Menschenrechte in Usbekistan

Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte

Joachim Zeller, im Namen der PPE-Fraktion: "Frau Präsidentin! Wir sind ja in der Debatte über Dringlichkeitsanträge zu aktuellen und brennenden Fragen der Verletzung von Bürger- und Menschenrechten. Das ist bei den anderen beiden Entschließungen auch der Fall, was Mexiko und Memorial betrifft. (...)"

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"(...) Bei Usbekistan, denke ich, haben wir alles das, was hier in der Entschließung steht, bisher schon einmal ausgetauscht, und die Debatte sollten wir führen. Ich bin weit davon entfernt, Usbekistan als einen Hort von Bürgerfreiheit und Menschenrechten darzustellen. Allerdings, was wir hier in unserer Entschließung haben, ist eine Reaktion auf den Bericht von Human Rights Watch, und ich finde hier bis hin in die Formulierung das copy-paste -Verfahren angewendet, dass wir von dieser Nichtregierungsorganisation Formulierungen übernehmen und in unsere Entschließung einbauen. Ich glaube, das sollte nicht unsere Arbeitsweise sein.

Die Debatte über Usbekistan muss geführt werden, aber dann eben an einem anderen Ort und nicht, wenn wir uns über dringliche Fragen zu Bürger- und Menschenrechten hier austauschen.
"


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