den teils schlechten Zustand der Rasenflächen im beliebten Weddinger Schillerpark auf und fragt nach der Notwendigkeit von Ausbesserungsarbeiten. Zusätzlich wird erfragt, ob das traditionelle, dort jährlich stattfindende Fa...

20.02.2020   Große Anfrage
Dreck und Müll – Drucksache 2338/V

Aus der Bürgerschaft heraus wurde die CDU-Fraktion auf zunehmende Vermüllung und allgemeine Verwahrlosung im Bereich zwischen Rosenthaler Platz – Torstraße – Oranienburger Tor aufmerksam gemacht. Welche Reinigungsleistungen dort erbracht werd...

20.02.2020
Heinrich-von-Stephan-Gemeinschaftsschule: zusätzliche Schulplätze werden geplant und geschaffen

Für die dringend benötigten zusätzlichen Schulplätze wird die Teilfläche des Skaterparks für die Erstellung eines temporären Containerbaus genutzt. Der Skaterpark soll nach Abschluss der Maßnahme neu gebaut werden. Der Schuls...

20.02.2020
Staatliche Ballettschule Berlin: Senatorin Scheeres versagt erneut

Zum Mobbing-Skandal an der Staatlichen Ballettschule erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Berlin und Jugendstadtrat in Neukölln, Falko Liecke:

19.02.2020   Pressemitteilung
Initiativen der CDU-Fraktion für die Sitzung der BVV Mitte am 20. Februar 2020
Zur Meldung

In der nächsten BVV-Sitzung, am Donnerstag, 20. Februar 2020, wird die CDU-Fraktion insbesondere die Leistungsfähigkeit der Bürgerämter thematisieren. In einer Reihe von Anfragen, wird die Situation in Bürgerämtern, des Standes- und des Ord...

19.02.2020   Tollhaus BVV
»Klimanotstand« im Bezirk Mitte
Foto: Wim van 't Einde / Unsplash

Im Bezirk Mitte herrscht seit Januar der »Klimanotstand«. Das behauptet jedenfalls die rot-rot-grüne Mehrheit in der BVV. Man könnte diesen Beschluss als spätpubertäre Faxen abtun, doch in Wahrheit ist er eine Gefahr für die Demokrat...

04.02.2020
Schulwegsicherheit
Zur Meldung

Die Erstellung von Schulwegplänen ist keine Pflichtaufgabe. In Berlin-Mitte werden diese dennoch erstellt, im Rahmen einer vom Jobcenter geförderten Maßnahme. Die Erstellung erfolgt in enger Abstimmung mit der Polizei. Mittlerweile gibt es 14 aktuel...

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