Neuigkeiten

25.06.2015    Heute ist Jahreshauptversammlung des Wirtschaftskreises, zu Gast im Kletterzentrum des Deutschen Alpenvereins.
Wiederwahl zum Vorsitzenden des Wirtschaftskreises Mitte e.V.

Die Versammlung hat mich einstimmig wiedergewählt. Vielen Dank für das ausgesprochene Vertrauen. Gemeinsam mit meinen Vorstandskollegen geht\'s in die nächste Wahlperiode!

24.06.2015   In der Stallschreiberstr./Ecke Alte Jakobstr. entstehen 102 neue Wohnungen. Heute ist Grundsteinlegung, Ende 2016 sollen die Wohnungen bezugsfertig sein.
Grundsteinlegung "meine Mitte"

Ich konnte das Vorhaben vom Beginn der Planungen begleiten und hoffe natürlich, auch beim Richtfest dabei sein zu können. Vielleicht sogar noch in diesem Jahr!

23.06.2015   Ab dem 22.06.2015 wird im Spreebogenpark der unfallträchtige Trampelpfad endlich beseitigt und durch einen vorerst provisorischen befestigten Weg ersetzt.
Wegebau im Spreebogenpark

Dazu ist es erforderlich, dass Teile der Grünfläche durch einen Bauzaun abgesperrt werden. Diese erste Baumaßnahme ist Teil der Fertigstellung des Spreebogenpark. Die CDU hatte sich seit langem dafür eingesetzt, dass der Trampelpfad endlich be...

22.06.2015   Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht sind ein hohes Gut, diese sind hier auf gröbste missbraucht worden. Vorsätzliche Sachbeschädigung kann nicht hingenommen werden. Auch das berechtigte Anliegen, auf die Situation der Flüchtlinge aufmerksam zu machen
10.000 Euro Schaden durch „Marsch der Entschlossenen“ vom Sonntag

Die Kosten für die gesamte Wiederherstellung der Rasenfläche betragen nach ersten überschlägigen Berechnungen rund 10.000 €, die für die erneute Rasenansaat und die weitere Pflege durch die beauftragte Pflegefirma sowie die Verlänge...

18.06.2015   Antrag der CDU-Fraktion Mitte (Reschke, Kiske)
Dokumentenprüfgeräte in den Bürgerämtern
Dokumentenprüfgeräte erleichtern den Umgang mit den technisch komplexen modernen Identitätsdokumenten im administrativen Alltag  ¹

Die Qualität der gefälschten Personaldokumente steigt stetig an. Selbst für geschulte Mitarbeiter ist äußerst schwer zu erkennen, ob es sich bei dem vorgelegten Ausweisdokument um ein Original oder eine Fälschung handelt. Die Freizügi...

18.06.2015   Artikel über den Kreisvorsitzender der CDA Mitte in der aktuellen Ausgabe des Magazins der CDA Deutschlands
Portrait in der Sozialen Ordnung

Martin Kamp beschreibt in seinem Artikel über Olaf Lemke die Möglichkeiten, die sich durch die Kombination von Verbandsarbeit und Kommunalpolitik ergeben können. Am Ende profitieren beide Seiten! 

16.06.2015
Berliner CDU gedenkt an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953.
Generalsekretär Kai Wegner legt einen Kranz für die Opfer des Volksaufstandes nieder.

Der 17. Juni lehrt uns, dass Freiheit und Demokratie alles andere als selbstverständlich sind. Sie müssen immer erst errungen und dann bewahrt werden.

13.06.2015   39. Landesparteitag der CDU Berlin
wir wollen #mehr
Wiedergewählt mit über 90 Prozent: der alte und neue Landesvorsitzende Frank Henkel.

„wir wollen #mehr“ unter diesem Motto stand der 39. Landesparteitag der Berliner Union und unter diesem Motto konnte Frank Henkel sein Wahlergebnis als Landesvorsitzender deutlich verbessern.

13.06.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke)
Demokratie-Erklärung im Bezirk Mitte einführen!
Beurkundungsseite des Grundgesetzes ¹

Wer öffentliche Mittel in Anspruch nimmt, sollte sich zu den Werten der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. Eine Demokratie-Erklärung durch empfangende und kooperierende Organisationen kann ein Element sein, um sicherzustellen, dass mit demokrat...

12.06.2015   Parlamentarische Anfragen von Joachim Zeller
Verwendung von EU-Fördergeldern für den Aufbau eines Telekommunikationsnetzes in Kroatien
Zur Meldung

Joachim Zeller: "Ist der Kommission bekannt, dass die kroatische Regierung den Aufbau einer parallelen Infrastruktur zur Versorgung mit Telekommunikationsdiensten plant? Werden europäische Fördergelder für den Aufbau dieser Infrastruktur zusä...

11.06.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Schwanhäußer)
Schutz des Monbijouparks und seiner Anwohnerinnen und Anwohner
Am falschen Ort kann das Grillvergnügen schnell zur Umweltbelastung werden. Deshalb sollte im Bezirk nur an geeigneten Orten gegrillt werden.

Das Bezirksamt hat in seiner Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion, Drs. Nr. 1684/IV, mitgeteilt, dass schon jetzt eine dauerhafte Schließung des Grillgebietes durch das „Straßen- und Grünflächenamt und das Ord­nungs­am...

11.06.2015   Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Schwanhäußer)
Mehrbedarf zur Qualitätssicherung im Bereich Personal
Jugendarbeit muss sich in jeder Generation neu erfinden.

Um alle Jugendlichen "mitzunehmen", bedarf es eines leistungsfähigen Jugendamtes auf dem Stand der Zeit. Beständige Fort- und Weiterbildung wie auch die Qualifizierung neuer Mitarbeiter sind aber nicht zum Nulltarif zu haben. "Für j...

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