Große Anfragen der CDU-Fraktion Mitte im August 2013

Für die Sitzung der BVV Mitte im August 2013 stellen die Mitglieder der CDU-Fraktion Mitte zwei Große Anfragen zu folgenden Themenbereichen:

Große Anfrage der Bezirksverordneten Thorsten Reschke und Olaf Lemke
Zustand der Gehwege im Bezirk Mitte

"In der Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Freymark (Drucksachennummer 17/12 003) teilt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt mit, dass der Anteil der sanierungsbedürftigen Abschnitte der Gehwege im Bezirk Mitte zwischen 10 und 30 % liegt.

1. Wie und in welchen Bereichen wird das Bezirksamt noch 2013 Gehwegsanierungen vornehmen?
2. Wie hoch belaufen sich die Kosten für eine Sanierung der bis zu 30% sanierungsbedürftigen Gehwege?
3. Abgesehen von der Beseitigung der Gefahrstellen, welche Priorisierung legt das TLA bei den Planungen zur Sanierung von Gehwegen an?"


Große Anfrage der Bezirksverordneten Thorsten Reschke und Olaf Lemke
Präventionsbeauftragte der Polizei in der Schule

"1. Wie oft haben die Präventionsbeauftragten der Polizeiabschnitte im Bezirk Mitte die Schulen in den Schuljahren 2011/2012 und 2012/2013 besucht.
2. Welche Probleme sind dabei aus der Sicht des Bezirksamtes, der Polizeit und der Schulen aufgetreten?
3. Inwieweit sieht das Bezirksamt eine Möglichkeit, die Kontakte zwischen Schulen und Präventionsbeauftragten zu verbessern und welche wären dies?"


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