Neuigkeiten

Ich freue mich, dass dem dringenden Wunsch der Anlieger, den Platz wieder zugänglich zu machen, jetzt aufgrund des Engagements der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus entsprochen werden kann!

Diesmal konnte einem Betreiber einer Spielhalle in Berlin-Tiergarten nachgewiesen werden, dass er in einem "Spielhallen-Komplex" insgesamt 14 Geldspielautomaten mehr als zulässig betrieben hat. Außerdem wurde weiterhin bemängelt, dass die G...

  Mehrere Dekaden streiten sich Initiativen, Anwohner und Anwohnerinnen sowie Parteien bereits um den Umgang mit den Straßennamen des Afrikanischen Viertels. Man ist gespalten über die Frage, ob wegen der teils belasteten Namenspaten und des Makels der ...

Joachim Zeller: "Frau Präsidentin, Frau Vizepräsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Ich sage als Nichtraucher, dass für den Nichtraucherschutz bereits viel getan wurde, und mit der neuen Tabakproduktrichtlinie sind ja weitere Maßnahmen ins Auge ...

Joachim Zeller: "1. Ist der Kommission bekannt, wie viele LNG-Terminals auf dem Gebiet der Europäischen Union bereits gebaut wurden oder im Bau befindlich sind? Wurden oder werden dafür europäische Fördermittel in Anspruch genommen? (...)"

Joachim Zeller: "Unter Bezugnahme auf die schriftliche Anfrage vom 30.11.2015 (Nr.: P-014308/2015) zur Situation auf dem Markt für Fenster aus Kunststoffen und die Antwort der Kommission vom 22.12.2015 wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: (...)&q...

Nach den Zahlen des Statistischen Bundesamts verdienten Frauen im Jahr 2014 durchschnittlich 21,6 Prozent weniger als Männer. Rechnet man den Prozentwert in Tage um, arbeiten Frauen 79 Tage, vom 1. Januar bis zum 19. März 2016, umsonst.

Nach Dekaden des Planens einer Verlängerung der U5 Richung Westen befindet sich diese nunmehr seit einigen Jahren im Bau. Das Bautagebuch der Projektgesellschaft weiß Positives zu berichten, doch gab es auch Querelen, beispielsweise um archäologische Art...

Über die geplante Nutzung der Moabiter Heilandskirche durch das LaGeSo hatten wir berichtet. Bekanntlich sind die Pläne umstritten, wobei aber die der genaue Ablauf, die Ausgestaltung und die Dauer der Nutzung nur in Teilen oder gerüchteweise bekannt sind...

Die neue Förderrichtlinie " Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung hat das Ziel, die Integration zu beschleunigen. Richtlinienziel ist die Koordinierung und Bündelu...

Dem Betreiber einer Spielhalle in Berlin-Wedding konnte nachgewiesen werden, dass er vorsätzlich eine Spielhalle ohne die erforderliche Erlaubnis betrieben hat. Bei einer Kontrolle wurden die illegalen Geldspielgeräte beschlagnahmt. Durch das Auslesen ...

Der Kreuzungsbereich Afrikanische Straße/Transvaalstraße sollte besonders für Senioren sicherer werden. Auch wenn eine Ampelanlage vorhanden ist, ist es doch besonders für gehbehinderte Senio­ren ein ständiges Gefühl der Unsicherheit,...