Neuigkeiten

21.05.2014   Über 100 Teilnehmer machen den 1. Schulpolitischen Empfang der CDA Mitte zu einem großen Erfolg!
Schulpolitischer Empfang

Über 100 Gäste aus Politik, Schulen im Bezirk Mitte, Elternschaft und weitere Teilnehmer haben sich am 13. Mai beim 1. Schulpolitischen Empfang der CDA Mitte und des AK Schule/Bildung der CDU Mitte mit dem Thema Schulpolitik im ...

20.05.2014
Wegner: Graffiti-Schmierfinken mit Videotechnik das Handwerk legen
Zur Meldung

Graffiti-Schmierereien verursachen hohe Kosten im Berliner ÖPNV. Hierzu erklärt der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner:

15.05.2014   Am 25. Mai ist Europawahl
Europafest und Kundgebung auf dem Breitscheidplatz

Am 14. Mai 2014 fand auf dem Breitscheidplatz unser Europafest mit anschließender Kundgebung statt. Dabei waren Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU-Landesvorsitzender Frank Henkel, der Spitzenkandidat der CDU Deutschlands, David McAllister, der Spitzenkandidat der ...

14.05.2014   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke / Hennig)
Mehr Öffentlichkeit für die kiez- und themenbezogenen Arbeitsgruppen im Bezirk Mitte

Kiez- und themenbezogene Arbeitsgruppen entscheiden nicht nur für die in der Gruppe mitarbeitenden Beteiligten. Ihre Entscheidungen betreffen vielmehr einen unterschiedlich großen Bevölkerungsanteil im Bezirk. Die innerhalb eines Gremiums  gefä...

14.05.2014   Entschließung der CDU-Fraktion
Verurteilung rechtsextremistischen Gedankenguts

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:  Die BVV Mitte verurteilt rechtsextremes Gedankengut und dessen Äußerung in der Öffentlichkeit! Ebenso verurteilt die BVV Mitte aus gegebenem Anlass jegliche Gewaltanwendung während...

14.05.2014   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke)
Verbesserung der Verkehrssituation am Schiffbauerdamm

Am Schiffbauerdamm kommt es häufig zu gefährlichen Situationen: Überhöhte Geschwindigkeit und drangvolle Enge erzeugen oft Schreckmomente. Hier gilt es zu handeln, bevor Unfälle dazu nötigen.

14.05.2014   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke / Golodni)
Schutz der Spittelkollonaden

Durch vermehrtes Skaten im Bereich der Spittelkollonaden werden diese beschädigt und zugemüllt. Außerdem entsteht ein unzumutbarer Lärm für die Anwohner.

14.05.2014   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke / Golodni)
Verschönerter Tunnel

Die Unterführung Leipziger Straße ist heute in einem erbärmlichen Zustand und muss jedes Jahr gereinigt werden. Durch Anbringung von Kunst kann dem, wie die Fassade des Diesterweg-Gymnasiums zeigt, vorgebeugt werden.

14.05.2014   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke / Golodni)
Bürgerfreundlichere Ampelschaltungen an der Leipziger Straße

Durch die kurze Ampelschaltung ist es besonders für ältere Menschen gefährlich die Leipziger Straße zu überqueren, da sie während einer Ampelschaltung nicht die Mittelinsel erreichen können. Hier ist es schon zu schweren Unfälle...

14.05.2014   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke / Hennig)
Inschrift im Goethe-Denkmal im Goethepark wieder herstellen.

Der Goethepark an der Transvaalstr/Senegalstr. gegenüber den Rehbergen ist ein nicht nur bei den Anwohnern beliebter Park. Auch viele ausländische Besucher kommen gerne hierher. Der in diesem Park von der Bildhauerin Paula Hansel-Pauly gestaltete Gedenkstein, ...

13.05.2014   CDU-Fraktion fordert Thematische Stunde in der BVV Mitte am 22. Mai 2014
Zentralisierung der Kontrolle von Ferienwohnungen birgt Risiken für den Bezirk Mitte
Zur Meldung

Die Durchführung einer Thematischen Stunde, wie von der CDU-Fraktion Mitte beantragt, würde sicherstellen, dass das Thema "Ferienwohnungen" auch in der kommenden Sitzung der BVV Mitte diskutiert werden könnte.

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